Hornbergs stellvertretender Hauptamtsleiter will Bürgermeister in Schuttertal werden.
Hornberg/Schuttertal - Der neue Bürgermeister von Schuttertal soll bald gewählt werden. In seiner Sitzung am kommenden Dienstag wird der Gemeinderat den Termin 19. Juli beschließen. Zur Wahl steht mit Matthias Litterst auch Hornbergs stellvertretender Hauptamtsleiter.
Die ursprünglich für den 19. April geplante Wahl war wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden.
Wie ist es möglich, den neuen Termin so kurzfristig anzuberaumen? Was ist mit der Bewerbungsfrist?
Die Antwort auf diese Fragen führt in die Feinheiten des Wahlrechts: Es handelt sich um eine Wiederholungswahl, die nach dem Willen des Gesetzgebers möglichst unter denselben Bedingungen ablaufen soll wie am eigentlich geplanten Termin. Und die beiden Bewerber – Matthias Litterst und Samuel Speitelsbach – waren vor der Wahlabsage vom Gemeindewahlausschuss zugelassen worden. Diese Zulassungen gelten jetzt eben weiter. Außerdem ist die ursprünglich festgesetzte Bewerbungsfrist längst abgelaufen, weitere Bewerbungen sind nicht möglich. Es sei denn, im ersten Wahlgang erhält kein Kandidat die absolute Mehrheit, kann also nicht mehr Stimmen oder Anteile auf sich vereinen "als alle anderen unter Berücksichtigung der Stimmenthaltungen oder neutralen Anteile", so die amtliche Definition.
Bei nur zwei Kandidaten kommt es allerdings extrem selten zu einer Neuwahl, diese Möglichkeit ist also eher theoretischer Natur. Doch weil man halt an alles denken muss, hat die Gemeindeverwaltung auch dafür einen Terminvorschlag: Sonntag, 2. August.
Den Tag können die Wähler in Schuttertal aber getrost für einen Ausflug oder andere Freizeitaktivitäten einplanen – zu einer Neuwahl wird es nach menschlichem Ermessen nicht kommen.
Was sagen die Kandidaten?
Dauerkandidat Samuel Speitelsbach aus Hüngheim im Neckar-Odenwald-Kreis, der bereits bei mehreren Bürgermeisterwahlen erfolglos angetreten ist, äußerte am Montag auf Nachfrage unserer Redaktion, dass er an der Wahl in Schuttertal kein Interesse mehr habe. Er wolle dort nicht mehr kandidieren. Da es keine öffentliche Kandidatenvorstellung geben soll, habe er keine Chance, sich zu präsentieren, so seine Begründung.
Allerdings spielt es rein formal keine Rolle, ob Speitelsbach noch bei der Bürgermeisterwahl mitmachen will: Er hat sich für den ursprünglichen Termin beworben und wird daher am 19. Juli auf dem Stimmzettel stehen.
Bei Matthias Litterst ist die Motivation ungebrochen: Er halte selbstverständlich an seiner Kandidatur fest, sagte er bei einem Telefonat mit unserer Redaktion. Dass es keine Kandidatenvorstellung geben wird, sei aus Gründen des Pandemie-Schutzes die richtige Entscheidung, gleichwohl er es bedauern würde, sich nicht auf diese Weise präsentieren zu können. Auf einen Wahlkampf werde er nicht verzichten, doch der werde sich eher im Internet abspielen. "Dass ich von Tür zu Tür gehen oder öffentliche Veranstaltungen in Gasthäusern machen werde, kann ich mir nicht vorstellen", so Litterst.
Vor dem 19. Juli werde er sich auch ein paar Tage freinehmen, um den Wahlkampf zu intensivieren. Zurzeit habe er auf dem Rathaus von Hornberg alle Hände voll zu tun. Litterst ist dort Sachgebietsleiter und hat unter anderem die Notbetreuung in Schule und Kindergarten zu organisieren.
Was sind die Feinheiten der Wahl?
Bei einer Wiederholungswahl kommen nicht nur dieselben Bewerber wie bei der Hauptwahl zum Zug, vielmehr liegen ihr auch dieselben Wählerverzeichnisse wie beim ursprünglichen Termin zugrunde. Wer in der Zwischenzeit eigentlich wahlberechtigt geworden ist, da er seinen Wohnsitz nach Schuttertal verlegt hat oder das nötige Alter – 16 Jahre – erreicht hat, darf trotzdem nicht wählen.
Wann tritt der neue Rathauschef sein Amt an?
Der neue Bürgermeister könnte bereits am 1. August in Schuttertal anfangen. Das würde bedeuten, dass am 31. Juli die Amtszeit von Carsten Gabbert enden würde, die aufgrund der Absage des ersten Wahltermins verlängert wird (wir haben berichtet).
Was ist mit Littersts Stelle in Hornberg?
Der Amtsantritt des neuen Bürgermeisters ist also für den 1. August vorgesehen. Dann hat Hornberg keinen stellvertretenden Hauptamtsleiter mehr. Einen "nahtlosen Übergang" wird es an dieser Stelle nicht geben. Wie Litterst am Mittwoch im Gespräch mit unserer Redaktion bestätigte, wird die Stelle erst ausgeschrieben, wenn sie tatsächlich frei ist. Die Ausschreibung wird aber intern bereits vorbereitet.
Die Zusammenkunft am Dienstag, 2. Juni, ab 19.30 Uhr in der Festhalle Dörlinbach ist die erste "richtige" Sitzung des Gemeinderats von Schuttertal seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Zuletzt hatte es keine regulären Sitzungen, sondern Videokonferenzen gegeben. Beschlüsse konnten so nicht gefasst werden, doch die Verwaltung blieb handlungsfähig, denn das Stimmungsbild aus dem Gremium floss in Entscheidungen Carsten Gabberts ein. Den Termin der Bürgermeisterwahl muss nun aber der Gemeinderat förmlich beschließen. Dabei gelten strenge Hygieneregeln: Die Teilnehmer haben einen Mund-Nasenschutz zu tragen, am Eingang muss sich jeder die Hände desinfizieren.