Nachdem Calw die Preise für das Bewohnerparken vervierfacht hat, sind nun andere Flächen an der Reihe. Zuletzt war hier „Wilder Westen“ ausgebrochen, meinte der Oberbürgermeister.
Fast 20 Jahre sind vergangen, seit der Gemeinderat Ende 2006 ein Gesamtkonzept in Sachen Fahren und Parken verabschiedete. Dessen Inhalt: In der Innenstadt soll es verschiedene Typen an Stellflächen geben – das Bewohnerparken (reine Parkberechtigung, keine Stellplatzgarantie), Parkplätze mit Parkschein und Anliegerstellflächen, die sich im Besitz der Stadt befinden und vermietet werden.
Gerade bei letzteren steckte damals der Gedanke dahinter, dass Gewerbetreibende, Ärzte oder Pendler diese Flächen nutzen könnten. Vermietet waren und sind die Plätze entweder halb- oder ganztags.
Plan ging nicht auf
Die Aufteilung sollte es ermöglichen, tagsüber für Gewerbe reserviert, nachts offen für Anwohner oder Besucher zu sein. Tatsächlich ging der Plan jedoch nicht auf – „da weder Beschilderung noch Kontrolle sicherstellen, dass der halbtags vermietete Platz nach 19 Uhr tatsächlich frei ist“, heißt es in den Unterlagen zur jüngsten Sitzung des Gemeinderats.
Zudem sei mittlerweile „bissle Wilder Westen ausgebrochen“, meinte Oberbürgermeister Florian Kling. Teilweise seien etwa Stellflächen untervermietet, um die Wartelisten für einen der begehrten Plätze zu umgehen.
„Da haben wir einen Bock geschossen“
Dass die Plätze derart begehrt sind, erklärt sich der Verwaltung nicht zuletzt durch den Preis – denn der sei, so Kling, „extrem billig“ und zudem seit 2015 nie erhöht worden. „Da haben wir einen Bock geschossen“, räumte der Oberbürgermeister ein.
So kostet ein Halbtagsparkplatz (von 7 bis 19 Uhr oder von 19 bis 7 Uhr) momentan 150 Euro im Jahr, ein 24-Stunden-Platz 300 Euro. Zum Vergleich: Für einen Platz in der Tiefgarage Badstraße werden 648 Euro pro Jahr fällig, ein Parkhausdauerplatz etwa im Kaufland kostet 708 Euro im Jahr.
300 und 600 Euro
„Eine Anpassung ist daher sowohl aus Gründen der Kosten‑ und Vorteilsgerechtigkeit als auch zur Dämpfung der überhöhten Nachfrage geboten“, heißt es seitens der Verwaltung. Künftig sollen nun 300 Euro für einen Halbtags-, 600 Euro für einen Ganztagsplatz pro Jahr fällig werden.
Damit werde der Abstand zu vergleichbaren Parkmöglichkeiten deutlich verringert, ohne Anliegerparken unattraktiv zu machen. Bei 246 Stellflächen rechnet die Verwaltung mit Mehreinnahmen von rund 37 000 Euro pro Jahr.
Besser zu Bewohnerparkplätzen machen?
Zudem werden Halbtags-Mieter künftig verpflichtet, Schilder an ihren Plätzen anzubringen, an denen erkennbar ist, wann die Flächen frei nutzbar sind. Dies soll einerseits einer doppelten Nutzung zugute kommen, andererseits könnten Mieter so gegen Falschparker vorgehen.
Ralf Recklies (SPD) fragte, ob Halbtagsstellflächen nicht besser zu Bewohnerparkplätzen werden sollten. Er fürchte, sonst gebe es wieder mehr Parksuchverkehr. Kling erwiderte, das sei rechtlich schwierig und kaum zu kontrollieren. Nicht zuletzt wären die meisten Plätze nachts frei; zu diesen Zeiten gebe es vergleichsweise wenig Suchverkehr.
Zwei Enthaltungen
Gabriele Pfeifer (Linke) hätte sogar einer noch deutlicheren Erhöhung zugestimmt. Sei Parken zu günstig, schaffe das falsche Anreize.
Das Gremium stimmte der geplanten Änderung schließlich bei zwei Enthaltungen zu. Mieter erhalten nun eine schriftliche Mietvertragsanpassung und können binnen sechs Wochen zustimmen oder zum Ablauf des Mietmonats ohne Nachteile kündigen.
Erst vor rund einem Monat war nach einem weiteren Beschluss des Rats auch das Bewohnerparken deutlich teurer geworden. Dieses kostet nun 120 Euro statt 30 Euro pro Jahr.