Sitzung: Gemeinderat tagt morgen
Hüfingen (jak). Die Hüfinger Stadträte werden sich am morgigen Donnerstag wieder mit den Kindergärten beschäftigen. Nach der Weichenstellung für die Zukunft sind nun die Gebühren an der Reihe. Der Tarifabschluss zum Ende des Jahres 2015 hat zwar erhebliche Verbesserungen für das Personal gebracht, zieht nun aber gleichzeitig eine Erhöhung der Gebühren mit sich. 20 Prozent der Kosten sollen durch diese Beiträge gedeckt werden, das ist nun laut Verwaltung allerdings nicht mehr der Fall.
Tarifsteigerungen beim Personal machen Anhebung erforderlich
"Da die erheblichen Tarifsteigerungen beim Personal der Kindertageseinrichtungen seit Beginn des Jahres 2016 umgesetzt wurden, fallen die erhöhten Ausgaben in diesem Bereich bereits an und werden entsprechend den Vereinbarungen der Betriebskostenverträge auch von den Trägern und Kommunen anteilig geschultert", heißt es in der Sitzungsvorlage für den Gemeinderat. Einigkeit bestehe zwischen kirchlichen Trägern, dass eine freiwillige Anpassung der bereits beschlossenen und veröffentlichen Beitragssätze für das Kindergartenjahr 2016/17 in Form einer Zwischenstufe zur Abfederung der absehbaren Erhöhung 2017/18 erfolgen soll. Eine Erhöhung der bereits beschlossenen Elternbeiträge um einen Zwischenschritt von fünf Prozent ist aus Sicht der Verwaltung in Anbetracht der bereits umgesetzten Tariferhöhung angemessen. Sowohl die katholische als auch die evangelische Kirche wären allerdings auch mit einem Zwischenschritt von zwei oder drei Prozent einverstanden.
Neben den Beiträgen für die Kindergärten steht auch das Naturschutzgroßprojekt Baar auf der Tagesordnung. Thomas Kring, Projektleiter beim Landratsamt, wird die Maßnahmen vorstellen, die auf der Hüfinger Gemarkung – beim Fürstenberg, Deggenreuschen-Rauschachen, der Jungviehweide und im Wuhrholz – geplant sind. Während die Stadt die gemeindeeigenen Grundstücke, die sich innerhalb des Fördergebietes befinden, für die Umsetzung der Maßnahmen zur Verfügung stellen will, ist die Teilnahme im privaten Bereich noch ungewiss. Denn die Umsetzung der Maßnahmen ist laut grundsätzlicher Vereinbarung freiwillig. Bei landwirtschaftlich genutzten Flächen muss nicht nur der Eigentümer, sondern auch der Pächter zustimmen.
Des Weiteren steht die Benennung zweier Straßen auf der Tagesordnung. Die Zufahrt zum Kieswerk Jäggle soll einen Namen bekommen. Die Feuerwehr hält dies für sinnvoll, die Firma im Falle eines Brandes oder Ähnlichem durch den Straßennamen für hinzugerufende Kräfte leichter zu finden ist. Vorgeschlagen wird, die Straße nach dem Gewann "In den Breitlachen" zu benennen. Auch die Narrenzunft wünscht sich einen Namen für die Gasse, an der ihr Zunfthaus zu finden ist. Umgangssprachlich wird die Gasse sowieso schon Zunftgasse genannt. Dieser Straßenname soll nun offiziell gemacht werden.
Die Sitzung findet am morgigen Donnerstag, 9. Juni, um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt. Im Vorfeld tagt um 18.30 Uhr der Ausschuss für Umwelt und Technik.
