Bei der Bürgermeisterwahl ist der einzige Kandidat: Warum Bernd Heinzelmann wieder antritt und was er vor hat, erklärt er im Interview, in dem er auch mit Kritik nicht spart.
Amtsinhaber und Alleinkandidat Bernd Heinzelmann stellt sich vor der Bürgermeisterwahl den Fragen unserer Redaktion.
Herr Heinzelmann, bei der Kandidatenvorstellung am Dienstag werden Sie alleine auf der Bühne stehen. Vermissen Sie den demokratischen Wettstreit?
Für mich persönlich macht es die Situation entspannter. Aus demokratischer Sicht ist es natürlich keine Wahl im eigentlichen Sinne. Ich sehe es aber auch als eine Bestätigung meiner Arbeit – es wäre ein schlechtes Zeichen, wenn die Bevölkerung aktiv nach einem Kandidaten gesucht hätte.
Also halten Sie nichts von der These, dass das Amt des Bürgermeisters durch Geldnot, Bürokratie und steigende Erwartungen der Bürger unattraktiver geworden ist?
Man kann unterstreichen, dass das Amt nicht mehr so attraktiv ist wie noch vor einigen Jahrzehnten. Damals konnte man als Bürgermeister viel mehr gestalten. Die finanzielle Entwicklung bei den Kommunen ist nicht erfreulich. Früher gab es auch in kleinen Orten zwei, drei wählbare Kandidaten. Heute gibt es Bewerbungen, bei denen man sich fragen muss: Ist diese Person für das Amt geeignet? Eine gewisse Fachkenntnis halte ich für notwendig, denn es wird nicht einfacher. Es ist aber trotz allem immer noch ein Beruf, der in seiner Vielfalt schön ist.
Als wären die genannten Herausforderungen nicht genug, mussten Sie auch den Wegfall Ihres Bahnhalts und die angekündigte Schließung der Notfallpraxis in Wolfach hinnehmen...
Das sind Nackenschläge. Die Entscheidung zur Notfallpraxis ist das Ergebnis einer knallharten Kalkulation der Kassenärztlichen Vereinigung. Wir versuchen, Wege des politischen und zivilen Protestes zu gehen. Genauso bei der Bahn. Man kommt sich da ein bisschen wie Don Quijote vor, der gegen Windmühlen kämpft. Ich bin immer noch der Meinung, dass wir ungerecht behandelt wurden. Mit mehr Anstrengungen seitens des Landes und der Bahn hätten mehr Haltestopps erreicht werden können. Solche Themen kommen plötzlich um die Ecke, und ich denke mir: Eigentlich gibt es genug andere Dinge, um die ich mich kümmern müsste.
Warum möchten Sie als Bürgermeister weitermachen?
Schon meine erste Kandidatur war eine Herzensentscheidung. Ich bin nicht aus Schenkenzell und wohne auch nicht hier, aber in meiner Zeit als Hauptamtsleiter habe ich festgestellt: Ich komme gut mit den Menschen klar. Bei aller Kritik, die manchmal auf einen einprasselt – der Umgang ist immer menschlich und friedvoll.
Welche Projekte wollen Sie in Zukunft voranbringen?
Ein großes Projekt ist die Sanierung der Grundschule Schiltach/Schenkenzell, die uns finanziell sehr belasten wird. Es gibt viel zu tun in Sachen „Ortsmitte für alle“. Wir sind schon dabei, Ideen der Bürger umzusetzen, genauso wie bei der Jugendbeteiligung. Wir werden uns im Zuge dessen auch mit der Frage beschäftigen, wie es mit dem Areal des ehemaligen Hotels Sonne weitergeht. Stück für Stück wollen wir so Leerstände beseitigen. Immer ein Thema ist der Erhalt von Straßen und Brücken, genauso wie die Schaffung von Gewerbeflächen und Wohnraum.
An Projekten mangelt es nicht, aber wie sieht es angesichts der Finanzen mit der Umsetzbarkeit aus?
