Giorgia Meloni hat die Europawahl in Italien haushoch gewonnen und ihr pragmatisches Image gefestigt. Lega-Chef Matteo Salvini rückt derweil immer weiter nach rechts – und damit in die Bedeutungslosigkeit.
Wenn gar nichts mehr geht: Tiere ziehen immer. „Lass sie nicht zurück – in diesem Sommer kommen sie mit dir mit“, steht prominent im Banner auf Matteo Salvinis Facebook-Seite. Gekrönt ist die Aufforderung mit den bittenden und ernsten Augen des Haustierpärchens Hund und Katze. Vor den Sommerferien füllen sich in Italien immer wieder die Tierheime. Die Vierbeiner stören wohl bei der Urlaubsplanung. Salvini will sie retten – aber vor allem muss er sich gerade selbst vor der drohenden Bedeutungslosigkeit in Sicherheit bringen. Die Erfolgsaussichten dafür sind allerdings gering.
Bis vor wenigen Jahren war er noch derjenige, der die Politik vor sich hertrieb. Jetzt hechelt er nur noch hinterher, bereits mehrmals umrundet von Giorgia Meloni. Die Ministerpräsidentin hat den 51-Jährigen als Anführerin der italienischen Rechten abgelöst. Bei der Europawahl vor wenigen Tagen hat sie ihren Machtanspruch sogar noch zementiert. Während Salvinis Lega gerade einmal neun Prozent der Stimmen bekam – zum Vergleich: Bei der Europawahl 2019 war seine Partei mit 34,3 Prozent die strahlende Siegerin im Land –, schossen Melonis Fratelli d’Italia auf 28,8 Prozent (2019: 6,5).
Meloni sitzt nach wie vor fest im Sattel
20 Monate nach dem Antritt als Regierungschefin sitzt Meloni fest im Sattel. Dabei liegt die durchschnittliche Dauer einer Regierung in Italien bei 18 Monaten. Schon im Wahlkampf wurde klar: Die Europawahlen waren in Italien zu einer Art Midterms, zur Halbzeitabstimmung über die Regierung in der laufenden Legislatur geworden. Das zeigte allein schon der Blick auf die Wahllisten. Neben Meloni stellten sich auch der amtierende Außenminister Antonio Tajani von der Forza Italia und Oppositionsführerin Elly Schlein vom Partito Democratico zur Wahl – ohne Ambitionen, nach Brüssel zu wechseln. Die Personalisierung der Wahl durch diese offen kommunizierten Fake-Kandidaturen hat allen dreien nicht geschadet.
Der Einzige aus der Regierungskoalition, der nicht mit seinem Gesicht in den Ring stieg, war Matteo Salvini. Auch damit positionierte sich der Lega-Chef endgültig – und zwar am äußersten rechten Rand. Für die Lega nominierte er den offen homophoben und rassistischen Ex-General Roberto Vannacci. Der zieht zwar nun ins Europaparlament ein, ansonsten war die Wahl für Salvini ein Flop – und womöglich sein endgültiges Ende. Im Herbst soll es einen Parteitag geben. Hinter der Wiederwahl Salvinis als Vorsitzenden steht ein großes Fragezeichen. Umberto Bossi hat am Abend der Europawahl öffentlichkeitswirksam verkündet, nicht die Lega, sondern die Forza Italia gewählt zu haben. Bossi war 1989 Mitbegründer der Lega, die damals noch den Zusatz „Nord“ im Namen trug. Den hatte Salvini im Dezember 2017 gestrichen und die Partei in „Lega per Salvini Premier“, kurz Lega umbenannt. Von Salvini Premier, also dem Amt des Ministerpräsidenten, ist der Nochparteichef weiter entfernt denn je.
