Landgerichtspräsident Florian Diekmann (rechts) und Landgerichts-Pressesprecher Philipp Wissmann sind stolz darauf, an der Entwicklung neuer digitaler Technik zur Unterstützung von Richtern mitzuwirken. Foto: Stopper

Das Hechinger Landgericht ist eine Art Forschungslabor für den Einsatz moderner Computerprogramme für die Justiz, das erläuterte Landgerichtspräsident Florian Diekmann und Landgerichtspressesprecher Philipp Wissmann am Freitag in einer Pressekonferenz.

Hechingen - Dass der relativ kleine Landgerichtsstandort Hechingen weiterhin nicht von Schließung bedroht ist – das Haftanstalt übrigens auch nicht – lassen sich Zollernstadt-Einwohner immer gerne bestätigen. Den Gefallen tat ihnen Diekmann dann netterweise gleich am Anfang seines Berichts. Beim Ministerium sei man mit Hechingen zufrieden, erklärte er. Die Effektivität stimme, und vor allem werde das Hechinger Gericht "im Justizministerium als IT-begeisterter Standort wahrgenommen und in die Entwicklung von Zukunftsprojekten eingebunden". Derzeit wird hier der Einsatz von künstlicher Intelligenz zur Unterstützung der Richterarbeit entwickelt.

Kein Roboter auf der Richterbank

Zwar soll nicht demnächst ein Roboter auf der Richterbank sitzen, aber Philipp Wissmann gab ein Beispiel für ein realistisches Einsatzgebiet: Der so genannte Dieselskandal. Hier haben spezialisierte Anwaltskanzleien zahlreiche Geschädigte zu Klagen motiviert, die allesamt sehr ähnlich liegen und doch allesamt individuell entschieden werden müssen. Dabei werden Schriftsätze mit dem Umfang hunderter Seiten verschickt, die sich sehr ähneln. Spezialisierte Programme helfen nun, die für den Einzelfall eigentlich interessanten Stellen herauszufiltern.

Zudem wird die Digitalisierung der Akten weiter vorangetrieben, was nicht nur dicke Papierstapel ersetzt, sondern auch Homeoffice ermöglicht. In Coronazeiten ein Faktor, der Ausfälle durch Quarantäne und ähnliches begrenzt.

Florian Diekmann richtete den Blick auch auf die Zivilverfahren, die hinter den spektakulären Kriminal-Strafverfahren oft wenig beachtet werden. Streitigkeiten wegen der Schneeräumpflicht gehören hier ebenso zum Alltag wie die Frage, was die Überwachungskamera des Nachbarn aufnehmen darf– und was eben nicht. Dazu kommen zunehmend auch Serienklagen, unter anderem etwa von Spielern, die durch Online-Casinos abgezockt fühlen. "Wir sind weiterhin gut beschäftigt", so Diekmann. Gleichzeitig lobte er die Landesregierung, die hier in eine ausreichende Versorgung mit Richterstellen investiert habe.

Von Drogenhändlern genutzten Messenger-Dienst entschlüsselt

Philipp Wissmann ging dann noch auf die spektakulären Strafverfahren im vergangenen Jahr ein. Da es der Polizei vergangenes Jahr gelang, einen von Drogenhändlern gern genutzten Messenger-Dienst zu entschlüsseln, über den die Übeltäter geradezu arglos ihre Geschäfte abwickelten, gingen der Polizei viele Großdealer ins Netz. Der Fund von über 80 Kilo Marihuana in Bisingen geht auch auf diesen Sachverhalt zurück.

Dem Verbrechen wurde so zwar ein Schlag versetzt, aber die folgenden Gerichtsverfahren sind aufwendig. Da kann man froh sein, dass vergangenes Jahr beim Schwerverbrechen wenig los war. Wissmanns Bilanz: "In Punkto Tötungsdelikte blieb es relativ harmlos in unserer Region."