Alles steht unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Es sind aber auch viele kleine Projekte dabei, die später ein Gesamtbild im Ort geben – zum Beispiel die Bouleanlage, die jetzt errichtet wird. Schwieriger wird es bei großen Projekten wie der Schaffung von Wohnraum. Wir sind noch im Landessanierungsprogramm, das uns dabei hilft. Die andere Frage ist dann: Gibt es Investoren, die uns unterstützen?
Fördermittel allein reichen also nicht...
Definitiv nicht. In Zukunft wird es noch wichtiger zu entscheiden, wo der Förder-Euro am sinnvollsten eingesetzt ist. Mit dem Gemeinderat müssen wir abwägen: Ist jetzt gerade das Feuerwehrfahrzeug, die Schule oder die Ortsgestaltung am Wichtigsten?
Sehen Sie sich noch in der Lage zu gestalten?
Wir müssen den Gürtel mit Sicherheit enger schnallen. Es gibt viele Kommunen, in denen die Straßenlaternen nachts nicht durchgehend brennen. In Zukunft muss man sich auch um solche Dinge Gedanken machen. Ich bin trotzdem der Meinung, dass wir als Kommune weiter überlebensfähig sind.
Bei der Fasnet wurden Sie – wenn auch mit einem Augenzwinkern – als Sparbürgermeister bezeichnet. Teilen Sie die Einschätzung?
(lacht). Wir sind natürlich immer dazu gezwungen, wobei wir in den vergangenen Jahren viel auf den Weg gebracht haben. Aber für die kommenden Jahre wird das wieder so sein. Auch unter meinen Vorgängern hat man das Geld nicht mit vollen Händen rausgetragen.
Gemeindetagspräsident Steffen Jäger schildert in einem Bürgerbrief die Not der Kommunen. Sie haben den Brief geteilt und rufen dazu auf, die Erwartungen an den Sozialstaat wieder herunterzuschrauben. Wie meinen Sie das?
In den vergangenen Jahren haben wir uns in die Richtung entwickelt, dass die Gesellschaft von der Kommune alles verlangt. Da ist die Überzeugung, wir könnten Nachbarschaftsstreitigkeiten regeln, oder Wiesen plötzlich zweimal im Monat mähen, statt wie bisher einmal im Jahr. Da muss man sich fragen: Gibt es auch noch Eigenverantwortung?
Zugleich fordern Sie eine Rückkehr zu einer „reellen Politik“. Was heißt das?
Nehmen wir das Thema Schulen: Wir Kommunen wehren uns seit Jahren gegen die verbindliche Ganztagesbetreuung, weil sie ein viel zu großer Aufwand ist. Die Politik hat das ignoriert. Wir haben zwar einen Mittelanteil bekommen, aber sehr viel wird bei der Kommune hängen bleiben. Das Geld fehlt an anderer Stelle. Und wie oft haben Schulen und Schulträger darauf hingewiesen, dass es zu wenig Lehrer gibt, was vom Land lange belächelt wurde. Dann fällt plötzlich auf, dass 1400 Lehrerstellen unbesetzt sind. Das ist ein Stück weit Realitätsverlust.
Jäger fordert auch eine „neue Ehrlichkeit“ von den Kommunen. Müssen Sie die Bürger auf schwierige Jahre einstimmen?
Definitiv. Wobei wir nie von Dingen geträumt haben, die wir uns nicht leisten können. Ich muss mich aber dazu bekennen, dass in Zukunft Dinge auf den Prüfstand kommen, die uns allen liebgeworden sind.
Warum sollten die Bürger zur Kandidatenvorstellung kommen und zur Wahl gehen?
Die Kandidatenvorstellung bietet den Rahmen, um Fragen zu stellen, Kritik zu äußern und Themen anzuregen. Eine hohe Wahlbeteiligung wäre für mich und das gesamte Rathaus eine wichtige Bestätigung der bisherigen Arbeit. Und es gilt das Privileg, frei wählen zu dürfen. Das sollte uns immer noch viel Wert sein.