OB nimmt Stellung zu Äußerungen über Einkaufszentrumsplanung. "Ich habe Peter Haipt in keiner Weise zitiert."
Horb - "Es ist wichtig, dass jetzt Klarheit reinkommt." OB Peter Rosenberger nimmt in der politischen Diskussion zum Thema Einkaufszentrum erneut Stellung. Er bezieht sich auf unseren Bericht "Haipt: Geplantes Zentrum von 2004 war völlig anders" in der Ausgabe vom vergangenen Freitag, 7. März.
Mehrere darin enthaltene Aussagen, so Rosenberger, seien falsch. Als Belege legt der OB die Abschrift von der Aufzeichnung der Sitzung des Städtebau- und Sanierungsausschusses (SBS) vom 25. Februar vor. Als weiteren Nachweis führt er die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26. Oktober 2004 ins Feld, aus denen hervorgeht, dass auch Behauptungen von Peter Haipt in dem Bericht vom vergangenen Freitag falsch sind. In der damaligen Sitzung ging es um den städtebaulichen Vertrag zum "Bahnhofsplatz Ost" mit Investor Nicklas.
Wie berichtet, soll Rosenberger in der Sitzung am 25. Februar Haipts zustimmende Äußerung zum Einkaufszentrum aus dem Jahr 2004 zitiert haben. Dies habe nicht stattgefunden. Für Rosenberger "mehr als ein Affront". Am Mittwoch sagte er: "Wenn es so weit geht, dass Zitate einfach erfunden und im Nachhinein bewertet werden, dann muss ich fast schon von einem intriganten Vorgehen sprechen."
Rosenberger erklärt, dass er am Ende der SBS-Sitzung die Niederschrift der Gemeinderatssitzung von 2004 (mit dem besagten Haipt-Zitat) an Pressevertreter weitergeleitet hat, allerdings nicht als zitierfähigen Bestandteil der aktuellen öffentlichen Sitzung und ohne besonderen Bezug auf Haipt. Er habe in der SBS-Sitzung lediglich den Beschluss der damaligen Sitzung vorgelesen, der auch nach zehn Jahren noch gültig ist. Es sei üblich, nach der Sitzung einen Ausdruck davon den Pressevertretern zu geben.
Das war dem OB nach eigenem Bekunden wichtig, um über die damaligen Planungen zu informieren. Diese waren im Verlauf der politischen "Schlammschlacht" um die Neckargalerie mehrfach falsch dargestellt worden, so Rosenberger.
So angeblich auch in dem Bericht, der am Freitag Peter Haipts Meinungsbild in den Vordergrund rückte. Zum Beispiel Haipts Äußerung: "In dieser Sitzung haben wir über ein Einkaufszentrum debattiert, welches dort gut 2500 Quadratmeter haben sollte." Anschließend hieß es noch: "Dazu waren 900 Stellplätze, zwei Kinosäle, Gastronomie, Arztpraxen und Einzelhandel für Modepark Röther sowie Elektroartikel geplant, so Haipt." Laut Niederschrift ist das zumindest missverständlich, denn mit den 2500 Quadratmetern war lediglich die Fläche des "Arcor"-Gebäudes gemeint.
Dazu kamen noch weitere 6000 Quadratmeter auf dem Postareal, wo laut Niederschrift auch ein "Hochhaus mit 7 bis 9 Stockwerken" vorgesehen war. Somit waren auf dem heute geplanten Einkaufszentrums-Areal 8500 Quadratmeter Einzelhandels-Fläche vorgesehen. Bei den 900 Stellplätzen handelt es sich um die insgesamt geplante Anzahl. 750 davon sind bereits geschaffen, nämlich im Kaufland, bei Aldi und im P+R-Parkhaus. Somit kommen nach der heutigen Planung noch 300 dazu, insgesamt fast 150 mehr als ursprünglich geplant.
Dem Eindruck, die Verwaltung habe den SBS "überfahren", tritt der OB ebenfalls entgegen. "Jeder der sachkundigen Bürger in dem Ausschuss kam mit einem Beitrag zu Wort."
Unbegründet ist laut OB auch die Befürchtung, dass der Fußgängersteg, der die Neckargalerie mit der Stadt verbinden soll, erst Jahre nach dem Einkaufszentrum gebaut werden soll. Rosenberger: "Es gibt einen klaren Auftrag, dass der Steg fertig sein muss, bevor das Einkaufszentrum fertig ist."
Rosenberger widerspricht auch Haipts Behauptung, dass im Zuge der Neckargalerie das Parken im Parkhaus Kaiser teurer sein soll als in der "Mall". Richtig sei: Wenn die Neckargalerie erst einmal steht, soll über ein Gesamt-Parkkonzept für alle Parkplätze in der Stadt entschieden werden.
