Grüne: Bundestagskandidat Johannes Kretschmann besucht Dotternhausen
Dotternhausen. Der Bundestagskandidat Johannes Kretschmann (Grüne) hat sich mit Bürgermeisterin Marion Maier, ihren Stellvertretern Wolfgang Wochner, Georg von Cotta und dem Unternehmer Heinrich Trick in Dotternhausen getroffen.
Thema war auch der Konflikt zwischen der Gemeinde und dem Zementwerk. Dieser habe der Gemeinde nicht gut getan, betonte Maier, jetzt müsse dafür gesorgt werden, dass man sich wieder auf Gemeinsames konzentriere. Wolfgang Wochner, Stellvertreter der Bürgermeisterin, forderte mehr Entgegenkommen: "Der Konzern sollte mit seiner Standortgemeinde einen guten Umgang anstreben, anstatt überall an die Grenzen zu gehen. Das geht auf Dauer nicht gut und ist eigentlich unverständlich."
Kritisiert wurde, dass sich für die Gemeinde das Aufkommen an Gewerbesteuer drastisch reduziert habe, seit Holcim das Zementwerk übernommen habe. Zudem forderten die Gemeindevertreter fordern die Umrüstung auf das SCR-Filterverfahren. "Dafür ist die schwarz-rote Koalition im Bund verantwortlich", so Kretschmann. Ein Antrag der Grünen-Fraktion auf strengere Richtlinien sei im Januar abgelehnt worden. In Dotternhausen werde gewünscht, dass bei der Verbrennung von Ersatzbrennstoffen dieselben Filter-Anforderungen wie bei einer Müllverbrennungsanlage selbstverständlich werden.
Holcim sollte von den Behörden gleich behandelt werden wie andere Zementwerke, betonte von Cotta, aber die Firma habe Ausnahmegenehmigungen. Sein Fazit: "Die Politik muss bei der Regulierung von Holcim ungemütlicher werden." Das Ziel, den Schadstoffausstoß zu senken und Schlupflöcher zu schließen, wollen die Grünen im Bundestag in jedem Falle weiterverfolgen, sicherte Kretschmann zu. Und auch die Gesetzgebung in Sachen Gewerbesteuer. "Konzerne dürfen nicht mächtiger sein als Staaten", bekräftigte er.
Johannes Kretschmann hat sich schon mehrfach mit den Problemen am Plettenberg auseinandergesetzt: "Naturschutz, Immissionsschutz, Steuerrecht und Wirtschaftspolitik: Meine Aufgabe als Kandidat ist es, allen Seiten zuzuhören, die Forderungen mitzunehmen und politisch zu flankieren."
Kretschmann erfuhr auch, dass die Gemeinde innerorts in verdichteter Bauweise ein neues Baugebiet erschließen möchte. Dabei soll auch eine Streuobstwiese bebaut werden, die Gemeinde möchte dafür FFH-Mähwiesen außerhalb des Orts aufwerten. Für den Politiker ein grundsätzliches Problem: "Die Fläche wächst nicht nach, auch wenn man anderswo welche aufwertet. Der Netto-Flächenfraß und die Versiegelung bleiben." Eine neue Vision des Bauens sei nötig.
Mit dem Flächenhunger müsse verantwortungsvoll umgegangen werden. Zum Beispiel könne bei entsprechenden Vorhaben ein Parkhaus oder eine Tiefgarage gefordert werden, anstatt Freifahrtscheine zu erteilen, die Landschaft zuzupflastern.
Bürgermeisterin Maier wünschte sich mehr Förderung bei der Innenverdichtung. Kretschmann betonte, das Bauen solle insgesamt planvoller und zielgerichteter gestaltet werden.