Eschbronn muss von der Substanz leben, Ausgaben übersteigen Einnahmen. Es beginnt die Suche nach Einsparmöglichkeiten.
Bürgermeister Franz Moser zufolge wird die Gemeinde 2026 erstmals den im Rechnungswesen Doppik gesetzlich geforderten Haushaltsausgleich nicht erreichen. Auch nicht bis 2029. Die Kommune werde in dieser Zeit praktisch von der Substanz leben, weil sie nicht das erwirtschafte, was sie ausgebe.
Die Gewerbesteuer entwickle sich nach Plan. Weil viele andere Kommunen deutliche Einbrüche zu verzeichnen hätten, werde sich das in zwei Jahren auf die FAG-Zulage negativ für Eschbronn auswirken.
Eschbronner Alleinstellungsmerkmal
„Wir werden da weniger Zuweisungen erhalten. Sparen sind wir gewohnt, aber es gibt kaum noch Möglichkeiten, bei den Ausgaben zu kürzen“, räumte der Bürgermeister ein. Eschbronn sei die einzige Kommune im Kreis Rottweil, die keine Kinderkrippe habe. Es bestehe jedoch große Nachfrage nach diesen Betreuungsplätzen, die die Gemeinde im Kindergarten in Locherhof ab September anbieten könne.
Wenn keine LuKIFG-Mittel, dann eben Kredite
Das Konzept mit Funktionsräumen, die jede Gruppe nutzen könne, finde bei den Eltern Zustimmung. Die Kosten von 4,5 Millionen Euro finanziere die Gemeinde mit 3,2 Millionen Euro Fördermitteln sowie 1,3 Millionen Euro Eigenanteil. Im Moment sei die volle Nutzung der 1,4 Millionen Euro an Mitteln aus dem Bundesinfrastruktursondervermögen (LuKIFG) in Abstimmung.
Auf Anfrage aus der Bürgerschaft, ob bei Ablehnung die Finanzierung trotzdem gesichert sei, sagte Moser: „Im Juli wollen wir die LuKIFG-Mittel abrufen. Auch ohne sie würden wir das finanziert bekommen, halt mit der Aufnahme eines Kredits.“
Das Gewerbe
Zur vereinzelten Kritik wegen freier Flächen im Gewerbegebiet „Ob Heckenwald“ in Locherhof verteidigte der Bürgermeister die Erschließung des Gewerbegebiets „Ziegelhüttenweg“ in Mariazell. Gewerbetreibende planten recht kurzfristig, da müsse man bereit sein und etwas vorhalten. Nicht jede Anfrage könne in Locherhof befriedigt werden.
Manfred Flaig wollte wissen, ob es nach der Ansiedlung von „Rund um Kaffee“ im Ziegelhüttenweg Interessenten für die Restflächen gebe. „Ja“, lautete die Antwort des Bürgermeisters: „Für ,Ob Heckenwald’ könnte ich sofort Flächen an Garagenparks verkaufen. Der Gemeinderat und die Verwaltung sind sich jedoch einig, nur an Bewerber zu veräußern, die Arbeitsplätze schaffen.“
Wohnbau und Schlaglöcher
Bei der Entwicklung von Wohnbauflächen berichtete Moser vom Baugebiet „Sternendachsbühl-Süd“. Dort können mit der Erschließung 22 Bauplätze geschaffen werden, wovon durch den Ausbau der Kreuzung Teufenstraße/Dachsbühlweg bereits drei erschlossen seien.
Ebenfalls 22 Bauplätze weist der Bebauungsplan „Güntherswiesen-Ost“ aus. Derzeit werde das Problem mit der Entwässerung geprüft und ob eine Erschließung realisierbar wäre.
Ein Bürger erkundigte sich nach der Friedhofstraße, die Schlaglöcher aufweist. Er, so Moser, sei dem Gemeinderat dankbar für die Erstellung einer Prioritätsliste, die konsequent werde. Die Friedhofstraße stehe da nicht an erster Stelle.
Gemeinderat Fred Zehnder erinnerte, es habe gegen den Ausbau enorme Widerstände gegeben und es bestehe eine Parallele zur Flurneuordnung. „Für den Gemeinderat stellt sich da die Frage, wo stecken wir das Geld rein? Die Verfahren in der Friedhofstraße haben die Gemeinde viel Geld gekostet. Aber wenn die Anwohner nicht mitziehen, muss man eben die Finger davon lassen“, so Zehnder.