Politiker aller Ebenen brauchen ein gutes Stehvermögen. Bürgermeister Michael Rieger aus St. Georgen spricht über Anfeindungen im Internet und in sozialen Netzwerken.
Aber müssen sie sich eigentlich in Ausübung ihrer Tätigkeit auch beschimpfen, persönlich beleidigen und diffamieren lassen? Diese Fälle steigen seit Jahren stark an. Sie laufen fast immer digital und anonym ab. Da ist in unserem Gemeinwesen offensichtlich etwas gewaltig ins Rutschen geraten.
Inzwischen sind immer mehr Bürgermeister nicht mehr bereit, diese Anfeindungen zu ertragen und werfen hin – jüngstes Beispiel ist der Rücktritt des Dingolfinger Bürgermeisters Armin Grassinger nach einem Brandanschlag auf seinen Dienstwagen.
Wie stellt sich die Situation in der Bergstadt dar? Bürgermeister Michael Rieger gibt im Interview Einblicke in seine Gemütsverfassung. Er musste erst kürzlich unwahre und auch persönlich beleidigende Anwürfe zum Thema einer scheinbaren Benachteiligung der Robert-Gerwig-Schule (RGS) über sich ergehen lassen – anonym geäußert in einem örtlich genutzten digitalen Medium.
Herr Rieger, Sie sind seit Sommer 2008 Bürgermeister der Bergstadt. Hat sich das Problem in dieser Zeit verschlimmert beziehungsweise verändert?
Ich schätze seit jeher eine gesunde Diskussionskultur. Es ist gewünscht und nützt der Sache, wenn sich der Bürger zu Belangen in seiner Kommune zu Wort meldet. Da schaden auch harte Worte nicht, vorausgesetzt, sie werden sachlich und in einem respektvollen Umgangston vorgetragen. Aber ja – mit den digitalen Medien kam auch mehr Kritik. Allerdings nehmen Lügen, Unsachlichkeiten, Häme, Beleidigungen und Stillosigkeiten zu. Die Anwürfe werden insgesamt heftiger. Die Leute sind enthemmter.
Gibt/gab es bestimmte „Triggerthemen“? Warum kochte ausgerechnet das Thema RGS aktuell hoch?
Ich möchte hier drei Dinge betonen: Es ist lediglich eine kleine Minderheit, die sich hier daneben benimmt, es sind auch fast immer die gleichen Leute und es geht denen auch nicht um ein bestimmtes Thema oder Problem. Heute ist es die RGS und morgen vielleicht der nächste Haushalt mit der nach 15 Jahren ersten Kreditaufnahme – wer weiß das schon? Es geht ausschließlich darum, dass man versucht, zu verletzen und zu kränken. Das hatten wir vor Jahren schon einmal, damals jedoch machten die Anonymen Fehler und wir wissen, wer dahintersteckt.
Was wird da so geäußert?
Eben alles, was möglicherweise kränkt und verletzt. Da gibt es Auslassungen zum persönlichen Erscheinungsbild, kaum verklausulierte Anspielungen auf mein Alter, ich werde mit Joe Biden, dem ehemaligen US-Präsidenten, verglichen, mit der diskriminierenden Fragestellung, ob ich für mein Amt überhaupt noch geeignet sei, man nennt mich „König“, dessen Ausweich-Rathaus ein Palast sei – und, und, und.
Werden die Anwürfe eher digital oder auch gewissermaßen „analog von Mensch zu Mensch“ getätigt?
Die Sachen kommen fast ausschließlich über eine örtlich genutzte digitale Plattform herein, die an sich viele Vorteile bei der Kommunikation der Bürger untereinander bietet. Die genannten Leute nutzen aber Namenskürzel, verwenden Falschnamen und ähnliches. Sie sind wie „Heckenschützen“ – feige und hinterhältig. So kann das nicht bleiben. Wir, die Verwaltung, streben im kommenden Jahr einen Beschluss des Gemeinderats dahingehend an, dass Nutzer künftig nur noch unter ihrem Klarnamen kommunizieren dürfen. Allerdings hat hierbei der Betreiber des Mediums die Entscheidungshohheit.
Herr Rieger, was macht das ganze Thema mit Ihnen, eventuell auch gesundheitlich, sowie mit Ihrer Familie?
Noch schlafe ich gut. Allerdings beschäftigt mich dieses Thema doch sehr, was vermutlich mit diesen Kampagnen bezweckt werden soll. Der „Blutdruck“ steigt immer dann, wenn wieder etwas derartiges zu lesen ist. Es gibt natürlich Diskussionen innerhalb der Familie. Und ich musste mich auch schon bei bestimmten Behauptungen gegenüber unseren Kindern erklären.
Was unternehmen/unternahmen Sie gegen diese Hetze?
Bislang habe ich noch keinerlei Anzeigen erstattet, obwohl durchaus schon strafrechtliche Aspekte gegeben waren. Ich prüfe derzeit verschiedene Sachverhalte, aber: Ich registriere all diese Vorkommnisse in einer Art von „Tagebuch“. Hin und wieder erkundigt sich auch der Städtetag oder Gemeindetag bei uns Kommunen über die entsprechende Lage.
Sind außer Ihnen weitere Mitarbeiter des Rathauses betroffen?
Direkt bislang zum Glück nicht. Allerdings hat diese unappetitliche Thematik natürlich indirekte Auswirkungen auf meine Mitarbeiter. Ich versuche aber, meine Leute dadurch zu schützen, indem ich mich solidarisch vor sie stelle.
Wie geht es nun weiter, was bleibt – für Sie, Ihre Mitarbeiter, die Bürger?
Es handelt sich, wie gesagt, um eine kleine Minderheit, die hier die Regeln des Anstands verletzt. Und: Noch überwiegen die schönen Sachen in meinem Beruf deutlich. Ich arbeite weiter so engagiert für unsere Stadt und seine Bürger, wie man es seit jetzt 17 Jahren von mir kennt. Und es gibt ja zwischendurch auch Lob. Das Gespräch führte Richard Schuster.
Michael Rieger legt einen Brief vor sich auf den Tisch und liest vor: Darin bedankt sich ein Bürger ausdrücklich für die Einrichtung einer entsprechenden Beleuchtung entlang des Wegs zwischen dem Gasthaus „Stadt Frankfurt“ und der Breslauer Straße. Der Bürgermeister lächelt.