Kommunales: Nutzungsgebühren für gemeinsamen Hangmäher und Viehtransport-Anhänger festgelegt

Der Ortschaftsrat in Reichenbach hat in seiner jüngsten Sitzung die Konditionen für Nutzung des gemeinsamen Hangmähers beschlossen. Auch über die Bedingungen für den Gebrauch des Viehtransport-Anhängers wurde abgestimmt.

Hornberg. Dem Ortschaftsrat in Niederwasser wird in seiner kommenden Sitzung das Nutzungskonzept ebenfalls vorgelegt. "Der Zuschuss-Antrag ist gestellt, nach Zusage können die Geräte beschafft werden", informierte Ortsvorsteher Gottfried Bühler.

Geplant sei die Anschaffung eines "Brielmaier"-Hangmäh- und Mulchgeräts zum Preis von brutto 68 000 Euro sowie eines "Joskin"-Viehwagens zum Preis von brutto 18 000 Euro. Es werde mit einem Zuschuss in Höhe von 70 Prozent gerechnet, die Stadt Hornberg beteilige sich mit 25 000 Euro an den Kosten.

Vergütung für Wartung und Unterstellen der Geräte berechnet

Der Hangmäher wird künftig bei Johannes Schondelmaier untergestellt sein, der Viehtransport-Anhänger bei Helmut Aberle. Beide würden eine Vergütung für die Wartung der Geräte sowie eine Unterstellgebühr bekommen, Schondelmaier werde auf Wunsch und Rechnung der Grundstückseigentümer auch die dortige Grundstückspflege übernehmen.

Wer den Hangmäher ausleihe, bekomme eine mindestens zweistündige Einweisung, Schäden würden bei Rückgabe dokumentiert.

Das Hangmäh- und Mulchgerät wird auch zur Nutzung für den kommunalen Bauhof sowie die städtischen Forstarbeiter zur Verfügung stehen. Die Stundensätze wurden für den Hangmäher mit 20 Euro und für den Mulcher mit 25 Euro festgelegt. Abgerechnet werde nach Betriebsstundenzähler.

Beim Viehtransport-Anhänger liegt die Grundpauschale bei 15 Euro, bei mehrtägiger Nutzung kommt ab dem dritten Tag eine Pauschale von zwei Euro täglich dazu. "Die Sätze sind nicht aus der Luft gegriffen, da haben wir uns in vergleichbaren Gemeinden informiert", erklärte Bürgermeister Siegfried Scheffold.

Nach zwei Jahren werden die Gebühren auf den Prüfstand gestellt. "Spätestens im Mai rechnen wir mit einer Zuschuss-Zusage", informierte Bühler abschließend.

Der Ortschaftsrat hat außerdem die Straßen und Hofzufahrten festgelegt, die in den kommenden zwei Jahren saniert werden. Es sei gut durchdacht worden, wie der einmalige Landes-Zuschuss zur Sanierung von Hofzufahrten eingesetzt und das Maximale herausgeholt werde, betonte Bühler.

Sanierung von Straßen und Hofzufahrten werden bezuschusst

Im Plan für das laufende Jahr steht ein Teil des Rohrenbachrundwegs über die Zufahrt Maierhof bis zum Rohrenbauernhof mit Kosten von etwa 70 000 Euro und die Hofzufahrten Oberlangenbach mit 120 000 Euro mit den Hofanschlüssen Rohrenbauer und Maierhof mit jeweils 7 000 Euro.

Vom Landeszuschuss werden 23 000 Euro eingerechnet und im laufenden Haushalt sind Gelder in Höhe von  190 000 Euro für die Straßensanierung eingestellt.

Bühler informierte das Gremium außerdem über den Abbruch des gemeindeeigenen Hauses in der Talstraße 16. Jetzt soll das etwa 450 Quadratmeter große Grundstück verkauft werden.

"Im Herbst müssen wir dann überlegen, was im kommenden Jahr saniert wird", blickte Bühler voraus. Im Finanzplan stehen Mittel in Höhe von 160 000 Euro, die aber noch nicht beschlossen wurden. Im Sanierungsplan stehen als mögliche weitere Gemeindeverbindungsstraßen und Hofzufahrten die Eckenhofstraße sowie ein Teilstück zum Obersteigbauernhof und dem Tiefenbach.