Die Stadt Ettenheim hat mit einer angespannten Finanzlage zu kämpfen. Kämmerer Alexander Ruchti erklärt, wieso sich das Zahlenwerk trotz Defizit sehen lassen kann.
Der Verabschiedung des Haushalts der Stadt Ettenheim steht nun wohl nichts mehr im Wege: Wenn der Gemeinderat am kommenden Dienstag, 27. Januar, grünes Licht gibt, ist das Zahlenwerk in trockenen Tüchern. Zusammengestellt wurde es von Ettenheims Kämmerer Alexander Ruchti, dem der Etat die ein oder andere Sorgenfalte bereitete.
Herr Ruchti, bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs in der letzten Gemeinderatsitzung im Jahr 2025 hörte sich alles noch recht dramatisch an. Nun mussten nur zwei Sitzungen des Haushaltsausschusses stattfinden und die dritte konnte abgesagt werden?
Ja. Ich freue mich, dass die Planberatungen so gut verlaufen sind und die Mitglieder des Haushaltsausschusses die Vorschläge der Verwaltung dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen haben. Ich hoffe, dass das auch auf eine sorgfältige Vorbereitung zurückzuführen ist.
Im Ergebnishaushalt, in dem Steuern, Gebühren oder Aufwendungen zu Buche schlagen, hat der Haushaltsausschuss ja ohnehin kaum eine Einflussmöglichkeit, oder?
Sicher werden beispielsweise vom Land bezüglich der Höhe an laufenden Zuweisungen oder Gemeinschaftssteueranteilen einnahmeseitig oder die Umlagebelastungen von Kreis und Land ausgabenseitig nicht beeinflussbare finanzielle Rahmendaten gesetzt. Dennoch haben die Ratsmitglieder auch die Möglichkeit, über geänderte eigene Steuerhebesätze, Gebührenhöhen, gekürzte beziehungsweise erweiterte freiwillige Leistungen oder zusätzliche oder aufzuschiebende Unterhaltungsmaßnahmen Änderungen am Ergebnishaushalt vorzunehmen. Außerdem nehmen auch viele unterjährig getroffene Entscheidungen des Gemeinderates finanziellen Einfluss auf Haushaltsdaten.
Im Finanzhaushalt hat Bürgermeister Bruno Metz im Dezember darauf verwiesen, dass sich die angemeldeten Wünsche ursprünglich auf 70 Millionen Euro beliefen, die die Verwaltung dann auf ein Investitionsvolumen von 17 Millionen Euro reduzierte. Wäre diese Phase nicht eigentlich die Zeit, in der der Haushaltsausschuss heranzuziehen wäre, um dessen „Souveränität“ zu berücksichtigen?
Ich sehe es schon als Aufgabe der Verwaltung an, die angemeldeten Wünsche auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen und dann in eine mögliche, sinnvolle, zeitliche Realisierungsreihenfolge zu ordnen, ohne dabei die Souveränität des Rates zu verletzen. Sehr viele der angemeldeten Maßnahmen finden sich ja dann im Finanzplanungszeitraum, der drei Jahre über das eigentliche Haushaltsjahr hinausgeht, wieder, so dass die Gemeinderäte auch immer die Möglichkeit hätten, eine andere Priorisierung vorzunehmen. Außerdem bekommen die Ratsmitglieder immer auch eine Übersicht über alle angemeldeten Maßnahmen der Ortsteile und werden in viele geplante Maßnahmen im Vorfeld einbezogen. Ohne die Vorarbeit der Verwaltung wäre es schwierig, effektive Planberatungen zu erzielen. Drei Sitzungen des Haushaltsausschusses würden da sicher bei Weitem nicht ausreichen.
Welche konkreten Zahlen und Projekte änderten sich nun noch in den Haushaltsplanberatungen?
Seit der Einbringung konnten seitens der Verwaltung noch kleinere Änderungen eingebracht werden, so dass das Defizit im Ergebnishaushalt um etwas mehr als 20 000 Euro reduziert werden konnte. Aufgrund der fördertechnischen Möglichkeiten des Bundes im Rahmen der Sportmilliarde für die Sanierung kommunaler Einrichtungen werden wir versuchen, die geplanten Maßnahmen bei der Sanierung der Sportanlage am Mühlenweg bei hoffentlich positiver Bescheidung schnellstmöglich umzusetzen. Dadurch haben wir Finanzmittel in diesem Bereich noch etwas vorgezogen.
Haben Sie Verständnis dafür, dass man „die dunklen Wolken“, die bei der Einbringung immer an die Wand gemalt werden, nicht mehr ganz so ernst nimmt, wenn man auf die Ettenheimer Haushaltsabschlüsse der Vergangenheit blickt: nicht benötigte Kredite, Reduzierung der Schulden, bessere Ergebnisse?
Das ist keine vorgegaukelte Schwarzmalerei, sondern wir stellen den Haushalt anhand der beschriebenen Rahmendaten nach diesen Vorgaben und nach bestem Wissen und Gewissen auf – und wie angespannt die finanzielle Situation der Kommunen ist, zeigt sich ja auch an den Haushaltssituationen der anderen Kommunen. Die finanzielle Lage der kommunalen Haushalte auch in Baden-Württemberg ist sehr ernst. Wir versuchen aber, den Kopf nicht in den Sand zu stecken, sondern das Bestmögliche aus der Situation zu machen. Wir haben es in der Vergangenheit geschafft, gute Ergebnisse zu erzielen. Ein Automatismus durch ein im Vorfeld absichtlich schlechter dargestelltes Zahlenwerk ist dies aber nicht, sondern der Erfolg guter Arbeit, zu dem alle ihren Teil beitragen.
Mit welchem Gefühl gehen Sie als Kämmerer an den Etat 2026 heran?
Wie in den vergangenen Jahren auch mit sehr viel Elan und Zuversicht. Wir haben mit dem Etat 2026 wieder zahlreiche und herausfordernde Aufgaben vor uns, bei denen wir alle gemeinsam versuchen werden, bestmögliche Ergebnisse zum Wohle der Stadt und ihrer Einrichtungen zu erzielen.