Frühere Besuche von Politprominenz im Kreis Calw hatten eher den Charakter einer Stipp-Visite. Der oberste Polit-Promi des Landes, Bundeskanzler Olaf Scholz, nahm sich dagegen am Dienstag richtig viel Zeit für den Heimatkreis seiner Parteichefin.
Es ist kurz nach 9 Uhr morgens. Der erste Polizeiwagen steht unmittelbar hinter dem Ortsschild, zwei weitere folgen, einer mit Blaulicht. Einzelne Sicherheitskräfte stehen an der Straße, die in die Stadt führt. Spätestens am Ende des Eisbergtunnels ist klar: Es ist ein besonderer Tag in Nagold. Starke Polizeikräfte haben die Lange Straße, die an der Alten Seminarturnhalle vorbeiführt, abgeriegelt. Am Ende der Lange Straße – nahe der Zellerschule – stehen ein paar protestierende Landwirte mit ihren Traktoren. Auch sie bewacht von Polizeikräften – und beobachtet vom Nagolder Ordnungsamt. Die Stimmung ist zwar ruhig – aber nicht wirklich entspannt. Denn immerhin kommt Deutschlands Regierungschef an diesem Tag in die Kleinstadtperle Nagold. Und während die Bauern protestieren und die ersten Gäste sich brav vor der Seminarturnhalle anstellen, um dem Bürgerdialog beizuwohnen, der später in der Seminarturnhalle stattfinden wird, ist Kanzler Scholz schon längst in der Stadt. Bei einem der wirtschaftlichen Prunkstücke Nagolds, der Firma Häfele.
Dynamische und lebhafte Diskussion mit Mitarbeitern
Häfele Dort stellen Geschäftsführer Gregor Riekena und Verwaltungsratsvorsitzende Sibylle Thierer das Familienunternehmen vor. Besonders wichtig ist ihnen, die Werte der Firma darzustellen und die weitere Entwicklung als Marktführer in gleich mehreren Produktbereichen. Das Unternehmen ist vor allem für Beschläge und Schließsysteme in der Möbelindustrie bekannt. Die Produktpalette zieht sich heute bis zu Beleuchtung und Vernetzung der einzelnen Systeme. Mit innovativen Ideen geht Häfele oft in der Branche voran.
Mitarbeiter Der Fokus des Kanzlerbesuchs liegt dann allerdings bei den anschließenden Mitarbeitergesprächen. Gemeinsam mit circa 20 Mitarbeitern Häfeles kommt es zu einer dynamischen und lebhaften Diskussion über verschiedene Themen, die Unternehmen und Mitarbeiter beschäftigen. Unter anderem sprechen die Beteiligten über Infrastruktur, Zuwanderung, Cyberkriminalität und Entwicklung des ländlichen Raums.
Nachweisen, dass ihre Kameras auch wirklich Kameras sind
Sicherheit Während Scholz die Stärken Häfeles kennenlernt, machen die Sicherheitskräfte rund um die Alte Seminarturnhalle das, was sie am besten können. Sie kontrollieren die Menschen, die in die Alte Seminarturnhalle wollen. Metalldetektor inklusive. Da wird kein Unterschied gemacht zwischen angemeldeten Besuchern und angemeldeter Presse. Die bekommt sogar noch einen kleines Extra an Kontrolle. Nicht nur dass ein Sprengstoffhund an deren Kamerataschen und anderen Taschen schnüffelt, die Fotografen müssen sogar nachweisen, dass ihre Kameras auch wirklich Kameras sind und keine potenzielle Gefahr für den Kanzler. Und damit auch jeder weiß, dass kontrolliert wurde, bekommen Taschen und Pressevertreter ein klassisches Bändchen umgebunden.
Parteiprominenz In der Halle ist die Stimmung entspannt, der Förderverein der Alten Seminarturnhalle hat alles bestens vorbereitet – die Getränkeversorgung ebenso wie die Hallentechnik. Viel Gäste stehen der SPD zumindest nahe. Viel Parteiprominenz ist vertreten: mit Landeschef Andreas Stoch an der Spitze, die Calwer Kreisspitze mit Daniela Steinrode und David Mogler, aus Freudenstadt Kreischef Marius Thoy, dazu etliche Kommunal- und Regionalpolitiker. Aber auch Christdemokraten wie Nagolds OB Jürgen Großmann und der Calwer Landrat Helmut Riegger sind da.
