Italiens Politik beweist völlige Verantwortungslosigkeit. Die Quittung kommt im Herbst, prophezeit Rom-Korrespondent Dominik Straub.
Italiens Premier Mario Draghi hatte den Parteien seiner Regierung eine einfache Frage gestellt: Seid ihr bereit, bis zum Ende der Legislatur mit mir die erforderlichen Reformen einzuleiten, um die gegenwärtigen Krisen – den Krieg in der Ukraine, die Inflation, den Energiemangel und die Pandemie – zu überstehen? Die Antwort der Parteien war ebenso einfach: Nein, das sind wir nicht. Wir werden unsere Wahlchancen nicht mit unpopulären Maßnahmen schmälern.
Comeback von Berlusconi droht
Es fällt schwer, für diese verantwortungslose Haltung Worte zu finden. Außenminister Luigi Di Maio brachte es auf den Punkt: „ein schwarzer Tag für Italien“. Dem ist nichts beizufügen. Die Geschichte der nun fälligen Neuwahlen im Herbst scheint geschrieben: Die Fünf-Sterne-Bewegung, deren Chef Giuseppe Conte die Regierungskrise losgetreten hat, wird weggefegt werden. Lega-Chef Matteo Salvini und der greise Ex-Premier Silvio Berlusconi, die der Regierung Draghi den Todesstoß versetzten, werden zusammen mit Giorgia Meloni, der Anführerin der postfaschistischen Fratelli d’Italia, die neue Regierung bilden. Es sei denn, sie würden von den Italienern für das angerichtete Fiasko abgestraft. Verdient hätten sie es.