Wie soll die Bevölkerung im Katastrophenfall alarmiert und informiert werden? Diesbezüglich traf der Sulzer Gemeinderat nun eine Entscheidung.
Aktuell verfügt die Stadt Sulz über acht funktionstüchtige und gewartete Sirenen aus den 50er-Jahren zuzüglich einer abgeklemmten in Sulz und einer defekten in Dürrenmettstetten. Für letztere ist bereits ein Ersatz bestellt.
Eine Schnittstelle für eine Alarmierung über das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) sei bei den Sirenen nicht vorhanden, hieß es in der Gemeinderatssitzung.
Im Oktober hatte der Sulzer Gemeinderat beschlossen, die bestehenden Sirenen zu erneuern und fünf weitere (zwei in der Kernstadt und je eine auf der Schillerhöhe, Kastell und dem Brachfeld) über das „Sonderförderprogramm Sirenen“ zu beantragen – Kosten: 170 000 Euro, erwartete Förderung: 155 000 Euro.
Leider sei man nicht so zum Zuge gekommen wie erwartet und habe nur den Zuschuss für die Aufrüstung einer Sirene mit einem MoWaS-Steuerungsempfänger erhalten, der aufgrund der nicht innerhalb des Zuschusszeitraums geliefert werden könne, so Glöckler.
MoWaS ist Zukunftsmusik
Der Landkreis habe die Leitstelle mit einem Steuerungsmodul ausgestattet, das vier Signale aussenden könne: Alarm im Brandfall, bei Katastrophen, Entwarnung und Probealarm. Für die Erreichbarkeit müssten die Sulzer Sirenen mit einem POCSAG-Empfänger ausgerüstet werden. Um außerdem eines Tages per MoWaS angesteuert werden zu können, seien zudem zusätzliche TETRA-Empfänger nötig. Mit MoWaS werde man per Digitalfunk bundesweit jede Sirene ansteuern können, erklärte Eugen Heizmann, seit März Stadtbrandmeister a. D. Jedoch sei derzeit noch völlig unklar, wann die TETRA-Empfänger per MoWaS angesteuert werden können. Heizmann wird das Ordnungsamt übrigens künftig in Sachen Katastrophenschutz unterstützen, was im Gemeinderat auf Begeisterung stieß.
Die Verwaltung schlug vor, die bestehenden Sirenen mit Steuerungsempfängern (POCSAG- und TETRA) aufzurüsten – Kostenpunkt rund 50 000 Euro – und Haushaltsmittel für den Austausch von je zwei Altsirenen jährlich zur Verfügung zu stellen. Eine Umrüstung könne aufgrund der hohen Nachfrage aber erst ab 2024 angegangen werden. Außerdem sollen Angebote für die zusätzlichen Standorte eingeholt werden, was zwischen 11 000 und 18 000 Euro je Neuinstallation kosten wird.
Nur per Handy informieren?
Als „antiquiert“ bezeichnete Heinrich von Stromberg (CDU) die Alarmierung per Sirene angesichts der Warn-App „NINA“. Bei der Warnung über „Cell Broadcast“ gebe es aber Stolpersteine, gab Bürgermeister Jens Keucher zu bedenken, etwa, dass das Handy nicht im Flugmodus sein dürfe. Den besten Schutz biete seiner Ansicht nach ein sukzessiver Austausch der Sirenen.
Jürgen Huber (FWV) fand, man müsse an die Älteren denken. Soweit, dass jede Bevölkerungsschicht per Handy zu erreichen ist, sei man noch nicht. Cornelia Bitzer-Hildebrandt (FWV) meinte, ihr gehe der Austausch der Sirenen nicht schnell genug angesichts dessen, wie geballt die Katastrophenereignisse zurzeit kämen. Eine mögliche Beschleunigung könne man in die Haushaltsplanberatungen aufnehmen, meinte Keucher. Angesichts aktueller Themen, die den Bund derzeit beschäftigten, sei das Thema Alarmierung leider schon wieder in den Hinterkopf gerückt und wohl keine weitere finanzielle Unterstützung von dieser Seite zu erwarten.
Von der Beschaffung mobiler Sirenen riet die Stadtverwaltung übrigens ab, da diese erst zum Einsatzort gebracht werden müssten. Außerdem könne man bereits mit den Lautsprechern an Feuerwehrfahrzeugen warnen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen wurden vom Gemeinderat bei einer Enthaltung abgesegnet.