Wirtschaft: Regionalverband will Planänderung einleiten / Horb und Empfingen geben weiter Gas
Der Regionalverband Nordschwarzwald trägt den "Kommunalpark Kompass 81" an der Autobahn mit. Der Planungsausschuss stimmte mit breiter Mehrheit der Änderung des Regionalplans zu.
Der Regionalverband Nordschwarzwald trägt den "Kommunalpark Kompass 81" an der Autobahn mit. Der Planungsausschuss stimmte mit breiter Mehrheit der Änderung des Regionalplans zu.
Es geht um 30 Hektar und eine echte "Premiumfläche", für die sich bereits "sehr namhafte Unternehmen" interessierten. Die Krux: Bisher sind die für dieses interkommunale Gewerbegebiet notwendigen Flächen noch nicht Teil der Regionalplanung. Was bedeutet: Entweder muss der aktuell gültige Regionalplan "punktuell" auf das gemeinsame Vorhaben von Horb und Empfingen angepasst werden. Oder die beiden Kommunen warten, bis der Regionalplan ohnehin fortgeschrieben wird. Das ist zwar der Fall. Aber es kann noch lange dauern, bis der neue Plan Rechtskraft hat.
Ungünstiger Zeitpunkt
Um schneller zum Zug zu kommen, hat der Zweckverband beim Regionalverband die Änderung des bestehenden Regionalplans beantragt. Eigentlich sind die Kapazitäten des Verbands mit der generellen Fortschreibung voll ausgelastet und so tut sich dieser schwer damit, in dieser Situation Sonderprojekte einzuschieben. Aus Sicht des Zweckverbands dulde Kompass 81" aber keinen Aufschub, auch der neue Regionalplan könne nicht abgewartet werden. Der "Nachfrage-Druck" durch ansiedlungswillige Unternehmen sei bereits zu groß. Der Planungsausschuss stellte die "besondere Dringlichkeit" ebenfalls fest und beschloss mit 19 Ja- und zwei Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen die Änderung des Regionalplans. Damit ist der Weg frei für ein beschleunigtes Verfahren.
Der Kommunalpark soll rund 30 Hektar groß sein. Allerdings überlagert er einen sogenannten "regionalen Grünzug", eigentlich unbebaubare Schutzflächen, und 37 Hektar, die planungsrechtlich vorrangig der Landwirtschaft vorbehalten sind. Die Gespräche und Verhandlungen für das Industriegebiet an der A 81 ziehen sich schon lange hin. Zunächst hatte die Gemeinde Empfingen vor, das Gewerbegebiet alleine zu entwickeln. Aber das Regierungspräsidium und der Regionalverband hatten früh klar gemacht, dass für das Vorhaben an diesem Standort der Regionalplan geändert werden muss. Dies sei, wenn überhaupt, nur bei einem interkommunalen Gewerbegebiet denkbar. Aus diesem Grund wurde die Stadt Horb in die Planungen eingebunden, die auch den Großteil des eigenen Bedarfs an Gewerbefläche in den neuen Zweckverband einbringt. Laut Matthias Proske, Direktor des Regionalverbands Nordschwarzwald, liege die exakte Bedarfsberechnung der Stadt Horb sowie die Prüfung potenzieller Alternativstandorte für die Gewerbefläche derzeit noch nicht vor. Die Stadt Horb arbeite jedoch derzeit daran.
Der Flächenkauf beginnt
Um keine Zeit zu verlieren, sollen die Verfahren zur Änderung des Regionalplans und den zweistufigen Bebauungsplan zeitgleich erfolgen. Auch der Kauf der notwendigen Grundstücke sei bereits begonnen worden. Sobald dem Regionalverband die vollständigen Antragsunterlagen vorliegen, könne der Entwurf für die Regionalplan-Änderung erarbeitet werden. Bereits in seiner nächsten Sitzung könnte der Planungsausschuss beschließen, das Änderungsverfahren einzuleiten.
Für die Gemeinde Empfingen würde sich durch "Kompass 81" auch noch ein weiterer, lang gehegter "Traum" erfüllen, wie Regionalverbands-Direktor Matthias Proske auf Nachfrage erläuterte: Dann könnte auch die seit den 1970er-Jahren geplante Ortsumgehung endlich realisiert werden. Damit ginge für die Gemeinde "ein langer Kampf" zu Ende.
