Für die Weiler Grünen lässt die OB „Haltingen im Stich“. Das ist die Antwort auf ihre Rede zur Kandertal-S-Bahn im Kreistag.
Es gilt einen Blick zurück zu werfen auf die Rede von Diana Stöcker vor gut einer Woche im Kreistag. „Seit mehreren Jahren, aber besonders seit einigen Monaten, wird die Diskussion um die sogenannte Reaktivierung der Kandertalbahn als S-Bahn heftigst zwischen Befürwortern und Gegnern geführt“, sagte Stöcker.
Kandertalbahn ist für Stöcker ein vollständiger Neubau
Für sie ist es eine sogenannte Reaktivierung, „weil weder das Gleisbett noch die Oberleitung oder irgendetwas anderes, was aktuell vom Chanderli genutzt wird oder vorhanden ist, tatsächlich ohne weiteres genutzt werden könnte“. Die Strecke müsse „komplett neu“ gebaut werden, mit Abstand an Wollbach, Wittlingen sowie Rümmingen vorbei und sich durch Hammerstein, Binzen und Haltingen „hindurch zwängen“. Stöcker führte Schrankenschließzeiten und Staus an.
Es bleibt nicht bei einmal 245 500 Euro – Mit Kandertalbahn steigt Kreisumlage
In ihrer Rede wird sie durchaus drastisch: „Die Förderkulisse des Landes wird von Befürwortern wie eine Karotte vor die Nase des Esels gehalten, man müsse nur noch zugreifen“, um 71,3 Millionen Euro Steuergelder vom Land zu bekommen. Bei der Finanzierung von 1, 4 Millionen Euro für die Leistungsphasen eins und zwei kämen auf die 3-Länder-Stadt für Haltingen 245 5000 Euro direkt zu und weitere Kosten durch die Kreisumlage. Für die weiteren Leistungsphasen entstünden weitere direkte Kosten von 1,75 Millionen Euro.
Stöcker kann es sich finanziell nicht vorstellen
„Ich kann mir nicht vorstellen, wie wir als Stadt weder den direkten finanziellen Beitrag, noch die dadurch ausgelöste Erhöhung der Kreisumlage für die Leistungsphasen eins und zwei zahlen können, und schon gar nicht kann ich mir später den Bau ... für die Stadt Weil am Rhein finanziell vorstellen.“ Stöcker hielt ferner fest: „Für die Stadt Weil am Rhein hat die S-Bahn keinerlei, und ich betone, keinerlei Vorzüge. Wir haben bereits sehr gute Verbindungen, sowohl von Haltingen als auch von der Innenstadt in Weil am Rhein nach Basel – mit der Bahn, mit der Tram und mit den Bussen. Wir schätzen den 55er Bus sehr...“
Stöcker ärgerte sich offensichtlich über „absolute Unkenntnis“, wenn ein Sprecher der IG Pro Kandertalbahn die Kosten für die Weiler Stadtkasse als „Hintergrundrauschen des Haushalts“ betitelt. Ebenso verstimmt sie ein „Hobby-Bahnexperte“, der „allen die Welt erklärt und fachlich nicht abgesicherte Statements zu Kosten und technischen Planungen abgibt“.
Verkehrswende nicht ignorieren
In ihrer Stellungnahme kritisiert der Ortsverband Weil am Rhein von Bündnis 90/Die Grünen, „dass Oberbürgermeisterin Diana Stöcker (CDU) die Reaktivierung der Kandertalbahn ablehnen will – und damit den Ortsteil Haltingen weiteren Belastungen durch Verkehr, Lärm und Luftverschmutzung aussetzt“. Statt Solidarität mit den Bürgern zu zeigen, setze Stöcker auf „kurzsichtige Sparpolitik“ und „ignoriert die dringend notwendige Verkehrswende im Kandertal“.
Die Umlage der 245 500 Euro seien etwa 0,23 Prozent des Haushalts der Stadt, würden zudem im Ergebnishaushalt über etwa 30 Jahre abgeschrieben. „Eine notwendige Kreditaufnahme im Finanzhaushalt würde den Ergebnishaushalt durch die Zinszahlungen kaum belasten“, heißt es in der Stellungnahme der Grünen.
Keinerlei Vorzüge
Haltingen sei von 12 000 bis 15 000 Autos am Tag auf der B 3 belastet. „Stöcker argumentiert, Weil am Rhein habe ‚keinerlei Vorzüge‘ von der Bahn. Doch das ist falsch: Gerade Haltingen würde massiv profitieren – durch weniger Lärm, bessere Luft und eine lebenswertere Umgebung“, sagt Martin Fischer, Sprecher der Grünen Weil am Rhein. „Eine Reaktivierung der Kandertalbahn als S-Bahn würde 2000 bis 3000 Autos pro Tag von der B 3 auf die Schiene verlagern und Haltingen direkt ans Schienen-Netz in die Kernstadt anbinden“, heißt es in der Mitteilung der Grünen. Ein weiteres Argument Stöckers sieht die „Umweltpartei“ ebenfalls ganz anders: „Die Feuerwehr könnte durch moderne Bahnübergangslösungen sogar schneller zu Einsätzen kommen – statt, wie von Stöcker behauptet, behindert zu werden.“ Die Grünen Weil am Rhein fordern Oberbürgermeisterin Stöcker auf, die Reaktivierung der Kandertalbahn zu unterstützen und konstruktiv an einer Finanzierungslösung mitzuwirken.
Moderne Mobilität
Die Kandertalbahn ist eine Chance für Klimaschutz, Lebensqualität und moderne Mobilität. Wir dürfen sie nicht leichtfertig verspielen“, stellen die Weiler Grünen in ihrer Mitteilung fest.