Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Hornberg Haushalt ist unter Dach und Fach

Von
Foto: Schwarzwälder Bote

Der Hornberger Haushaltsplan 2020 ist unter Dach und Fach. Der Satzungsbeschluss ist in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch einstimmig vom Gremium gefasst worden.

Hornberg. "Die energetische Sanierung der Schule startet im Sommer und ist einer der großen Posten, die zu meistern sind", erinnerte Bürgermeister Siegfried Scheffold an das überdurchschnittliche Investitionsvolumen der Stadt. Einer der Schwerpunkte werde die Unterhaltung der Straßen mit rund 400 000 Euro bilden.

Weitere Ausgaben wie die Planungskosten der Großmaßnahme Stadthalle und unter anderem für Kanalisation sowie Breitbandausbau rechtfertigen nach Meinung Scheffolds die Neuverschuldung in Höhe von netto 460 000 Euro. Dennoch soll nach Ansicht des Bürgermeisters "auf Sicht gefahren werden" hinsichtlich größerer Abweichungen vom Planwerk besonders in Bezug auf die Einnahmen.

Schulsanierung ist großer Posten

"Die Entwicklung der letzten Tage wird seine Spuren hinterlassen", spielte Scheffold auf das aktuell grassierende Coronavirus an. In Südbaden und der Ortenau gewinne das Thema mit der Einschätzung des französischen Département Grand Est als Risikogebiet an Dynamik. In dem Zusammenhang wies Scheffold auf die Internetseite der Kommune hin, die täglich aktualisiert werde (siehe Info).

Rechnungsamtsleiterin Simone Mayer informierte in der Sitzung über die Änderungsliste für das Haushaltsjahr 2020 und die vorgenommenen Änderungen. Eingefügt wurde unter anderem das Ratsinformationssystem (20 000 Euro) sowie die Teilmodernisierung Storenwald (60 000 Euro) im Rahmen der Straßenmodernisierung von Hornberg. Beide Posten tragen einen Sperrvermerk. Damit ist gemeint, dass Festlegung und Freigabe der Maßnahmen durch den Gemeinderat erfolgt. Außerdem wurden für Beratungsleistungen in Sachen Ärztliche Versorgung 10 000 Euro bereit gestellt. "In der Gesamtsumme ist keine Änderung, es handelt sich um mehrere Verschiebungen", erläuterte Mayer.

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme beziffert sich auf 600 000 Euro, die Verpflichtungsermächtigungen auf 985 000 Euro und der Höchstbetrag der Kassenkredite beträgt 1 500 000 Euro. Der Hebesatz Grundsteuer B hat sich erhöht auf 390 v.H, Grundsteuer A bleibt bei 320 v.H. und die Gewerbesteuer bei 350 v.H.

In den Wortmeldungen der Fraktionen schloss sich Fritz Wöhrle (FW) der Auffassung Scheffolds an, mit Bedacht vorzugehen. Ihm war es weiterhin ein Anliegen, dass die Investitionen in den Ortsteilen deutlich werden. Außerdem merkte Wöhrle an, dass es seiner Ansicht nach besser sei, die Projektliste gleich nach der Sommerpause anzugehen und nicht erst im Oktober. Michael Tischer meldete sich für die CDU-Fraktion zu Wort und äußerte Bedenken, ob angesichts der aktuellen Situation alle Punkte abgearbeitet werden können.

Rolf Hess (SPD) betonte, dass die Investitionen in Feuerwehr, Schwimmbad, die beiden Kindergärten, Hauptstraße und die damit verbundenen Kredite gerechtfertigt sind. "Alles, was bis jetzt umgesetzt wurde und in den nächsten Jahren noch ansteht, sind Investitionen für unsere zukünftigen Generationen und machen unser Hornberg lebenswert", so Hess. In der selben Sitzung beschloss der Gemeinderat die Umschuldung eines für den Kernhaushalt bestehenden Kredits mit einer Restschuld in Höhe von 445 900 Euro zu einem Zinssatz von 0,36 Prozent mit einer Festschreibung über 30 Jahre bei der DZ HYP AG Bank.

In Sachen Coronavirus steht die Stadtverwaltung in engem Kontakt mit den zuständigen staatlichen Stellen. Falls auf örtlicher Ebene Maßnahmen erforderlich sind, werden diese zeitnah veröffentlicht. Aufgrund der ständig neuen Entwicklungen wird den Bürgern empfohlen, sich über die Links der Homepage des Sozialministeriums Baden-Württemberg und dem Landratsamt Ortenaukreis, Gesundheitsamt zu informieren. Infos gibt es unter www.hornberg.de.

Ihre Redaktion vor Ort Hornberg/Gutach

Lena Weimer

Fax: 07832 9752-15

Flirts & Singles

 
 
0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.