„Minus in der Kasse bedeutet ein Problem.“ So begann Oberbürgermeister Jürgen Roth den Informationsabend in der Marbacher Turn- und Festhalle.
Mit einem Blick in andere Kommunen ließ er wissen, dass die Städte in Baden-Württemberg weiter in die roten Zahlen rutschen und ein Milliardendefizit beklagen.
„Wir stehen nicht alleine vor einer großen Herausforderung“, so die Marbacher Ortsvorsteherin Irina Ebauer und verwies auf die starken Strukturen der Ortschaften: Viel Vereine, Menschen, die sich im Ehrenamt engagieren.
„Nun kommt es darauf an, dass wir das zusammenhalten.“ So sah es auch ihr Amtskollege Bernd Bucher aus Rietheim. „Schön und wichtig, dass wir hier zusammen sind, denn wir sind ein Teil von Villingen-Schwenningen.
Villingen-Schwenningen gehöre nicht zu den schuldenfreien 97 der 1101 kreisangehörigen Gemeinden und Städten von Baden-Württemberg, daher müsse gespart, gekürzt und verzichtet werden, so Roth und vermittelte die geplanten Maßnahmen mit Zahlen und Fakten. Unter anderem sprach er die Kindertagesstätten an, als „ein zurecht emotionales Thema“. Benötigt werden 28,5 Stellen für die pädagogischen Kräfte, hierfür würden die Personalkosten rund 70 Prozent des Haushaltes verschlingen. An Zuschüssen kämen 60 Prozent vom Land, der Elternbeitrag mache zwölf Prozent aus. Eine Erhöhung der Elterngebühren bleibe nicht aus.
Ebenso seien die Ausgaben für die 25 Grundschulen der Stadt gestiegen und würden für die Betreuung in den Ganztagsschulen ein Plus der monatlichen Elterngebühren erfordern. Personalstellen sollen in der Verwaltung eingespart werden, dies werden jedoch nicht die Ortsverwaltungen betreffen. Sondern weniger Personal durch den Einsatz von KI und Roboter für Reinigungen und Rasenpflege.
Wo solle noch gespart werden? Kulturnacht nur noch alle zwei Jahre, Weihnachtsmarkt abwechselnd jeweils nur in einer Stadt, zehn Prozent weniger bei den Vereinszuschüssen sei geplant. Das Budget für alle Ortsverwaltungen solle um zehn Prozent gekürzt werden.
Was teurer werden soll
Vorgesehen seien Erhöhungen von Steuern und Gebühren und Preisanpassungen. Die Verwaltung möchte durch Kürzung von Ämterbudget, pauschale Kürzung bei Personalkosten, Stelleneinsparung, Digitalisierung und Umzug von Miete in Eigentum einsparen.
Wo investiert werden soll
Beachtliche Millionen Euro werden die Investitionen verschlingen. Geplant sind Maßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten, ebenso im Tiefbau und Breitbandausbau. Pflege und Unterhaltung der über 200 Jahre alten öffentlichen Gebäude sei erforderlich.
Abriss und Neubau oder Erhalt und Sanierung vom Schwenninger Rössle? Erhalten würde 57,25 Millionen Euro kosten, der Abriss mit einem Neubau 41,55 Millionen Euro. Weitere Millionen Euro verschlingende Umbau- und Sanierungsmaßnahmen seien in der Schwenninger Innenstadt im Haushaltsplan enthalten. Vorgestellt wurde das Zukunftsprojekt Oberer Brühl. Hier zeigte sich der OB überzeugt, dass bald ein Kaufvertrag zustande kommen werde. Es könnte mit 200 Wohnungen eine Heimat für bis zu 2000 Personen werden. Dringend benötigter und kostengünstiger Wohnraum für Familien soll in der Schwenninger Sturmbühlstraße geschaffen werden.
In Marbach und Rietheim
Wichtig war es für die Zuhörer zu wissen, welche Projekte in Marbach und Rietheim geplant sind. In Marbach sind es Brandschutzmaßnahmen an der Schule, Erwerb eines Kommunalfahrzeuges, Sanierung der Sanitäranlagen im Rathaus, Einsandung zweier Fußwege, verschiedene Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen.
In Rietheim sind es Brandschutz in der Grundschule, energetische Sanierung am Feuerwehrgerätehaus, Ertüchtigung Elektronik im Rathaus, Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen.
„Es wird knackig, auch unser Ort muss einen Beitrag leisten, aber wir kriegen das hin“, sah Irina Ebauer optimistisch in die Zukunft. „Man kann sich nicht alles leisten, aber wir sind nicht handlungsunfähig“, fügte ihr Amtskollege Bernd Bucher hinzu. „Wir kriegen das hin, wir sind nicht Konkurs“, sagte auch der OB.