Corona-Lage: Auch Empfingen wartet auf Vorgaben bei der Kita-Ausweitung / Infizierten-Zahl mittlerweile gering
Zahlreiche Projekte wie ein neues Pflegeheim oder eine Sternwarte werden von Bürgermeister Ferdinand Truffner vorangetrieben (wir berichteten). Doch neben weiteren Projekten muss sich Truffner aktuell auch mit einer frustrierenden Kindergarten-Planung in Corona-Zeiten beschäftigen..
Emp fingen. Das Coronavirus hat die Bürgerbeteiligung in der Gemeinde ausgebremst. Dennoch geht die Weiterentwicklung voran, wie Truffner im Video-Interview mit unserer Zeitung berichtet. Auch über die Auswirkungen der Corona-Krise auf Empfingen berichtet er. Und da findet er deutliche Worte.
Corona-Lage in Empfingen
Ob Empfingen mittlerweile Corona-frei ist, weiß Truffner selbst nicht. "Von den 38 Corona-Fällen bei uns in der Gemeinde sind aber mindestens 30 bereits aus der Quarantäne entlassen worden." Ein Hotspot war leider das Pflegeheim Schanzgasse. Dort hat es mehrere Todesfälle gegeben. Zwölf Bewohner seien infiziert gewesen, acht Mitarbeiter, die allerdings nicht alle in Empfingen wohnen würden und daher auch nicht in die Empfinger Zahlen einfließen. Die finanziellen Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt wird am Dienstag im Gemeinderat nichtöffentlich aufgearbeitet.
Truffner: "Wir werden Mindereinnahmen verzeichnen, aber von einer Haushaltssperre halten wir in der Verwaltung nichts und werden dies dem Gemeinderat auch nicht vorschlagen." Vielmehr wolle man Projekte prüfen und gegebenenfalls auf andere Jahre verschieben.
Kindergärten und Corona
In der Corona-Krise seien die Empfinger Kindergärten gut aufgestellt. "Wir haben noch Möglichkeiten in der Notbetreuung und die Kindergärten wachsen in der Krise noch mehr zusammen.
Die Gemeinde habe leider immer noch keine genauen Vorgaben für die Öffnung der Kitas ab 18. Mai. Im Hintergrund "rauchen aber die Köpfe unserer Leitungen", berichtet Truffner. "Es ist beschämend, wie die Kommunen und Freien Träger bei der Thematik Kinderbetreuung in Corona-Zeiten vom Land Baden-Württemberg hängen gelassen werden", schäumt der Bürgermeister sichtlich vor Wut. Wenig später, am Donnerstag um 17 Uhr, trifft dann eine Mitteilung des Kultusministeriums ein. "Wir werden sicher so nicht am Montag beide Kindergärten öffnen und die Betreuung erweitern können, vor allem wenn erst am Samstag eine Notverkündung erfolgen soll."
Es bestehe eigentlich das Ziel, dass die Kitas ab dem 18. Mai die Betreuung in Schritten in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. Truffner sagt: "Eine Ausweitung ist nicht nur mit Blick auf die schwierige Situation vieler Eltern und Familien notwendig, sondern auch für die Kinder, denn die Schließung der Kitas hat deutlich gezeigt, wie wichtig für Kinder der Kontakt mit Gleichaltrigen ist."
Truffner und die Kindergartenleitungen haben eigentlich schon Pläne geschmiedet. Wie sieht der Empfinger Plan bisher aus? "Es wurde zwischen dem Katholischen Kindergarten St. Georg und der Kindertagesstätte Kleine Strolche, Reichenhalden ein rollierendes System, wenn auch aktuell noch für die Schublade, entwickelt – vorbehaltlich einer späteren Anpassung durch die Verordnung.