„Tempo braucht das Land“
Bürgerdialog Und plötzlich ist er da. Durch den Hintereingang durch den Pavillon haben sie Scholz und Parteichefin Saskia Esken in die Halle gelotst. Nach der Begrüßung durch die Kreisvorsitzenden und durch Esken höchstpersönlich hat der Kanzler das Wort. Doch er schwingt keine Rede, lässt sich auf die Fragen der gut 200 Gäste in der Halle komplett ein. Auch auf die des Landrates Helmut Riegger, der die Themen Krankenhäuser und Unterbringung der Flüchtlinge anspricht und das Klagelied über die überbordende Bürokratie anstimmt. Genau das nimmt Scholz auf, stimmt zu („Das kann doch keiner mehr exekutieren“) und kündigt Abhilfe in Form eines Entlastungspakets an, das gerade im Kabinett beraten werde. Er nennt es ein „Tempo-Paket“, denn „Tempo braucht das Land“. Ein Bild, das er bei dem Bürgerdialog immer wieder benutzt. Die Menschen müssten spüren, dass es vorwärts geht, müssten den Fahrtwind im Land spüren, sagt er.
„Ich bin beim Plaudern“
Von Kriegen und Konflikten Viele Themen brennen den Gästen unter den Nägeln: Krankenhausreform genauso wie der Umgang mit der AfD. Und natürlich die Kriege in der Ukraine und dem Gaza-Streifen. Gelassen, ruhig und ausführlich nimmt er auch zu diesen Themen Stellung. Längst steht er nicht mehr vor dem Publikum, längst steht er mitten im Publikum. Berichtet dort von den diplomatischen Gesprächen mit Putin, auch von den eigenen. Und wählt klare Worte, spricht vom „Machtwahn“ des russischen Präsidenten und dass dessen Forderung nach einem Diktatfrieden mit der Ukraine nicht zu akzeptieren sei. Er plädiert für die Zwei-Staaten Lösung im Palästina-Konflikt, erkennt das Verteidigungsrecht Israels an und warnt vor einer Ausdehnung des Krieges in den Süden des Gaza-Streifens. Nach Attacken gegen die AfD plädiert er für einen neue Art des Klimaschutzes, „einen, bei dem die Menschen mitmachen können“. Immer wieder gibt der Kanzler den Pragmatiker, von auswendig gelernten Parolen keine Spur. Und er fühlt sich wohl, auch nach mehr als einer Stunde Fragerunde. „Ich bin beim Plaudern“, meint er und grinst.
Goldenes Buch Bevor er sich ins Goldene Buch der Stadt Nagold einträgt, verbreitet er Optimismus („Wir haben allen Grund zuversichtlich zu sein“), spricht noch einmal vom Tempo, das das Land aufnehmen müsse und aktuell auch aufnehme. Und davon, möglichst viele Menschen in Arbeit zu bringen – auch solche aus dem Ausland. Nach 90 Minuten Bürgerdialog in Nagold machen sich Scholz und sein Konvoi, begleitet von ein paar Pfiffen und Buh-Rufen auf den Weg nach Calw.
Amphibische Landeaktion mit Hund simuliert
Beim KSK Der Bundeskanzler legt dort noch einen Stopp beim Kommando Spezialkräfte (KSK) ein. Bei seinem Besuch der Graf-Zeppelin-Kaserne in Calw schaut er sich das Equipment der Elite-Einheit an. Die Soldaten erklären ihm, welche Waffen sie benutzen. Dazu gehört neben den Standardwaffen auch das Maschinengewehr MG 5 oder das Scharfschützengewehr G 22. Scholz verfolgt eine Übung der Soldaten im multifunktionalen Trainingszentrum. Die simulieren dort eine amphibische Landeaktion mit Hund. Der Bundeskanzler nutzt seinen Besuch, um mit den Soldaten ins Gespräch zu kommen. Hierbei ist keine Presse erlaubt. „Scholz hat einen guten Eindruck gemacht“, meint ein Soldat zum Besuch. Der Bundeskanzler habe interessiert gewirkt. Generell hält Scholz seine Äußerungen kurz. Er betont die Wichtigkeit des KSK für die Sicherheit des Landes. „Auf die Truppe ist Verlass“, sagt er. Er stellt die Bedeutung der Nato in diesem Kontext heraus und spricht sich für eine bessere Zusammenarbeit in dem Bündnis aus.
Abschließend besichtigt Scholz das KSK-Besucherzentrum. Während Scholz’ Besuch in der Kaserne gibt es kurzzeitig einen Alarm, weswegen das Gelände abgeriegelt wird. „Die Sicherheitsanlage in einem sensitiven Bereich hat ausgelöst“, so Presseoffizier Kieron Kleinert. Das sei aber weder Scholz’ Schuld gewesen, noch habe es im Zusammenhang mit dessen Besuch gestanden.