Rund 1000 Teilnehmer sollten am 9. Mai bei einer großen Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen in Villingen auflaufen. Das Gesundheitsamt hat die geplante Demo nun verboten.
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Villingen-Schwenningen - Das Gesundheitsamt des Landratsamtes des Schwarzwald-Baar-Kreises hat am Freitag die angekündigte Groß-Demonstration in Villingen unter dem Titel "Frieden, Freiheit, Grundrechte" aus Gründen des Infektionsschutzes untersagt. Die Versammlung war für Sonntag, 9. Mai, in der Villinger Innenstadt auf dem Latschariplatz angemeldet worden.
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Die Entscheidung sei eng mit der Stadt Villingen-Schwenningen abgestimmt worden, heißt es in einer Pressemitteilung. Das Gesundheitsamt begründet das Verbot damit, dass von der als "Großdemo" mit rund 1000 Teilnehmern angekündigten Veranstaltung eine erhebliche infektiologische Gefahr sowohl auf die Teilnehmenden als auch auf die Bevölkerung ausgehe.
Hinzu komme, dass bei der Demonstration von einem Zustrom von Teilnehmern aus anderen Stadt- und Landkreisen auszugehen sei. Das Risiko sei, dass sich das ohnehin bereits diffuse und stark ansteigende Infektionsgeschehen im Schwarzwald-Baar-Kreis weiter verschärfen und sich damit auch die bereits angespannte Lage im Schwarzwald-Baar Klinikum weiter zuspitzen könne. Am Donnerstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz im Schwarzwald-Baar-Kreis bei 255,1 - dem sechsthöchsten Wert Baden-Württemberg.
Die von Landrat Sven Hinterseh unterzeichnete Untersagungsverfügung habe das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit ausführlich gegen den Infektionsschutz abgewogen und komme in der Begründung zum abschließenden Ergebnis: "Zusammengefasst fällt die Ermessensentscheidung zugunsten des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus. Die Versammlung ist daher zu verbieten."