In den Altbau der Grundschule sei viel investiert worden, so Bürgermeister Siegfried Scheffold. Der Neubau sei eine Übergangsmöglichkeit, wenn der evangelische Kindergarten umgebaut werde.Archivfoto: Jehle Foto: Schwarzwälder Bote

Kommunales: Fritz Wöhrle zu geplanten Investitionen / Gemeinderat diskutiert den Haushaltsplan 2021

Der Hornberger Gemeinderat hat über den Haushalt 2021 beraten. Gegenüber dem Entwurf aus dem Dezember hatten sich einige Änderungen ergeben. Der Gesamtergebnishaushalt weist nun eine Unterdeckung von 510  300 Euro auf.

Hornberg. Das bedeutet eine Erhöhung der Unterdeckung um 29 000 Euro im Vergleich zum Entwurf aus dem Dezember. Anpassungen seien im Bereich des Gebäudemanagements, der Wirtschaftsförderung und beim Einkommensteueranteil vorgenommen worden, so Kämmerin Simone Mayer. Auch im Bereich der Investitionen ergaben sich laut Mayer Änderungen und zwar beim Ratsinformationssystem, bei der Feuerwehr und bei Straßenbaumaßnahmen in Reichenbach.

Gebäude geeignet als Übergang für Kindergarten-Neubau

Der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2020 betrage 2 801 000 Euro und werde sich bis Ende Dezember 2021 auf voraussichtlich 4 14 1000 Euro erhöhen. Somit steige die Pro-Kopf-Verschuldung auf 978 Euro. Durch die Kreditneuaufnahmen und -tilgung im Finanzplanungszeitraum 2021 bis 2024 werde sich der Schuldenstand bis Ende 2024 auf 5 120 000 erhöhen.

Von den Fraktionen wurden keine Änderungsvorschläge gemacht, denn es gebe keinen Spielraum für weitere Wünsche und keine Investitionen, die nicht nötig seien. Erich Fuhrer (CDU) fragte, ob die beiden Gebäude für die Grundschule noch nötig seien. Bürgermeister Siegfried Scheffold verwies darauf, dass in den Altbau erheblich investiert wurde. Wenn die Maßnahmen abgeschlossen seien, verfüge Hornberg über ein vorbildliches Schulgebäude. Der Neubau sei eine Übergangsmöglichkeit, wenn der evangelische Kindergarten umgebaut werde. Für die Zeit danach müsse eine Anschlusskonzept entworfen werden. Auf die Neugestaltung des Schlossbergs angesprochen, war Scheffold der Meinung, es müsse diskutiert werden, ob der geplante Schrägaufzug privat betrieben werden könne.

Die geplanten Kosten in Höhe von 30 000 Euro für ein Notstromaggregat für die Feuerwehr erschienen Fuhrer hoch. Das sei eine sinnvolle Maßnahme im Hinblick auf mögliche Katastrophen mit Stromausfall, gab Scheffold zu bedenken. Das Gerät werde dann benötigt, um eine Einsatzzentrale im Feuerwehrhaus zu betreiben und könne außerdem, auf einem Anhänger installiert, im Gelände eingesetzt werden.

Rolf Hess, Fraktionsvorsitzender der SPD, erschienen die veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen von 2,5 Millionen als optimistisch. Auf Hess Anmerkung, die geplanten Investitionen von 4 Millionen seien erheblich, entgegnete der Bürgermeister, die Entscheidung sei bewusst getroffen worden. Er gehe davon aus, dass die Preise vor allem im Tiefbau günstig werden würden. Die Fraktion stimme den Straßenbaumaßnahmen in Reichenbach zu, sei jedoch dafür, dass die Leimatte im Jahr 2022 angegangen werde und auch die Renovierung des Hauses Werderstraße 17 vorgezogen werde.

"Nehmen wir uns nicht zuviel vor?", fragte Fritz Wöhrle (FW) in Anbetracht der geplanten Investitionen. Die geplanten Grundstücksverkäufe seien sehr real, erwiderte Hauptamtsleiter Oswald Flaig auf seine Frage.

Geplante Grundstücksverkäufe sind realistisch

Ein Kaufvertrag sei abgeschlossen und in den kommenden Wochen stünden weitere Termine an.

Erstaunt zeigte sich Wöhrle über die Kosten von 70 000 Euro für die anstehenden Felssicherungsarbeiten am Schloßberg. Diese seien notwendig, entgegnete der Bürgermeister. Auch die Kosten für das Stadtfest in Höhe von 56 000 Euro erschienen Wöhrle als zu hoch. Bei den Kosten seien auch Bauhof-Leistungen und weitere Unternehmen eingerechnet und die Erträge wiederum beliefen sich auf rund 30 000 Euro, so Kämmerin Mayer. Das Gemeinderat nahm den Haushaltsentwurf zur Kenntnis.

Der Rat stimmte der Aufnahme eines Kredits in Höhe von 350 000 Euro bei der DZ HYP AG bei einer Festschreibung eines Zinses von 0,59 Prozent auf 30 Jahre und einer Tilgung von 3 Prozent einstimmig zu. Der Gemeinderat hatte bereits im Jahr 2019 eine Haushaltsermächtigung der geplanten Höhe erteilt. Sie wurde jedoch aufgrund der Kassenliquidität nicht aufgenommen. Die Kreditermächtigung gelten laut Gemeindeordnung solange weiter, bis die Haushaltssatzung für das übernächste Jahr erlassen ist. Das wäre in zwei Wochen der Fall.

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