Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Horb a. N. Stadt darf Sebastian-Lotzer-Haus nicht räumen

Von
Der Verwaltungsgerichtshof hat die Zwangsräumung des Sebastian-Lotzer-Hauses abgelehnt. Foto: Lück

Horb - Sie können ihm die Baustelle stilllegen, ein Container-Knöllchen schreiben, sein Haus mit Polizei, Bauhof und Ordnungsamt stürmen lassen. Doch das Rathaus kriegt Mayk Herzog offenbar so schnell nicht klein. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Karlsruhe hat die geplante Zwangsräumung abgeschmettert.

Das rote Haus mitten in der Stadt - an der prominentesten Stelle. Jeder, der durch Horb fahren muss, fährt am Sebastian-Lotzer-Haus vorbei. Inzwischen sieht es wieder ganz passabel aus. Die aufgerissene Fassade: Abgedeckt mit einem Banner, der auf die "Herzog Arcaden" hinweist. Die Parolen und "Verzierungen" mit heruntergelaufener weißer Farbe sind mit roter Farbe abgedeckt. Doch an der Seite zum Mühlgässle hin zeigt Mayk Herzog dem Rathaus deutlich den "Stinkefinger".

Kein Wunder. Versucht das Rathaus doch, seit drei Jahren den Architekten kleinzukriegen. Zuletzt mit der Androhung einer Zwangsräumung des gesamten roten Hauses. Wenn die Mieter im Lotzer-Haus geräumt werden, entfallen Herzog natürlich die Mieteinnahmen.

Zwangsräumung sei Eingriff in Grundrechte

Am gestrigen Freitag trifft der Schwarzwälder Bote Herzog im Amtsgericht Horb. Er kämpft gegen ein 60-Euro-Knöllchen: "Die vom Rathaus angestrebte Zwangsräumung ist abgewendet. Sowohl das Verwaltungsgericht als auch der Verwaltungsgerichtshof Karlsruhe haben zuletzt am 10. Oktober zu unseren Gunsten entschieden."

Die Anwältin von Mayk He rzog -­ Eveline Fischer aus Stuttgart -­ sagt: "Die Gegenseite hat verloren, wir haben rechtmäßig gewonnen. Die Zwangsräumung wurde vom Gericht abgelehnt. Und man glaubt doch nicht, wenn fünf Richter im einstweiligen Verfahren so entscheiden, dass es in der Hauptverhandlung anders ausgeht."

Herzog, so die Anwältin, habe damit argumentiert, dass eine Zwangsräumung ein Eingriff in die Grundrechte sei, hier auf Privateigentum. Für eine Zwangsräumung gibt es deshalb sehr, sehr hohe Hürden.

VGH kritisiert unmittelbare Zwangsräumung

Hat Herzog damit seine Rebellion gegen die Stadt gewonnen? Nein, sagt Rathaussprecher Christian Volk: "Das Verwaltungsgericht beziehungsweise der Verwaltungsgerichtshof hat in diesem Fall kein Urteil gefällt und damit auch nicht die Zwangsräumung abgelehnt. Es wurde vom Gericht lediglich der Beschluss gefasst, dass der eingelegte Widerspruch gegen die geplante Zwangsräumung aufschiebende Wirkung hat. Folglich darf die Stadtverwaltung das Gebäude derzeit noch nicht räumen, solange über den Widerspruch noch nicht entschieden wurde. Die Stadtverwaltung wird diesbezüglich jedoch nicht locker lassen. Wir gehen davon aus, dass dies auch die Erwartungshaltung der Bürgerschaft ist."

Ob das Rathaus damit eine Chance hat? Ein Sprecher des Verwaltungsgerichtshofes Karlsruhe: "Die jetzige Entscheidung kann man sicherlich als Etappensieg für Herzog werten."

Fakt sei, so erläutert der Richter, dass die Nutzungsuntersagung der Stadt der Räumlichkeiten für Wohnzwecke unzweifelhaft rechtsgültig sei. Fraglich sei in den bisherigen Verfahren lediglich gewesen, ob die Wahl der Zwangsmittel, um das durchzusetzen, angemessen war. Die Stadt hatte Herzog unmittelbar mit der Zwangsräumung gedroht. Das sei vom VGH kritisiert worden –­ damit keine vollendete Tatsachen geschaffen werden und sich hinterher herausstellt, dass der Hauseigentümer doch recht hatte, so der Sprecher.

Ob es die Stadtspitze schafft, Herzog klein zu kriegen? Im Amtsgericht gibt er sich jedenfalls standhaft. Als Richter Albrecht Trick ihm rät, das Gespräch mit dem Rathaus zu suchen, sagt er: "Wir haben der Stadt ein Angebot gemacht. Daraufhin ist nichts passiert. Jetzt ist es zu spät."

Fotostrecke
Artikel bewerten
41
loading

Ihre Redaktion vor Ort Horb

Florian Ganswind

Fax: 07451 9003-29

Flirts & Singles

 
 
0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.