Altkennzeichen: Winfried Hermann unterstützt Horb, Bad Mergentheim und Bühl. Weitere Anträge können gestellt werden.
Horb - Lange hat die Stadt Horb (Kreis Freudenstadt) für die Wiedereinführung des Altkennzeichens gekämpft. Nun gibt auch Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) grünes Licht.
Zunächst sah es für die Horber so aus, dass sie schon an einer niedrigeren Hürde scheitern würden. Denn der Kreistag in Freudenstadt hatte den Antrag der FDP-Fraktion auf Wiedereinführung mit Stimmen aus der Region Freudenstadt zunächst abgelehnt. Die Begründung: Dies könnte den Graben im Kreis vergrößern. Seit der Klinikschließung in Horb ist das Verhältnis sowieso angespannt.
Landrat Klaus Michael Rückert (CDU) begründete die Absage damals so, dass die Kreisentscheidung sowieso keinen Einfluss auf die Entscheidung des Landes habe. Später erklärte er, dass dies eine Fehlinformation gewesen sei. Nachdem es künftig auch möglich sein soll, sein Kennzeichen auch in eine andere Stadt mitzunehmen, bringe es darüber hinaus nichts mehr, auf ein einheitliches Kennzeichen im Kreis zu pochen. In einer zweiten Abstimmung stimmte der Kreistag deshalb für das "HOR".
Nun hat das HOR-Kennzeichen eine weitere Hürde genommen: Das Verkehrsministerium unterstützt die Wiedereinführung weiterer Altkennzeichen in Baden-Württemberg. Die Anträge für die Altkennzeichen HOR und MGH (Bad Mergentheim, Main-Tauber-Kreis) seien vor wenigen Tagen an das Bundesverkehrsministerium geschickt worden, der Antrag für das Kennzeichen BH (Bühl, Landkreis Rastatt) werde in Kürze folgen, teilte Verkehrsminister Hermann gestern mit. "Wir machen uns beim Bundesverkehrsminister für eine baldige Wiedereinführung stark", so Hermann.
Bislang wurden die Altkennzeichen LEO (Leonberg, Landkreis Böblingen), GD (Schwäbisch Gmünd, Ostalbkreis), HCH (Hechingen, Zollernalbkreis) und BCH (Buchen, Neckar-Odenwald-Kreis) wieder eingeführt. Der Bescheid des Bundes für das Altkennzeichen BK (Backnang, Rems-Murr-Kreis) liegt ebenfalls vor, allerdings steht aufgrund noch zu klärender Einzelheiten mit dem Land Sachsen-Anhalt noch nicht fest, wann dieses wieder vergeben werden kann. Damit stünden den Bürgern in Baden-Württemberg künftig in acht Landkreisen jeweils ein Altkennzeichen zur Verfügung.
Damit löse das Ministerium sein Versprechen ein, all jene Altkennzeichen beim Bund zu beantragen, bei denen die zuständige Zulassungsbehörde beziehungsweise der Landkreis dies gewünscht hat, so das Ministerium. Bei seiner Entscheidung orientierte es sich an der Haltung im jeweiligen Landkreis.
In den vergangenen Wochen habe in mehreren Zulassungsbehörden respektive deren Landratsämtern ein Meinungsumschwung stattgefunden, der von der breiten Mehrheit in der Region mitgetragen werde. "Entsprechend der Weiterentwicklung der Meinungsbildung vor Ort können auch künftig noch weitere Anträge beim Bund gestellt werden. Die Tür bleibt also offen, falls weitere Landratsämter ein Altkennzeichen wiedereinführen wollen", betonte der Verkehrsminister.