Während der Populist Salvini immer noch weiter nach rechts abdriftet, schafft es Regierungschefin Meloni, sich als pragmatische und verlässliche Politikerin zu etablieren. Nach innen wie nach außen. Dabei galt die Römerin vielen als das „male assoluto“, das Böse schlechthin, als sie im September 2022 die nationalen Wahlen haushoch gewann und als erste Frau in der Geschichte der italienischen Republik an die Spitze der Regierung trat. Die 47-Jährige wird auch heute noch – vor allem im Ausland – von einigen als „Postfaschistin“ bezeichnet. Ihre Partei, die Fratelli d’Italia, ist Nachfolgerin des Movimento Sociale Italiano (MSI), in dem sich nach dem Zweiten Weltkrieg Sympathisanten und Gefolgsleute des Diktators Benito Mussolini versammelten. Auch heute noch finden sich bei den Brüdern Italiens Nostalgiker, die mit Devotionalien und Sprüchen von einst provozieren.
Dazu zählt Meloni nicht, auch wenn sie sich taktisch weigert, das Wort „Antifaschismus“ in den Mund zu nehmen. Sie vermittelt den Anschein, als seien ihr die Vorwürfe über die Vergangenheit ihrer Partei schlicht egal. Der Faschismus sei heute kein Thema mehr, sagt sie einfach nur.
In Brüssel tritt die Regierungschefin als Diplomatin auf
Im Land kann Meloni bei vielen Wählern mit einer klar rechts-konservativen Innenpolitik punkten. Die richtet sie vor allem gegen den „linken Mainstream“, der in ihren Augen bekämpft werden müsse. So wurden die Machtpositionen der staatlichen Fernsehgesellschaft Rai umbesetzt, eine Altersgrenze für ausländische Chefs von Kultureinrichtungen eingeführt und homosexuellen Paaren verboten, Kinder zu adoptieren.
In Brüssel gilt Giorgia Meloni dagegen als pragmatische Diplomatin, die erstaunlich umgänglich ist. Was auch daran liegt, dass sie auf die Milliarden aus dem EU-Wiederaufbaufonds angewiesen ist. Im Poker um die Besetzung der EU-Kommissare arbeitet sie laut italienischen Medien gerade daran, ihren Parteifreund Raffaele Fitto als Verantwortlichen für diese Gelder zu etablieren.
Auch inhaltlich bietet Meloni den EU-Partnern Möglichkeiten zum Andocken. Ihre Migrationspolitik, die die Prüfung von Asylanträgen in italienischen Zentren in Nordalbanien beinhaltet, wird sogar von linken Regierungschefs plötzlich als die Lösung schlechthin verkauft. Mit das Wichtigste: Meloni hat sich von Anfang an an die Seite der Ukraine gestellt. Auch damit grenzt sich sich klar von ihrem Regierungspartner Salvini ab, der sich auch nach dem Beginn des Angriffskrieges Russlands noch im Putin-Fan-T-Shirt zeigte.
Wie sehr Salvini im Abseits steht, zeigt sich nicht nur in Rom, sondern auch am Stühlerücken in Straßburg, wo sich bis zum 4. Juli die neu gewählten Parlamentarier zu Fraktionen zusammenschließen sollen. Während Meloni mit den anderen Staats- und Regierungschefs die Verteilung von Ämtern ausknobelt, könnte für Salvini hier die nächste Schlappe folgen.
Selbst Le Pen wendet sich von Salvini ab
Noch ist die Lega mit dem französischen Rassemblement National von Marine Le Pen in der Fraktion Identität und Demokratie – aus der erst kurz vor der Wahl die AfD rausgeschmissen wurde. Doch selbst Le Pen wendet sich in den vergangenen Wochen immer mehr von ihrem einstigen Lieblingsverbündeten ab und sucht die Nähe zu Meloni. Salvinis Traum von einer Vereinigung aller rechtsnationalen Kräfte zu einer europäischen Großfraktion ist geplatzt. Er muss nun aufpassen, dass er nicht derjenige ist, der als Störer zurückgelassen wird.