Im Gebäude Marktstraße 9 sollten Räume für das Jugendreferat geschaffen werden. Foto: Hering

Jetzt wird es wohl doch nichts mit Räumen für das Jugendreferat in der Marktstraße 9. Der Gemeinderat zog die Bremse. Doch dafür gibt es Gründe.

Alpirsbach - Bürgermeister Michael Pfaff hatte den Mietvertrag unterschrieben, obwohl er dazu die Zustimmung des Gremiums gebraucht hätte. Wie Pfaff in der Sitzung vortrug, hatte der Eigentümer des Anwesens Marktstraße 9 im Frühjahr bei der Verwaltung angefragt, ob diese Interesses an den Räumen habe. Bei der internen Absprache mit dem Jugendreferat sprach sich dieses für die Anmietung aus.

Pfaff räumt Fehler ein

Im Haushalt sind für das Jugendreferat zwar 5000 Euro eingestellt, diese sind aber für den Ankauf von beweglichen Sachen bestimmt, so Pfaff. Wie er weiter darlegte, hatte er bei der Unterzeichnung des Mietvertrags übersehen, dass seine Befugnis lediglich bis zu einem Betrag von 2500 Euro reicht. Er habe aber das Engagement der Stadt für die Jugend deutlich machen wollen. Es sei sein Fehler gewesen, bekannte er, dass er den Mietvertrag über jährlich 5000 Euro abgeschlossen habe. Der Vertrag bleibe aber in der Außenwirkung rechtskräftig. Pfaff bat darum, das Fehlverhalten zu entschuldigen und dem Mietvertrag nachträglich zuzustimmen.

In der folgenden Diskussion sprachen sich mehrere Gemeinderäte dagegen aus. Jaleh Mahabadi (FWV) sagte: "Ich finde es grundsätzlich eine gute Sache, für die Jugendarbeit Räume zu finden." Allerdings sei ihr nicht klar, wie man nach sechs Jahren Amtszeit noch immer nicht über seine Befugnisse Bescheid wissen könne. Ähnliches sei schon mehrfach vorgekommen.

Joachim Hermann (ZfA) stimmte mit ihr überein, zumal damit Kosten anfallen für freiwillige Leistungen, die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ja eigentlich zurückgefahren würden. Pfaff entgegnete, dass er den Unmut verstehe. Allerdings werde von einem Bürgermeister erwartet, voranzugehen. Er habe dieses Angebot als Chance gesehen und genutzt. Weiter führte er aus, dass die Umbaumaßnahmen durch Fördermittel gedeckt seien.

Nicht gegen Jugendarbeit

Clemenz Steinberger (FWV) sagte, es sehe nun so aus, als ob der Gemeinderat gegen das Jugendreferat und die Jugend sei, was aber nicht der Fall sei. "Ich erwarte eine rechtliche Prüfung", schloss er. "Ich nehme die Kritik an. Es fehlt mir allerdings an Handlungsspielraum", entgegnete Pfaff. "Was erwartet der Gemeinderat von mir?", fragte er. Gerold Wein (FWV) erklärte, es sei nicht zum ersten Mal, dass der Gemeinderat nachträglich zustimmen solle. Pfaff verlas ein Schriftstück des Jugendreferats mit einem Konzept für dessen Arbeit.

Schließlich stellte Pfaff den Beschlussvorschlag zur Abstimmung, der Anmietung der Räume, die zentral gelegen sind und kostengünstig der Verwaltung angeboten worden waren, und der Nutzungsform nachträglich zuzustimmen. Im Haushalt 2022 sollten deshalb 5000 Euro eingestellt werden. Auch bat der Bürgermeister nochmals, das Fehlverhalten zu entschuldigen. Bei der Abstimmung sprachen sich vier Gemeinderäte dafür aus, sechs dagegen. Fünf enthielten sich. Wie Pfaff ausführte, werde er den Mietvertrag auflösen. Allerdings würden dafür Kosten anfallen.