Es war ein Paukenschlag in Hohberg: Die Ortsverwaltungen dort machen im Juni dicht. Auch in Lahr sind mit Blick aufs Geld Änderungen in den Dorf-Rathäusern möglich, erklärt die Stadt.
Eine Stadt, sieben Stadtteile, acht Rathäuser: Die Anwohner in Mietersheim, Sulz und Co. sind es seit jeher gewohnt, dass ihnen neben dem Bürgerbüro in der Kernstadt auch vor Ort eine Anlaufstelle für Behördengänge zur Verfügung steht. Dass das keine Selbstverständlichkeit (mehr) ist, zeigt ein Gemeinderatsbeschluss aus Hohberg: Dort werden die Ortsverwaltungen in Diersburg und Niederschopfheim vor allem aus finanziellen Gründen Ende Juni geschlossen. Auch in Lahr wird immer wieder über die „kleinen Rathäuser“ diskutiert. Schließlich muss die Stadt an allen Ecken und Enden sparen.
Öffentlich debattiert wurde über mögliche Einsparungen in den Ortsverwaltungen bereits Ende 2022. Nach entsprechenden Äußerungen im Gemeinderat hatten sich allerdings die Ortsvorsteher gemeinschaftlich für den Erhalt ihrer Rathäuser stark gemacht – und das Thema war zunächst vom Tisch. Zweieinhalb Jahre später ist die finanzielle Situation, vor allem durch den Klinikneubau, noch prekärer. Wie sieht es inzwischen aus? Unsere Redaktion hat bei der Stadt nachgehakt.
Zwischen 50 und 60 Besucher pro Woche
Die Ortsverwaltungen, heißt es aus dem Kernstadt-Rathaus, sind mit ihrem „vielfältigen Aufgabengebiet gut ausgelastet“. Dies reiche von Bürgerservices etwa im Bereich des Passwesens über das Management städtischer Gebäude, die Haushaltsführung, Friedhofsangelegenheiten, bis hin zur Redaktion des Mitteilungsblatts oder der Organisation von Veranstaltungen. Einige Dienstleistungen sind nur in der Kernstadt verfügbar. Dazu zählen Ausländerangelegenheiten, Ausweisdokumente oder spezielle Parkausweise (orange und blau) für schwerbehinderte beziehungsweise sehbehinderte Menschen.
Die Rathäuser in den Dörfern werden, wie der Antwort der Stadt zu entnehmen ist, gut frequentiert. Genaue Zahlen gebe es nicht, „aber die Ortsverwaltung Reichenbach beispielsweise schätzt, dass 50 bis 60 Bürgerinnen und Bürger wöchentlich mit einem Anliegen persönlich vorbeikommen“, so Pressesprecher Nicolas Scherger. Hinzu kämen einige Anfragen per Telefon oder per E-Mail.
Acht Vollzeitstellen für die Ortsverwaltungen
Damit diese beantwortet werden, braucht es in den Verwaltungen entsprechendes Personal. Für Mietersheim, Kuhbach, Hugsweier, Langenwinkel und Kippenheimweiler ist jeweils eine Vollzeitstelle im Stellenplan der Stadt Lahr vorgesehen. In Reichenbach und Sulz, den beiden größten Stadtteilen, sogar eineinhalb. Die acht Stellen kosten die Stadt jährlich Hunderttausende Euro. Hinzu kommen Strom- Heiz- und Wasserkosten für die Gebäude.
Eine Schließung steht – trotz dieser Kosten – für die Stadt Lahr aktuell nicht zur Debatte. „Oberbürgermeister Markus Ibert hat wiederholt betont, dass die Ortschaftsverfassung für ihn ein hohes Gut darstellt und für ihn nicht zur Disposition steht“, heißt es aus dem Rathaus. Dazu zählten der Ortschaftsrat, der Ortsvorsteher und auch die Möglichkeit, Verwaltungsleistungen vor Ort nutzen und Anliegen entgegennehmen zu können. „Die Ortschaftsverfassung steht für eine starke Stadt mit starken Stadtteilen. Sie fördert die Bürgernähe von Politik und Verwaltung sowie die Identifikation der Menschen mit ihrem Ortsteil“, fasst es die Stadtverwaltung zusammen. Dass Angelegenheiten vor Ort erledigt werden können, entlaste zudem die Verwaltung in der Kernstadt.
Virtuelles Rathaus wird bislang gut angenommen
Die Stadt verhehlt dennoch nicht, dass man die Abläufe in den Ortsverwaltungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung in den Blick nimmt. Es gelte, „die Serviceleistungen und -zeiten nicht nur in der Kernverwaltung, sondern auch in den Ortsverwaltungen zu überprüfen und gegebenenfalls zu optimieren“.
Eine Alternative für den Besuch der Ortsverwaltungen hat die Stadt im vergangenen Jahr selbst ins Leben gerufen: das virtuelle Rathaus. Hierüber können die Lahrer mit wenigen Klicks einen Termin ausmachen, um einige Dienstleistungen bequem vom eigenen Sofa aus über einen Video-Chat zu erledigen. „Das virtuelle Rathaus wird bisher im Bürgerbüro für An- und Abmeldungen sowie für Führungszeugnisse und im Standesamt zur Beantragung von Personenstandsdokumenten gut genutzt“, zieht die Stadt nach einem guten halben Jahr ein Zwischenfazit. Allerdings sei erst ein kleiner Teil der Dienstleistungen virtuell verfügbar. „Die Stadtverwaltung will das Angebot ausbauen und hofft, dass zukünftig noch zahlreiche weitere Bürger vom virtuellen Rathaus Gebrauch machen.“
Ist dies vor allem an die Bürger der Stadtteile gerichtet? Die Stadt lässt offen, worin genau mögliche Optimierungen der Prozesse in den Ortsverwaltungen bestehen. Nahe liegt etwa eine (weitere) Kürzung der Öffnungszeiten. Schon jetzt etwa sind die Ortsverwaltung Kuhbach und Mietersheim freitags geschlossen, das Hugsweierer Rathaus ist dienstags nur „nach Vereinbarung“ geöffnet. Das Ziel ist laut Stadt, die Verwaltung „insgesamt im Interesse aller Bürger möglichst effizient zu organisieren“. Die Entscheidungshoheit liege beim Gemeinderat.
Die Öffnungszeiten der Ortsverwaltungen
Hugsweier:
Montag, Mittwoch und Freitag von 8.30 bis 12 Uhr, Donnerstag 16 bis 18 Uhr , Dienstag nach Vereinbarung. Langenwinkel:
Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 8.30 bis 12.30 Uhr, Donnerstag von 14 bis 18 Uhr. Kippenheimweiler:
Montag, Mittwoch und Freitag von 8 bis 12 Uhr, Dienstag von 14 bis 17 Uhr, Donnerstag von 14 bis 18 Uhr.
Kuhbach:
Montag und Mittwoch von 9 bis 12 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 9 bis 12 Uhr sowie von 16 bis 18 Uhr. Freitag geschlossen.
Reichenbach:
Täglich von 8 bis 12 Uhr, Mittwoch zusätzlich von 16 bis 19 Uhr.
Sulz:
Täglich von 8.30 bis 12 Uhr, Donnerstag zusätzlich von 14 bis 18 Uhr.
Mietersheim:
Montag und Mittwoch von 8 bis 12 Uhr, Dienstag von 8 bis 12 Uhr sowie von 14 bis 17 Uhr, Donnerstag von 14 bis 18 Uhr, Freitag geschlossen.