Die Entwicklung des Baugebiets „Höhe I“ bei Peterzell zieht sich. Das hat aber Gründe, die von der LBBW Kommunalentwicklung GmbH nicht beeinflusst werden können. Dennoch wird der Gemeinderat langsam ungeduldig.
Sebastian Weidner von der LBBW Kommunalentwicklung GmbH (KE) informierte den Alpirsbacher Gemeinderat über den aktuellen Stand des Gewerbegebiets „Höhe 1“. Weidner stellte klar, dass die Entwicklung des Gebiets auch von Prozessen abhängt, die nicht im Zuständigkeitsbereich der KE liegen. Dazu gehören das Zielabweichungsverfahren zur Sondergebietsentwicklung und die planexterne Erschließung.
Die KE kümmere sich um die Projektsteuerung. Für die planinterne Erschließung hat die KE das Ingenieurbüro Kirn mit an Bord genommen, für die Kompensationsmaßnahmen das Ingenieurbüro Gfrörer.
Noch kein Terminplan
Da derzeit noch keine belastbaren Informationen zur Umsetzung des Zielabweichungsverfahrens und der planexternen Erschließung vorlägen, könne auch noch kein Terminplan präsentiert werden. Auch die Wirtschaftlichkeitsberechnung werde erst dann aktualisiert, wenn ausreichend Informationen zur Umsetzbarkeit des Sondergebiets (Zielabweichungsverfahren) vorlägen.
Es müsse geklärt werden, inwiefern anteilige Kosten der planexternen Erschließung auf das Baugebiet „Höhe I“ umgelegt werden können. Die Zustimmung der Bank zur Erhöhung der Kreditlinie auf sechs Millionen Euro liege zwar vor, der Gemeinderat habe diese Erhöhung bisher aber abgelehnt und deshalb auch noch nicht der Rechtsaufsicht zur Genehmigung vorgelegt.
Mit den Eigentümern wurden Gespräche geführt
Ebenso wurde zwischenzeitlich der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan gefasst und die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgenommen. Sowohl das Regierungspräsidium als auch der Regionalverband haben Gesprächsbedarf signalisiert. Die erforderlichen Abstimmungen haben noch nicht stattgefunden. Die Bearbeitung des Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan und die Fortschreibung des Bebauungsplans wurden gestoppt, bis die Ergebnisse des Zielabweichungsverfahrens vorliegen.
Ohne die planexterne Erschließung sei eine planinterne Erschließung nicht möglich, stellte Weidner klar. Mit den Eigentümern der planintern gelegenen Grundstücke habe die KE bereits Erwerbsgespräche geführt, auf Wunsch der Stadt aktuell aber gestoppt.
Bürgermeister Michael Pfaff berichtete vom Fortgang des Zielabweichungsverfahrens, über das der Gemeinderat in der Oktobersitzung informiert werde.
Ableitung in den Heimbach
Tobias Rau vom Ingenieurbüro Kirn schilderte die Details der Entwässerung als Grundvoraussetzung für die planinterne Erschließung. Das Regenwasser soll – so die Forderung des Landratsamts – möglichst versickern, weshalb nach geeigneten Versickerungsflächen gesucht werde. Diese beeinflussten die Größe des Rückhaltebeckens. Die Gebiete „Zelleracker“, „Grundäcker“ und „Höhe 1“ würden als Einheit betrachtet, entwässert werde im Trennsystem über einen Ableitungskanal in den Heimbach, was nicht billig sei. Günstigere Varianten funktionierten aber nicht. Das sei geprüft worden. Durch die Versickerung vor Ort würden Kosten gespart, stellte Pfaff klar.
Hans-Dieter Rehm (UBL) mahnte einen insgesamt strafferen Zeitplan an, auch beim Zielabweichungsverfahren, von dem aktuell ja sehr viel abhänge. Auch Joachim Hermann (ZfA) zeigte sich enttäuscht von der KE und von der Verwaltung, weil „nichts gegangen ist“. Diese Kritik wiesen Paff und Weidner zurück. „Unser Investor glaubt weiterhin an das Projekt und wir glauben weiterhin an unseren Investor“, bilanzierte Pfaff.