Nach Auffassung mehrerer EU-Staaten muss die Aufteilung von Corona-Impfstoffen nachjustiert werden. „So wie es ist, so soll es nicht bleiben“, sagte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz.
Wien - Die Aufteilung von Corona-Impfstoffen in der EU muss nach Auffassung mehrerer Staaten nachjustiert werden, um politische Spannungen zu vermeiden. Es sei ein Korrekturmechanismus nötig, sagte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz nach einem Treffen in Wien. „So wie es ist, so soll es nicht bleiben“, sagte Kurz. Seine Amtskollegen aus Bulgarien, Kroatien, Lettland, Slowenien und Tschechien nahmen an den Gesprächen teil. Konkrete Vorschläge, wie der Mechanismus aussehen sollte, präsentierten sie nicht.
„Ich glaube, dass das auch eine rechtzeitige Warnung ist“, begründete der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa den Vorstoß. Wenn manche Länder nicht wie ursprünglich vereinbart nach Bevölkerungsgröße beliefert würden, sondern mehr erhielten, würde die eine Hälfte der EU-Staaten bis Juni zu 60 Prozent durchgeimpft sein, und die andere nur zu 30 Prozent. „Das würde sicher zu einer politischen Krise führen“, sagte er.
Gespräche mit von der Leyen und Michel geplant
Nach Angaben der Regierungschefs sind am Dienstagabend oder Mittwoch Gespräche mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel geplant.
Aus Sicht der EU-Kommission kann es zu Verschiebungen kommen, weil nicht alle Länder gemäß ihrem Bevölkerungsanteil bestellt haben. Nicht genutzte Kontingente würden dann auf andere Mitgliedsstaaten aufgeteilt. Eine Lösung dieses Problems sei schwierig, gab Kurz zu. Es müsse aber sichergestellt werden, dass Impfstoffe pro Kopf und zur selben Zeit ausgeliefert werden, und nicht abhängig von der Bestellmenge.