Truffner weiter: "Die 50-Prozent-Obergrenze ist eine Obergrenze und personell ist es aktuell für uns schwierig, diese Obergrenze auch komplett auszufüllen, da wir einige Mitarbeiterinnen haben, die der Risikogruppe angehören und nicht eingesetzt werden können." Priorität habe dabei immer der Infektionsschutz. Die Notbetreuung gemäß Antrag und Nachweis der Arbeitgeber sei natürlich stets weiterhin möglich und werde auch nach dem 18. Mai weiter aufrechterhalten. "Ich gehe davon aus, dass mal wieder am Wochenende die Verordnung eingeht und wir hier dann wieder auch unser wohlverdientes Wochenende vergessen können", so Truffner genervt von dem ständigen Hin und Her der Landesregierung. "Jede Mutter oder jeder Vater, der aktuell nach der Betreuung ab Montag fragt, müssen wir auf das Kultusministerium verweisen. Das macht so richtig Freude", so Truffner weiter.
Kindergarten-Neubau
Beim Kindergarten-Neubau ist man der Zeit übrigens voraus. "Uns spielt das Wetter rein. Der Rohbau hat relativ schnell angefangen. Geplant ist ja die Eröffnung für das Kindergartenjahr 2022/23, aktuell sieht es aus, als wären wir schon Anfang 2022." Die Einrichtung des Bauausschusses mit Bau-Experten aus dem Gemeinderat, die beratend tätig sind, zahle sich aus und man arbeite hier eng zusammen.
In Sachen Kindergärten möchte die Gemeinde auch parallel eine zentrale Platzvergabe einführen, um Doppelanmeldungen zu verhindern.
Wiesenstetten
"Es gibt für die Dorfmitte in Wiesen stetten einen interessierten Investor", berichtet Truffner. Dieser könnte den Wunsch aus Wiesenstetten erfüllen, ein neues Wohn-Areal auf dem ehemaligen Kindergarten-Areal zu entwickeln. Das war eines der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung im Herbst 2019. Dabei sollen auch die Bedürfnisse der älteren Bevölkerung berücksichtigt werden: barrierefreies Wohnen mit ambulanter Pflege. Die Wohnungen sollen allerdings auch jüngeren Menschen zur Verfügung stehen. "Es ist schon auch als Mehrgenerationen-Konzept gedacht."
Auch die Planung Sanierungsgebiet in Wiesenstetten wird von der Corona-Lage nicht ausgebremst. "2019 war das ebenfalls Ergebnis der Bürgerbeteiligung, 2020 stellen wir bereits den Antrag, schneller geht es doch eigentlich nicht", sagt Truffner. "Den Bedarf sehe ich, aber auch der Gemeinderat als hoch an." Allerdings macht sich Truffner nicht allzu große Hoffnungen, dass der Antrag sofort genehmigt wird. "Aber wir setzen schon mal das Thema."
Das Sanierungsgebiet würde den kompletten Ort ohne "Hinter den Gärten" umfassen – vor allem die Hauptstraße, wie Truffner betont. Als Partner hat sich die Gemeinde diesmal Wüstenrot geholt. Die Themen aus Dommelsberg werde man natürlich auch nicht aus den Augen verlieren, verspricht Truffner im Hinblick auf die Liste der Anregungen aus der Bürgerbeteiligung.
Friedhöfe
Bei den Friedhöfen werde der Masterplan weiterverfolgt. "Bei der Aussegnungshalle liegen wir voll im Zeitplan, so auch bei den Arbeiten in anderen Bereichen beider Friedhöfe. Wir werden den finanziellen Rahmen von bis zu einer Million Euro nach aktuellem Stand einhalten können."
Ortsumfahrung
F ür die Ortsumfahrung erhofft sich Truffner einen hilfreichen Impuls vom Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger am Dienstag. Auch der Landrat und Gemeinderäte werden dabei sein. "Er ist ein alter Junge-Union-Parteifreund von mir. So wie ich ihn kenne, wird er unser Vorhaben sicherlich unterstützen."
Digitalisierung
"Die Empfi-App wird sehr gut angenommen", berichtet der Bürgermeister. "Das war ja die Beta-Version, die nächste Stufe ist in Arbeit." In der Corona-Krise zahle sich die Digitalisierung aus, findet Truffner. "Mit den neuen Tablets kann ich mit meinen Gemeinderäten auch eine Videokonferenz machen. Mit Empfi-TV, früher oft sehr belächelt, erreiche ich viele Bürger."
Auch der Bauhof soll von der Digitalisierung profitieren und so stehen weitere Digitalisierungsprojekte im Bereich Straßenzustandserfassung oder Spielplatzkontrolle an.
