Gemeinderat befasst sich in seiner Sitzung mit dem Vorentwurf des Zahlenwerks
Hornberg - Der Schuldenstand der Stadt Hornberg steigt weiter an. Und der Haushalt 2018 und darüber hinaus wird wohl künftig weniger Steuereinnahmen ausweisen. Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit dem Vorentwurf des Zahlenwerks beschäftigt.
Ausführlich erläuterte Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer zunächst die Neuerungen zwischen der bisherigen Haushaltsführung und dem neuen kommunalen Haushaltsrecht. Demnach wird der Verwaltungshaushalt durch den Ergebnishaushalt abgelöst. Und statt eines Vermögenshaushalts wird es ab 2018 einen Finanzhaushalt geben. Dann stellten sie und Bürgermeister Siegfried Scheffold den Vorentwurf des Haushaltsplans 2018 vor.
> Der Ergebnishaushalt: Hier werden zu erwirtschaftende und verbrauchende Werte geplant. Enscheidend für die Zuordnung ist der Zeitpunkt der Wertschöpfung oder des Werteverbrauchs. Er kann sowohl einen Überschuss als auch einen Fehlbetrag ausweisen, sollte aber ausgeglichen sein.
> Die wichtigsten Zahlen: Der Gesamt-Ergebnishaushalt weist in dem Vorentwurf einen Betrag von 18 600 Euro aus. Dabei sind die Personalaufwendungen mit rund 2,18 Millionen Euro veranschlagt. Darin enthalten sind die Honorarkosten der städtischen Musikschule. Die Grundsteuern A (Ansatz 33 300 Euro) und B (Ansatz 490 000 Euro) sowie die Gewerbesteuer Ansatz 2,1 Millionen Euro) sind entsprechend den Vorauszahlungen für das Jahr 2018 angepasst.
Im Haushaltsjahr 2017 wird die Stadt rund 2,4 Millionen Euro Gewerbesteuern einnehmen, die Vergnügenssteuer ist mit 75 000 Euro eine feste Größe. Eingeplant wurden zudem einen Integrationspauschale in Höhe von 25 000 Euro zum Ausgleich von Mehrausgaben in der Verwaltung bei den beiden Kindergaärten und der Schule eingeplant. Bedeutendste Ausgabepositionen im Ergebnishaushalt sind die Straßenunterhaltung von Hornberg, Niederwasser und reichenbach (rund 240 000 Euro), Feuerwehr (81 500 Euro), Erstattung an den Eigenbetrieb Freibad (156 000 Euro) sowie rund 900 000 Euro für beide Hornberger Kindergärten.
> Der Finanzhaushalt: Dieser ist nun die zweite Säule des Haushalts. Er dient der kassenwirksamen Planung von Ein- und Auszahlungen mit dem ziel, die Zahlungsfähigkeit zu sichern. Statt der früheren Zuführungsrate gibt es künftig den sogenannten Cashflow, also der Überschuss der Einzahlungen über die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.
> Die wichtigsten Zahlen: Der Gesamtfinanzhaushalt weist einen Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts in Höhe von 582 400 Euro aus. Die reinen Baumaßnahmen haben ein Gesamtvolumen von 962 700 Euro. Diese beinhalten unter anderem Erschließungsmaßnahmen wie "Ob der Kirche" und Erweiterung der Grabstätten in Niederwasser, die erste Rate für den Rückbau Hauptstraße in Hornberg, der Waldwegeneubau sowie Planungskosten für die Modernisierung der Stadthalle.
Nach Abzug der Investitionsmaßnahmen sowie deren Einzahlung aus Investitionstätigkeiten weist der Gesamtfinanzhaushalt einen Finanzierungsmittelbestand zum Ende 2018 in Höhe von 39 400 Euro aus.
Der Schuldenstand: Dieser beträgt zum 31. Dezember 2017 im Kernhaushalt rund 3,13 Millionen Euro (ohne Freibad). Er wird sich laut Planung bis Ende 2018 auf 3,05 Millionen Euro senken. Dies entspricht einer durchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung von 723 Euro.
Der Gemeinderat hat der Aufnahme eines Fremdkredits für den Kernhaushalt in Höhe von 550 000 Euro zugestimmt. Die Verwaltung begründet den Kredit damit, dass zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen eine Kreditermächtigung in Höhe von 1,10 Millionen Euro vorgesehen ist. Bei der L-Bank wurde bereits ein Darlehen in Höhe von 550 000 Euro aufgenommen (Modernisierung Sporthalle). Um den Zahlungsverpflichtungen aus dem Investitionsprogramm der Stadt nachzukommen, wird weiteres Fremdgeld benötigt. Dieses wird laut Verwaltung zum 1. Januar 2018 an den Eigenbetrieb Freibad übergeleitet. Das Gremium stimmte geschlossen einem Ratendarlehen der Sparkasse Haslach-Zell zu, die mit einer Zinsbindung von 20 Jahren, 1,4 Prozent Zinsen und einer Tilgung von fünf Prozent günstigster Bieter war.
