Haushalt: Für 2021 rechnet Jettingen mit weniger Einnahmen / 6,19 Millionen Euro Investitionen
Jettingen. In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr gab der Gemeinderat Jettingen in einer Videokonferenz mit einstimmigem Votum grünes Licht für den Haushalt 2021. "Damit haben wir jetzt eine gute Grundlage, um unsere Projekte anzugehen"", freute sich Bürgermeister Hans Michael Burkhardt, dass der Beschluss noch im alten Jahr gefasst werden konnte.
In seinen Vorbemerkungen bezeichnete der Rathauschef die am Tag zuvor vom Böblinger Kreistag um 2,1 Prozentpunkte auf 29,9 Prozent abgesenkte Kreisumlage als "gute Unterstützung für die Gemeinden in schwieriger Situation". Zumal die wirtschaftliche Lage in der aktuellen Corona-Pandemie mit den wieder stärkeren Einschränkungen nicht einfacher werden dürfte – und es vor allem "schwieriger geworden ist, für die Zukunft zu planen". Vor diesem Hintergrund hofft Burkhardt, dass "wir über die Durststrecke hinwegkommen".
Kämmerer Matthias Baumann rief den Räten die wichtigsten Kennzahlen des Haushalts noch einmal in Erinnerung. Der Etat 2021 sieht im Ergebnishaushalt zwar ein Negativergebnis von 412 000 Euro vor, aber nach einer Verrechnung mit der bestehenden Ergebnisrücklage bleibt mit 2,29 Millionen Euro immer noch "ein ordentlicher Betrag", wie es der Kämmerer formulierte. Wenn sich die wirtschaftliche Lage nicht eintrübt, plant man in Jettingen mit einem weiteren Anstieg der Ergebnisrücklage auf 4,79 Millionen Euro im Jahr 2024.
Mit Blick auf die Gewerbesteuer berichtete Matthias Baumann, dass im aktuellen Haushaltsjahr mit rund 1,4 Millionen Euro trotz Pandemie mehr eingenommen wurde, als zunächst veranschlagt. Dank der coronabedingten Kompensationszahlungen von Bund und Land in Höhe von 380 000 Euro wird unterm Strich sogar noch das bisherige Rekordjahr 2019 getoppt. Trotzdem werden für 2021 vorsichtshalber nur 1,2 Millionen Euro als Einnahmen aus der Gewerbesteuer veranschlagt.
In Sachen Einkommenssteueranteil rechnet man im Rathaus mit einem Rückgang auf 4,9 Millionen Euro. "Das entwickelt sich vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Situation leicht abwärts", machte der Kämmerer deutlich, dass sich erst nach der Steuerschätzung im Mai zeigen werde, wie belastbar die Prognosen sind. Deutlich geringer als noch 2020 fallen zudem voraussichtlich die Schlüsselzuweisungen mit 1,69 Millionen Euro aus, während bei der Steuerkraftsumme mit 11,06 Millionen Euro ein Rekordwert erzielt wird. Eine sehr erfreuliche Entwicklung wird bei der Pro-Kopf-Verschuldung prognostiziert, die 2021 auf 24,37 Euro sinken soll.
Auch in den kommenden Jahren wird kräftig investiert in der Gäugemeinde. So bezifferte der Kämmerer die Gesamtinvestitionen im Zeitraum von 2021 bis 2024 auf 18,4 Millionen Euro, von denen 6,19 Millionen Euro auf das kommende Jahr entfallen. Als "gute Nachricht" in diesem Zusammenhang bezeichnete Baumann den Umstand, dass aus heutiger Sicht bis 2024 keine Kreditaufnahme erforderlich wird.
Zu den Maßnahmen im kommenden Jahr zählen unter anderem die Sanierung der Rathausfassade (500 000 Euro), die Grundschulsanierung in Unterjettingen (500 000 Euro), der Umbau und die Erweiterung der Gemeinschaftsschule (350 000 Euro), der Umbau des Franziska-von-Hohnheim-Stifts (300 000 Euro), der Neubau einer Obdachlosenunterkunft (500 000 Euro) oder den Umbau des Bürger- und Jugendtreffs (75 000 Euro). Daneben soll 2021 kräftig in den innerörtlichen Straßenbau investiert werden.
Auf eine größere Aussprache verzichtete der Gemeinderat jetzt in der Videoschalte, zumal der Etat bereits nichtöffentlich vorberaten war. Nur CDU-Rat Hans-Martin Ott fand es schade, dass die Erhöhung der Realsteuern für 2021 keine Mehrheit im Gremium gefunden hatte – denn "die hätte dem Haushalt gut getan". Erst ab 2022 sollen die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer angehoben werden.
