Finanzen: Gemeinderat diskutiert städtischen Haushalt 2020 / Erschließung des Rebbergs im Auge behalten
Der städtische Etat 2020 ist Thema im Hornberger Gemeinderat gewesen. Das überdurchschnittliche Investitionsvolumen mit Stadthalle, Schule und im Straßenbereich beschert der Kommune im aktuellen Haushalt eine Unterdeckung in Höhe von 213 800 Euro.
Hornberg. In der kommenden Sitzung ist die Beschlussfassung für das Zahlenwerk vorgesehen.
Am Mittwoch stellte Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer die Änderungsliste für das Haushaltsjahr 2020 auf Grundlage mehrerer vorausgegangener Beratungen vor. Zur Diskussion gestellt wurde, ob die angedachte Straßenbaumaßnahme Storenwald oder die Ersatzmaßnahme Schwanenbach in diesem Jahr verwirklicht werden soll. Insgesamt stehen 60 000 Euro zur Verfügung.
Gemeinderat Fritz Wöhrle (FW) plädierte für den Erhalt des Postens im aktuellen Haushalt und sprach sich für eine weitere Senkung der Ausgaben für das Ratsinformationssystem aus. Dieses wurde bereits um 11 500 Euro auf 20 000 Euro gekürzt. Letzteres soll laut Bürgermeister Siegfried Scheffold noch einmal diskutiert und die Festlegung des Budgets sowie Freigabe durch den Gemeinderat bis zur nächsten Sitzung erfolgen.
In Sachen Storenwald schlug Scheffold eine Ortsbegehung und anschließende Nachfestlegung der Vorgehensweise durch das Gremium vor.
Thema im Rat war auch der Bolzplatz vor der Sporthalle. Jörg Fehrenbacher (FW) hatte sich danach erkundigt, ob dafür Mittel im Haushalt enthalten seien. Laut Scheffold gebe es mehrere Möglichkeiten für das Areal. Die aus seiner Sicht sinnvollste sei der Vorschlag vom Bauhof, dort einen Rasenplatz anzulegen. "Das muss noch diskutiert werden und erfordert vom Gemeinderat eine Grundsatzentscheidung mit solider Finanzierung", stellte der Bürgermeister fest. Dieses Jahr werde der Bolzplatz auf alle Fälle verkehrssicher gehalten.
"Wir leben planmäßig über unsere Verhältnisse", fand Erich Fuhrer (CDU). Der Haushaltsüberschuss sei zu klein und die Wünsche zu groß. Obwohl der Haushalt keine weiteren Anpassungen zulasse, sollte jedoch die Erschließung des Rebbergs nicht aus den Augen verloren werden. An dem Thema werde "dran geblieben" versicherte Scheffold.
Der Auffassung Fuhrers, über die Verhältnisse zu leben, mochte er nicht folgen. In den kommenden Jahren im Durchschnitt eine "schwarze Null" hinzukriegen, zeuge angesichts des weit überdurchschnittlichen Investitionsvolumens nach wie vor von einer immer noch soliden Finanzierung. "Unsere Aufgabe ist es Prioritäten zu setzen", so Scheffold. Die Außenbereiche seien fortwährend Dauerbrenner für die Stadt und es sei "ordentlich zugelegt" worden.
Auch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED werde die Kommune weiterhin beschäftigen, gab der Bürgermeister auf die Anfrage von Gemeinderat Rolf Hess (SPD) Antwort. Hess hatte sich danach erkundigt, warum sich die Umrüstung auf LED bei dem haushälterischen Ansatz nicht rückläufig niederschlage. Der Verbrauch sinkt laut Scheffold und das trotz der gewaltig gestiegenen Strompreise. Weiterhin stehen noch weitere Maßnahmen bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED an.
Bezüglich des Haushalts plant der Hornberger Gemeinderat aktuell wie folgt:
Gesamtbetrag aus ordentlichen Erträgen: 10 837 700 Euro
Gesamtbetrag aus ordentlichen Aufwendungen: 11 051 500 Euro
Unterdeckung in Höhe von 213 800 Euro (Erhöhung um 23 900 Euro nach den eingearbeiteten Änderungen). Gesamtvolumen reine Baumaßnahmen: 2 153 000 Euro.
Kreditaufnahme: 600 000 Euro
Der voraussichtliche Schuldenstand Ende 2020 liegt bei 3 391 208 Euro.
Pro-Kopf-Verschuldung: 1398 Euro (Kernhaushalt 792 Euro, Eigenbetrieb Wasserversorgung 363 Euro, Freibad 243 Euro)
