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Hornberg "Bittsteller ist keine schöne Rolle"

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Sandra Boser, Landtagsabgeordnete der Grünen ist am Freitag in Hornberg gewesen um von Bürgermeister Siegfried Scheffold und den Gemeinderäten zu hören, was die Bürger bewegt. Foto: Kornfeld Foto: Schwarzwälder Bote

Die Landtagsabgeordnete der Grünen, Sandra Boser, ist am Freitag in Hornberg gewesen um sich über die Themen zu informieren, welche die Bürger bewegen. Zu Beginn berichtete sie über den Pakt für Bildung und Betreuung.

Hornberg. Bei diesem Programm geht es um die Qualität der frühkindlichen Bildung. Das finanzielle Gesamtvolumen des Pakts umfasst voraussichtlich rund 80 Millionen Euro. Herausforderungen in dem Bereich seien steigende Geburtenzahlen, zunehmende Sprachprobleme nicht nur von Migranten-Kinder und die Anforderungen durch die Inklusion.

Mehr Fachkräfte wären wünschenswert, waren sich Boser und Bürgermeister Siegfried Scheffold einig. Boser gab jedoch zu bedenken: "Im Moment geht es uns steuerlich gut, aber was wird, wenn es in fünf Jahren nicht mehr so gut aussieht?" Scheffold bestätigte: "Wenn Stellen geschaffen sind, können wir das nicht zurückdrehen."

Einen Schwerpunkt legen die Grünen nach Aussage Bosers auf die Beitragsfreistellung, allerdings nicht für alle Eltern. Es gebe einige, die sich den Beitrag für die Kita gut leisten können, so Boser. Eine Kompensation für die dann fehlenden Einnahmen der Kommunen durch das Land wäre im Falle von Beitragsfreistellungen gut, betonte Bürgermeister Scheffold. Sollten die Freistellungen abhängig vom Einkommen der Eltern sein, bedeute dies einen hohen bürokratischen Aufwand.

Das Thema Bürokratie zog sich durch die Besprechung der Abgeordneten mit dem Bürgermeister, den beiden Hornberger Ortsvorstehern und den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats. So auch bei bereits gestellten oder möglichen Förderungen für das Projekt "Schöne Aussicht" oder in Bezug auf den kommunalen Finanzausgleich.

Unterhaltung von Auffahrten: "Das Kernstück ist die Straße"

Dabei gibt Boser dem Demografie-Bonus den Vorzug vor dem Flächenfaktor. Es müsse genau hingeschaut werden, denn gleiche Fläche bedeute nicht den gleichen Aufwand für die Infrastruktur.

Der Reichenbacher Ortsvorsteher Gottfried Bühler verwies auf Einzelhöfe, auf denen nicht unbedingt viele Menschen leben, die aber teilweise Auffahrten von bis zu zwei Kilometern hätten, die unterhalten werden müssen. Scheffold argumentierte ähnlich: "Das Kernstück ist die Straße". Die Bevölkerung in den Außenbezirken müsse gleichgestellt werden, beispielsweise in Bezug auf die Kinderbeförderung. "Seit 25 Jahren ist der (Förder-)Betrag für die Straße nicht erhöht worden, im Vergleich dazu ist es jedoch beispielsweise doppelt so teuer geworden, eine Straßenbahndecke zu erneuern." Hornberg mache sehr viel, engagiere beispielsweise sich im Leader-Programm, im Naturpark und im Landschaftserhaltungsprogramm. Aber: "Wir sind immer Bittsteller. Das ist keine schöne Rolle", sagte er.

Das Geld werde im primären Sektor, also im produzierenden Gewerbe verdient. Dessen Anteil betrage in Hornberg 69 Prozent und beispielsweise in Freiburg nur 13 Euro. "Trotzdem müssen wir um jeden Euro kämpfen", verwies Scheffold beispielsweise auf den Breitbandausbau, der 15 Millionen kosten würde, wenn der letzte Hof angeschlossen werde. "In Gebieten mit hoher Bevölkerungsdichte wird einem das geschenkt“, argumentierte er. Auch eine gute Mobilfunkversorgung sei ein Standortfaktor. In der Landesverfassung stehe, es solle gleichwertige Lebensverhältnisse geben, daran müsse mit Macht gearbeitet werden, aber überall gebe es die Förderbürokratie. Er wünsche sich, dass Bundes- und Landesförderung zusammengebracht werden und es einheitliche Verfahren gebe.

Ähnliche Rückmeldungen gebe es zur Forstreform. Die Kommune könne gut damit leben. "Die Privatwaldbesitzer jedoch müssen Betreuungsverträge abschließen und sich das Geld über Förderung zurückholen", so Ortsvorsteher Gottfried Bühler. Waldwirtschaft brauche Kontinuität so der Bürgermeister: "Den Idealzustand haben wir jetzt, wo eine Person für die Fläche und die einheitliche Betreuung zuständig ist". Es gebe zwei Möglichkeiten die Reform zu verbessern: einmal die Hektargrenze für Betreuungen so weit wie möglich nach oben zu verschieben und das Förderverfahren so schlank wie möglich zu gestalten.

Weitere Themen beim Besuch der Landtagsabgeordneten Sandra Boser (Grüne) waren die Offenhaltung, der Wolf,m der in Kirnbach ein Schaf gerissen hat, und die Verkehrssituation der B33 in Haslach, die auch Auswirkungen auf Hornberg hat. Boser besuchte außerdem die Wilhelm-Hausenstein-Schule und ließ sich von Schulleiterin Silke Moser über die neuesten Entwicklungen informieren

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