Oberbürgermeister Peter Rosenberger übt heftige Kritik am Vorgehen der FD/FW-Fraktion
Von Florian Ganswind
Horb. Ungewohnt deutliche Worte fand Oberbürgermeister Peter Rosenberger beim gestrigen Neckargalerie-Pressegespräch zur FD/FW: "Man kann den Eindruck gewinnen, dass die FD/FW bereit ist, dieses Projekt zu opfern, um einen schnellen, effektvollen Auftritt in der Öffentlichkeit zu haben." Es gebe eine Diskrepanz zwischen dem Auftreten der FD/FW im Vorfeld und beim Abstimmungsverhalten.
Die FD/FW hatte am vergangenen Freitag einen Antrag an die Presse gegeben, in dem um einen Aufschub der Entscheidung zur Neckargalerie eingefordert wurde und einige Fragen an die Stadt gestellt worden seien. "Es ist schon verwunderlich, wenn der Antrag erst am Samstagnachmittag bei der Stadt eintrifft, aber bereits alles in der Zeitung zu lesen ist. Da fragt man sich schon, was die FD/FW eigentlich damit bezwecken will."
Rosenberger erklärte, dass er alle Fraktionsvorsitzenden schon zuvor über die Zusammenhänge der Sepa-Insolvenz informiert habe. "Eigentlich waren bereits alle Fragen beantwortet, die die FD/FW in ihrem Antrag gestellt hat", so Rosenberger.
Fraktionsvorsitzender Alfred Seifriz habe sich in seinem Antrag auch auf dünnes rechtliches Eis begeben, so Rosenberger. Seifriz habe im Antrag geschrieben: "Der bekannt gewordene Insolvenz eines Teils der sepa-activ-group stellt aus Sich der FD/FW-Fraktion einen besorgniserregenden Vorgang dar." Da kein Teil der sepa-activ von einer Insolvenz betroffen sei, sei diese Aussage falsch und könne im Endeffekt dem Unternehmen schaden, so Rosenberger. "Wir können von Glück reden, dass der Investor bisher so locker damit umgeht."
Zur Wortmeldung des FDP-Mannes und Gemeinderatskandidaten Peter Haipt nahm Rosenberger ebenfalls Stellung. Hier zeigte er Unverständnis über die Aussage, dass der Gemeinderat leider nicht-öffentlich tage. "Ein langjähriger Stadtrat müsste eigentlich wissen, dass solche Beratungen mit Vertragsinhalten nicht öffentlich stattfinden können."
Rosenberger hofft nun auf einen gemeinsamen Einsatz für das Projekt und die Unterstützung der FD/FW. "Die Abstimmung war eigentlich ein klares Signal."