Mit der Aufstufung der Gemeinde Schömberg mit der Verwaltungsgemeinschaft Bad Liebenzell/Unterreichenbach zu einem kooperiernden Unterzentrum wird es vorerst nichts.
Grömbach/Bad Liebenzell/Schömberg - Dem Antrag beider Kommunen kann, so der Beschluss des Planungsausschusses des Regionalverbands Nordschwarzwald bei seiner Sitzung in Grömbach, nicht entsprochen werden.
Verbandsdirektor Matthias Proske sprach von einem "strategischen Fehler". Denn Bad Liebenzell gehöre zum Mittelbereich Calw, Schömberg zu Bad Liebenzell. Der Landesentwicklungsplan (LEP) lasse es derzeit nicht zu, dass sich Gemeinden aus zwei verschiedenen Mittelbereichen zu einem Unterzentrum zusammenschließen. Proske: "Wir können das beschließen, es wird aber nicht genehmigt." Der Regionalverband Heilbronn-Franken sei mit einem ähnlichen Vorhaben gescheitert.
Die Gemeinde Schömberg und die Verwaltungsgemeinschaft Bad Liebenzell/Unterreichenbach hatten eigens ein Gutachten der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) in Auftrag gegeben. Viele Feststellungen seien durchaus zutreffend. Das GMA-Gutachten sei allerdings nicht auf den Umstand eingegangen, dass die Kommunen unterschiedlichen Mittelbereichen zugeordnet sind.
Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
Die Fortschreibung des LEP soll in dieser Legislaturperiode angegangen werden, so Proske weiter. Damit dürfte das letzte Wort noch nicht gesprochen sein. Denn, so heißt es im Beschluss des Planungsausschusses: "Sofern sich Änderungen bei den landesplanerischen Vorgaben ergeben, beispielsweise im Zuge der von der Landesregierung laut Koalitionsvertrag beabsichtigten Fortschreibung des Landesentwicklungsplans 2002, ist der Antrag erneut zu überprüfen. Im Übrigen könne unabhängig davon die interkommunale Zusammenarbeit zwischen den beiden Partnern fortgesetzt werden", sagte Verbandspräsident Klaus Mack.
In ihren Schreiben an den Regionalverband hatten die Bürgermeister Dietmar Fischer (Bad Liebenzell) und Matthias Leyn (Schömberg auf die guten gegenseitigen Ergänzungsmöglichkeiten in vielen Bereichen wie Raumstruktur, Verkehrsinfrastruktur, Touristik und Bildung verwiesen. Zudem hätten sich die Stadt Bad Liebenzell und die Gemeinde Schömberg in den vergangenen Jahren auf vielen Gebieten weiterentwickelt.
Auf vielen Gebieten weiterentwickelt
So verweist Fischer auf Fortschritte in der Innenstadt, die Freilegung weiterer Gewerbeflächen und die Erweiterung des Gewerbegebiets Egarten im Stadtteil Unterhaugstett. In Schömberg, schreibt Leyn, sei die deutliche Verbesserung der Einzelhandelssituation mit einem neuen Lebensmittel- und Drogeriemarkt nur ein Beispiel für die Weiterentwicklung der Gemeinde auf vielen Gebieten. Dies habe dazu geführt, dass Schömberg zwischenzeitlich wesentliche Versorgungsfunktionen über Stadt- und Gemeindegrenzen hinaus wahrnimmt.