Rechtsextremistische Lesung geplant: Calw erklärt Martin Sellner zur Persona non grata

Rechtsextremistische Lesung geplant Calw erklärt Martin Sellner zur Persona non grata

Ralf Klormann 26.07.2024 - 06:00 Uhr

Martin Sellners Lesereise sorgt auch in der Region für Ablehnung. Landrat Helmut Riegger und Calws Oberbürgermeister Florian Kling erklären, im Bedarfsfall Maßnahmen zu unterstützen, um solche Veranstaltungen zu verhindern.

Dass Martin Sellner, der bekannte Rechtsextremist und einer der Redner des berüchtigten Potsdamer Treffens, im „Raum Calw“ auftreten will, stößt nicht gerade überall auf Begeisterung.

Sellner hatte ursprünglich geplant, im Rahmen seiner Lesereise, bei der er sein Buch „Remigration – Ein Vorschlag“ vorstellen will, in Pforzheim aufzutreten. Dort war massiver Widerstand dagegen aufgekommen.

Deutliche Gegenwehr

Ob das der Grund für eine Verlegung in den „Raum Calw“ ist – der genaue Ort wird potenziellen Teilnehmern erst auf Nachfrage mitgeteilt, eine Anfrage unserer Redaktion blieb unbeantwortet –, ist unklar. Auch hier kam seitens der Veranstalter keine Antwort.

Fest steht: Im „Raum Calw“ ist ebenfalls deutliche Gegenwehr zu erwarten.

„Calw bleibt bunt“ Wie sich ein neues Bündnis gegen Extremismus stemmen will

Die öffentlichen Proteste gegen Rechtsextremismus scheinen ihren Höhepunkt überschritten zu haben. Vergessen sind sie nicht. Auch in der Hesse-Stadt ist nun ein neues Aktionsbündnis entstanden: Calw bleibt bunt. Und einige Aktionen sind bereits geplant.

„Der Landkreis Calw wird extremistischen Veranstaltungen wie dem geplanten Auftritt von Martin Sellner keinen Raum geben“, unterstreicht etwa Calws Landrat Helmut Riegger auf Anfrage unserer Redaktion.

„Es ist uns ein großes Anliegen, unseren demokratischen Werten treu zu bleiben und extremistischen Tendenzen entschieden entgegenzutreten. Deshalb unterstützen wir sämtliche rechtliche und zivilgesellschaftliche Maßnahmen, um solche Veranstaltungen zu verhindern“, führt Riegger weiter aus.

Respektvolles Miteinander

„Unser Ziel ist es, ein deutliches Zeichen für ein respektvolles und demokratisches Miteinander zu setzen und sicherzustellen, dass unser Landkreis kein Forum für extremistische Ideologien bietet.“

Volksverhetzung verhindern

Calws Oberbürgermeister Florian Kling teilt die Ansicht des Landrats. „Ich bin der vollen Überzeugung, dass unsere wehrhafte Demokratie sich gegen solche Extremisten behaupten muss und alle rechtsstaatlichen Mittel zur Verhinderung von Volksverhetzung einsetzt“, teilt Kling auf Anfrage mit.

Erklärung im Calwer Rat Gegen Rechtsextremismus – doch nicht jeder schließt sich an

Es wirkte fast wie eine Formalie: Auf Vorschlag der Stadtverwaltung sollte sich der Gemeinderat der „Calwer Erklärung für Vielfalt, Demokratie und Menschenrechte“ anschließen. Am Ende enthielten sich sieben Räte. Die Gründe dafür waren bei allen ähnlich.

Wenn Österreich es schaffe, in seinem Heimatland solche rechtsextremistischen Veranstaltungen zu verhindern und Verbote durchsetze, „sollte das auch bei uns funktionieren“, fügt der Oberbürgermeister hinzu. „Wir bleiben daher wachsam und werden uns gegebenenfalls wehren, sollte er sich Calw als Austragungsort ausgesucht haben.“