Unter den Kommunen im Kreis Calw ist Bad Teinach-Zavelstein finanziell gut dagestanden. Doch nun muss sogar die kleine Kurstadt ans Tafelsilber. Es gibt aber auch Hoffnung.
Die Stadt Bad Teinach-Zavelstein erwirtschaftete in der Vergangenheit Überschüsse und führte sie den Rücklagen zu. Doch damit ist es erst einmal vorbei.
Dies ist in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates deutlich geworden. Das Gremium billigte dort den Jahresabschluss für 2024. Das ist normalerweise nicht unbedingt spannend. Doch die Zeiten sind nicht normal. Das machte Bürgermeister Markus Wendel in der Sitzung deutlich. Er gebrauchte den Begriff der „Zeitenwende“. Bis 2023 seien die Zahlen noch „tiefschwarz“ gewesen. 2024 sei es dann komplett gekippt, klagte Wendel.
2024 lag das Minus im Ergebnishaushalt bei fast 670 000 Euro. Das bedeutet, dass die Stadt ihren Verbrauch an Ressourcen nicht mehr erwirtschaften konnte. Im Sinne der Generationengerechtigkeit sollte dieses Ergebnis zumindest ausgeglichen sein.
Wegen der Millionenüberschüsse in den Jahren davor kann Bad Teinach-Zavelstein dieses Defizit aus den Rücklagen ausgleichen. Nach den Worten von Rathauschef Wendel steht Ende 2024 eine Rücklage in Höhe von rund 3,9 Millionen Euro zur Verfügung.
Der Bürgermeister gab zu bedenken, dass die Stadt nicht ständig Defizite des Ergebnishaushaltes aus den Rücklagen decken könne: „In fünf Jahren ist die Rücklage weg.“ Als Kostentreiber im Haushalt nannte Wendel unter anderem die Finanzausgleichsumlage. Sie belastet finanzstärkere Kommunen und hilft finanzschwachen. Nach Wendels Worten gilt Bad Teinach-Zavelstein unter anderem wegen seiner EnBW-Aktien als leistungsfähig.
In der Vergangenheit stellte die Stadt auch keine Zuschussanträge aus dem Ausgleichsstock für finanzschwache Kommunen. Doch mit den Defiziten im Ergebnishaushalt in den nächsten Jahren ändert sich. Bad Teinach-Zavelstein will nun solche Anträge stellen.
Als weitere große Kostenblöcke nannte Wendel die Zahlungen an den Landkreis (Kreisumlage) und die Tariferhöhungen für die Beschäftigten der Stadt. „Von der Struktur ist es nicht gut, was da läuft“, stellte der Bürgermeister fest.
Vielleicht Erträge aus Windkraftanlagen
Wendel hofft, dass es ab 2028 wieder besser wird. Dann könnten Erträge aus Windkraftanlagen fließen. 2028 wäre dann wieder ein Kipppunkt – diesmal in die andere Richtung, machte der Bürgermeister deutlich.
Stadtrat Jochen Krauss beklagte, dass die Stadt wegen Positionen belastet werde, für die sie nichts könne.
Zur Fairness ermahnt
Dagegen wollte Stadtrat Gundolf Greule nicht auf Bund und Land schimpfen: „Wir profitieren von den übergeordneten Ebenen.“ Als Beispiel nannte er die hohen Zuschüsse für den Ausbau des Glasfasernetzes.
Der Gemeinderat sollte fair gegenüber diesen übergeordneten Institutionen bleiben, mahnte Greule. In Sachen Tariferhöhungen sagte Greule, dass die Mitarbeiter schließlich davon profitieren würden.
„Alle haben recht“, sagte Wendel dazu salomonisch, schränkte aber gleichzeitig ein: „Es muss sich strukturell etwas ändern.“