Horb - Ende eines Protests: Die Facebook-Seite "Hohenberg sagt 'Nein zum Heim'" ist seit Samstag offline. Ursache könnte ein fragwürdiger Kommentar gewesen sein.
Sie wollten eine "Infoplattform der Bürger auf dem Horber Hohenberg zur geplanten Errichtung eines Flüchtlingsheims" sein. Doch nun, rund zwei Wochen nachdem die Facebook-Seite "Hohenberg sagt 'Nein zum Heim'" online ging, löschten die unbekannten Betreiber diese am Samstag.
Ursache dafür ist möglicherweise ein Bericht unserer Zeitung, der einen hetzerischen Kommentar auf der Seite kritisiert hatte, in dem Flüchtlinge als "vergewaltigende und drogenverkaufende 'Menschen'" bezeichnet wurden.
Wegen dieses Kommentars hätten rechtliche Konsequenzen drohen können. Administratoren müssen Beiträge solcher Art gegebenenfalls löschen. Andernfalls kann Ärger mit dem Gesetz ins Haus stehen.
Doch wie ist die Reaktion der Seitenbetreiber zu werten? Handelt es sich um ein freudiges Ereignis, wenn ein kritisches Forum verschwindet, das sich gegen eine geplante Asylbewerberunterkunft positioniert? Vielleicht sogar um einen Triumph unserer Zeitung, die jene Facebook-Seite »aus dem Netz gejagt« hat? Um einen Triumph für die Medien, denen dieser Tage in gewissen Kreisen vorgeworfen wird, mit ihrer Berichterstattung blind und ahnungslos oder bewusst und manipulativ als »Lügenpresse« Meinungen und Tatsachen zu unterdrücken, um geheimen Absichten der Regierung zu dienen?
Von Ralf Klormann
Nach rund zwei Wochen ist der Ofen aus: Die Facebook-Seite »Hohenberg sagt ›Nein zum Heim‹«, auf der Internetnutzer ihre Meinung zur geplanten Horber Flüchtlingsunterkunft äußern konnten, ist seit Samstagmorgen nicht mehr erreichbar. Grund dafür könnte der Artikel »Volksverhetzung via Internet?« sein, der ebenfalls am Samstag in unserer Zeitung erschienen ist.
Denn der Bericht stellt die Verantwortung der Administratoren für die Kommentare heraus, die auf einer Facebook-Seite veröffentlicht werden – vor dem Hintergrund eines Beitrags, der Asylbewerber unter Generalverdacht stellt, Frauen zu vergewaltigen und Drogen zu verkaufen. Der in Frage zu stellen scheint, ob Flüchtlinge überhaupt Menschen sind. Eines Beitrags, der auf »Hohenberg sagt ›Nein zum Heim‹« zu lesen war.
Naheliegend also, dass die unbekannten Betreiber jener Seite sich entschieden, das gesamte Forum samt des möglicherweise strafbaren Kommentars komplett aus Facebook zu löschen. Bevor sie sich vielleicht selbst vor der Justiz wegen der Duldung volksverhetzender Inhalte hätten verantworten müssen.
Doch wie ist die Reaktion der Seitenbetreiber zu werten? Handelt es sich um ein freudiges Ereignis, wenn ein kritisches Forum verschwindet, das sich gegen eine geplante Asylbewerberunterkunft positioniert? Vielleicht sogar um einen Triumph unserer Zeitung, die jene Facebook-Seite »aus dem Netz gejagt« hat? Um einen Triumph für die Medien, denen dieser Tage in gewissen Kreisen vorgeworfen wird, mit ihrer Berichterstattung blind und ahnungslos oder bewusst und manipulativ als »Lügenpresse« Meinungen und Tatsachen zu unterdrücken, um geheimen Absichten der Regierung zu dienen?
Die Antwort dürfte klar sein: nein, um nichts von alledem. Denn ebenso wenig, wie die Staatsgewalt die Presse kontrolliert, ist es die Absicht der Presse, Meinungen der Menschen zu unterdrücken. Im Gegenteil. Der Anspruch der Medien ist es, zu informieren, Sachverhalte darzustellen und kritisch zu begleiten – selbstverständlich auch, wenn das bedeutet, Stimmen Raum zu geben, deren Meinung die Presseschaffenden selbst nicht vertreten. Solange sich diese Meinungen im Rahmen der Gesetze bewegen und weder beleidigen noch verleumden.
Unter diesen Gesichtspunkten ist auch die Berichterstattung über »Hohenberg sagt ›Nein zum Heim‹« zu verorten. Denn natürlich muss darüber geschrieben werden, wenn eine Art Diskussionsforum dafür missbraucht wird, um krude Theorien und dumpfe Parolen zu verbreiten und Stimmung für fragwürdige Zwecke zu machen. Wenn Seitenbetreiber ihrer Verantwortung, solche Kommentare zu löschen, nicht nachkommen.
Bedauerlich allerdings, wenn solch ein Bericht dazu beiträgt, das betroffene Forum zu zerstören. Und wünschenswert im Sinne des Rechtes auf freie Meinungsäußerung, dass die Gegner der Asylbewerberunterkunft dafür nun eine neue Plattform erhalten.
Denn seine Ansichten frei äußern zu dürfen, auch gegen Widerstand, ist nicht nur ein Segen unseres Rechtsstaates, den es als Vertreter der Gegenseite auszuhalten gilt. Es ist zwingend notwendig, um im Gespräch zu bleiben – und so gerade bei emotional debattierten Fragen wie der Flüchtlingsunterbringung auch die Rückkehr zur sachlichen Ebene zu ermöglichen.
