OB: "Hausgemachte" Probleme reichen in die Jahrzehnte vor Theurer zurück / Leere Baugebiete kosten viel Geld
Von Christof Schülke
Horb. Wurde in der Stadt Horb unter OB Theurer zu viel investiert? Oder machen die Haushaltslöcher seinen Nachfolger einfach ratlos? Wenn’s ums Sparen geht, lehnt Peter Rosenberger einfache Erklärungen ab. Trotzdem steht er zu seiner Aussage: Horb hat "hausgemachte Probleme".
Horb lebt über seine Verhältnisse, und das nicht erst seit heute: Rosenbergers Anmerkungen zu den Folgen politischer Entscheidungen der Vergangenheit ließen beim Neujahrsempfang der Stadt aufhorchen. "Tut mir leid, wenn sich mein Vorgänger Michael Theurer da getroffen fühlt. Ich schätze ihn sehr", sagt Rosenberger und stellt klar: "Ich mache keinem OB der Vergangenheit einen Vorwurf."
Für Rosenberger reicht die Wurzel der Probleme, die zur heutigen Situation geführt haben, in die Zeit der Gemeindereform zurück. Die Sanierungen der vergangenen Jahre lobt Rosenberger ausdrücklich: "Eine tolle Sache."
Auf Rosenbergers Analyse angesprochen, hatte Michael Theurer erklärt, Horb habe derzeit weniger ein Ausgaben- als ein Einnahmenproblem. Das heißt: Wegen der Krise und deren Nachwirkungen leidet die Stadt unter zurückgegangenen Gewerbesteuer- und Einkommensteuereinnahmen, verschärft durch die steigende Kreisumlage.
Dass die Einnahmen zurückgegangen sind, bestätigt auch Rosenberger. Trotzdem hält er es auch für gerechtfertigt, von einem Ausgabenproblem zu sprechen. "Das zeigt sich ganz deutlich an den Fehlbeträgen, die selbst in guten Jahren im Stadthaushalt ausgewiesen waren", so Rosenberger. Seine Beispiele: In den Boom-Jahren 2007 und 2008 fehlten der Stadt 700 000 und 500 000 Euro. Seit dem vergangenen Jahr muss die Stadt jährlich 2,5 Millionen Euro einsparen.
"Wenn wir nicht handeln, kommen die richtig harten Einschnitte in drei Jahren", warnt Rosenberger. Dann werde das Regierungspräsidium den Sparkurs vorschreiben.
Doch warum geht es Horb so schlecht? "Zum einen, weil in der Vergangenheit politische Versprechen eingelöst werden mussten", wird Rosenberger deutlich. Gemeindehallen, Schulen, Kindergärten in vielen Ortsteilen sowie die Ortschaftsverwaltungen verursachen Ausgaben. Er wolle dies alles nicht nur als Kostenfaktoren sehen, "doch bevor wir unsere Steuern erhöhen, müssen wir unsere Ausgaben überprüfen". Einer von Theurers Vorschlägen, dezentrale Strukturen weiter auszubauen, ist, so Rosenberger, "sehr zu hinterfragen".
Horb werde wegen seiner Infrastruktur als Flächenstadt nicht aus der Ausgabenmisere herauskommen. "In den nächsten Jahren müssten wir eigentlich einige Dachsanierungen an Hallen in Angriff nehmen", meint Bürgermeister Jan Zeitler. Weiterer Kostenfaktor seien schon seit Jahren brach liegende Neubaugebiete, zum Beispiel das Areal auf dem südlichen Hohenberg, dessen Erschließung die Stadt fünf Millionen Euro gekostet habe. "Der Verkauf läuft spärlich, aber jährlich fallen die Zinsen an", so Rosenberger, der ein neues Bauland-Erschließungs-Modell ausarbeiten will, das die Kostensituation verbessert. Denn auch in den Ortsteilen schlägt braches Bauland teuer zu Buche.
Auch die Bürger sollen bei den Sparplänen zu Wort kommen, deshalb wolle man nichts übers Knie brechen. Die Erhaltung der Qualität der städtischen Angebote sei ihm wichtig, "aber man darf schon wissen, dass wir jeden Schüler der Musikschule zu 50 Prozent finanzieren", so Rosenberger.
Wie geht es nun weiter? Vor den Haushaltsberatungen 2012, die im November oder Dezember dieses Jahres beginnen werden, sollen Entscheidungen vorbereitet werden. "Nicht jede Maßnahme greift sofort", sagt Rosenberger.
Zudem werde bald ein weiteres Sparpaket vorgestellt, dessen Inhalte noch nicht bekannt seien. Der OB sieht jedoch gute Chancen, die schlimmsten Geldprobleme der Stadt zu lösen, wenn die bislang ausgearbeiteten Sparmaßnahmen weitgehend vom Gemeinderat genehmigt werden. "Wir sind auch für weitere Sparvorschläge von Bürgerinnen und Bürgern offen", so Rosenberger. Solche soll man auch auf der geplanten Internetplattform äußern können.