Gemeinderat: Fraktionen bezeichnen Investitionen als sinnvoll / Blick geht in die weitere Zukunft
Es sei ein Rekordhaushalt, so Bürgermeister Siegfried Scheffold zu Beginn der Sitzung des Hornberger Gemeinderats bei der die Haushaltsatzung für 2021 beschlossen wurde. Die Entscheidung für das enorme Investitionsvolumen sei bewusst gefallen.
Hornberg. Es solle keine Vollbremsung geben, man wolle zu der Stabilisierung der Wirtschaft beitragen, so der Bürgermeister. Es sei dabei nicht absehbar, wohin die Reise gehe und ob es Unterstützung vom Bund und vom Land weiterhin in der Höhe wie im vergangenen Jahr geben werde.
Größter Posten ist die Stadthalle
Der entsprechende Entwurf für den Haushalt 2021 wurde bereits in der Sitzung am 13. Januar beraten (wir berichteten) und nun verabschiedet.
In der Haushaltssatzung für das Jahr 2021 stehen im Ergebnishaushalt den ordentlichen Erträgen in Höhe von 10 630 100 Euro die ordentlichen Aufwendungen in Höhe von -11 148 800 Euro gegenüber, was ein veranschlagtes Gesamtergebnis von -518 700 Euro bedeutet.
Größter Posten bei den Investitionen sei die Stadthalle, so Scheffold. Die Stadt werde hierfür einen Ausgleichsstockantrag beim Land stellen, was bis zum 31. Januar geschehen muss. Daher wurde der Sitzungstermin trotz der Pandemie anberaumt. In den Ortsteilen bildet die Straßenunterhaltung den Hauptanteil.
Die CDU stimme der Haushaltssatzung zu, so der Fraktionsvorsitzende Erich Fuhrer, auch wenn das bedeute, dass die Schulden bis Ende des Jahres und unter Einbeziehung der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Freibad auf circa 6,62 Millionen steigen. Wenn die Sanierung der Stadthalle und andere Projekte abgeschlossen seien, sollten seiner Meinung nach der Rebberg und der Schlossberg angegangen werden, um die Stadt schöner zu machen.
Der Haushalt 2021 sei durch Baumaßnahmen geprägt, so Fritz Wöhrle (FW). Er fühlte sich an die Jahre 2008/2009 erinnert. In der damaligen Krise habe die Stadt in Bauhof und Feuerwehr investiert. Bauchweh bereite ihm die steigende Pro-Kopf-Verschuldung, die bis Ende des Jahres 2024 inklusive der beiden Eigenbetriebe auf circa 1700 Euro steigen werde. "Ich hoffe, dass wir uns nicht übernehmen, wir müssen auf Sicht fahren."
Scheffold stimmte dem zu, unterm Strich habe die Stadt im Jahr 2008 von den Investitionen und den geringen Kosten profitiert. Auch sei es richtig, auf Sicht zu fahren: "Wir planen zwar, aber bei einer deutlichen Verschlechterung müssen wir schnell reagieren."
Schule, Stadthalle, Straßensanierungen und Breitbandausbau seien wichtige und sinnvolle Maßnahmen, die eine Erhöhung des Schuldenstandes rechtfertigen, so Rolf Hess für die SPD-Fraktion. Dadurch würden die soziale Infrastruktur Hornbergs aufgewertet und die technische Infrastruktur verbessert. Der so eingeschlagene Weg solle in den kommenden Jahren mit der Sanierung der öffentlichen Gebäude weiter gegangen werden, dabei bezog er sich insbesondere auf die Häuser Werderstraße 15 und 17. Die Straßensanierung und die Aufwertung des Schlossbergs sollten fortgeführt werden, so Hess.
Auch die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Freibad hat der Gemeinderat beschlossen. Im Wirtschaftsplan hat der Eigenbetrieb Wasserversorgung ein Gesamtvolumen von 637 900 Euro, der geplante Jahresgewinn liegt bei 24 300 Euro. Der Vermögensplan hat ein Gesamtvolumen von 309 600 Euro. Der Wirtschaftsplan des Freibads hat ein Gesamtvolumen von rund 429 000 Euro und weist einen Jahresverlust von 249 000 Euro aus. Der Vermögensplan hat ein Gesamtvolumen von 300 200 Euro.