CDU-Landtagskandidat Carl Christian Hirsch im Gespräch mit Bürgermeister Volker Schuler: Dabei es ging um Nachhaltigkeit, Entwicklung und Lebensqualität.
Der CDU-Landtagskandidat Carl Christian Hirsch besuchte Bürgermeister Volker Schuler in Ebhausen, um sich über die aktuellen Themen und Herausforderungen der Gemeinde zu informieren. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen das vermeintliche Spannungsfeld zwischen Naturschutz und Weiterentwicklung der Gemeinde, der kommunale Klimaschutz, die Digitalisierung sowie kommunale Infrastrukturprojekte.
Praktische Schwierigkeiten
Laut einer Mitteilung von Hirsch berichtete Bürgermeister Schuler von den praktischen Schwierigkeiten, die nach Paragraf 33a des Naturschutzgesetzes in Baden Württemberg die kommunale Planung mit sich bringt. „Wir wollen verantwortungsvoll mit Natur und Landschaft umgehen, stoßen aber bei kleinsten Projekten auf erhebliche Hürden“, erklärte Schuler.
Hirsch betonte: „Der § 33a NatSchG BW ist aus dem Volksbegehren ‚Rettet die Bienen‘ hervorgegangen und hatte gute Absichten – aber die Praxis zeigt, dass die guten Absichten an mancher Stelle über die Stränge schlagen. Eine praxisgerechte, kommunalfreundliche Anpassung darf kein Tabuthema sein.“
Ähnlich kritisch äußerte sich Schuler zu kleineren Vorhaben: Eine einmalige Technoparty in Rotfelden sei vom Naturschutz zunächst nicht genehmigt worden, ebenso ein geplanter Spielplatz in Wenden direkt am Ort, da er als Eingriff in die Landschaft bewertet wurde. „Wir brauchen mehr Verhältnismäßigkeit und Vertrauen in kommunale Entscheidungen“, betonte der Bürgermeister.
Schuler berichtet Positives
Hirsch unterstützte diese Sichtweise: „Wenn Gemeinden wie Ebhausen Planungskompetenz und Verantwortung übernehmen, darf dies nicht durch Überregulierung übergeordneter Behörden oder das Land ausgebremst werden.“ Hier sei nach CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel manch übergeordnete Instanz ohne Scheuklappen auf den Prüfstand zu stellen, heißt es in einer Mitteilung des Landtagskandidaten.
Beim Thema Digitalisierung konnte Schuler Positives berichten: Der Glasfaserausbau in Ebhausen wird mit einer Förderquote von 90 Prozent umgesetzt. In den Ortsteilen Wenden und Ebershardt erfolgt der Ausbau eigenwirtschaftlich durch NetCom BW. „Damit sind wir digital bald bestens aufgestellt“, so Schuler.
Beim Thema Umwelt, Energie und Bildung geht Ebhausen mit gutem Beispiel voran. „Wir haben in Ebhausen kein einziges gemeindeeigenes Gebäude mehr, das fossil beheizt wird“, sagte der Bürgermeister stolz. Hirsch lobte die Bilanz.
Zum Abschluss betonte der CDU-Landtagskandidat: „Wir müssen den Gemeinden wieder mehr Vertrauen und Flexibilität geben. Sie wissen am besten, wie sich Nachhaltigkeit, Entwicklung und Lebensqualität vor Ort miteinander verbinden lassen.“