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Horb a. N. NABU: "neue Standorte suchen"

Von
NABU-Landeschef Andre Baumann sieht fordert die Stadt Horb auf, zusammen mit dem NABU nach alternativen geeigneten Standorten zu suchen. Foto: Seeger Foto: Schwarzwälder-Bote

Von Jürgen Lück

Horb. NABU-Landesgeschäftsführer Andre Baumann fordert die Stadt Horb jetzt auf, alternative Standorte für einen Windpark zu suchen. Das Bewertung für den Großen Hau sei außerdem kein landesweites Signal. "Ich sehe in dieser Entscheidung des Regierungspräsidiums keine landesweite Auswirkung. Das es im Großen Hau Probleme mit dem Naturschutz geben könnte, hat sich schon in der Bewertung abgezeichnet." Baumann schlagen dabei "zwei Herzen in der Brust", wie er sagt: "Der NABU (Naturschutzbund) setzt sich für den Ausbau der Windkraft ein. Windparks können aber nur dort gebaut werden, wo es keine massiven Konflikte mit dem Naturschutz gibt. Das scheint auf dem Großen Hau so zu sein."

Deshalb fordert der NABU die Stadt Horb auf, so Baumann, "einen Schritt zurückzugehen und mit uns gemeinsam, nach alternativen geeigneten Standorten zu suchen, um die Energiewende menschenverträglich und naturnah zu gestalten." Der NABU-Chef zollt der Kommune dabei "hohen Respekt, dass sie sich so früh auf den Weg gemacht hat, klimaneutrale Kommune zu werden. Jetzt geht es darum, einen gemeinsamen Weg zu finden, dieses Ziel zu erreichen."

Stadtplaner Peter Klein sagt dazu: "Es ist sicherlich bei einer Hinnahme der Entscheidung des Regierungspräsidiums richtig und notwendig, anschließend zu überprüfen, welche Flächen dann tatsächlich zur Nutzung der Windenergie zur Verfügung stehen." Derzeit gelte aber dann zunächst der "alte" Flächennutzungsplan. Klein: "Teilflächen davon wie zum Beispiel der Standort Bittelbronn sind aber nicht umsetzbar."

Klein weiter: "Mögliche Alternativen wurden bereits im aktuellen Verfahren aufgezeigt, aber in einer Abwägung der Vor- und Nachteile nicht weiter verfolgt. Sollte es sich herausstellen, dass unter Berücksichtigung der Entscheidung des Regierungspräsidiums in Horb substanziell gar keine ausreichend große Flächen für die Windenergie zur Verfügung gestellt werden können, so ist gemäß regelmäßiger Rechtsprechung eine Ausweisung von Konzentrationstandorten im Flächennutzungsplan gar nicht zulässig." Das heißt im Klartext: Es sieht bisher offenbar so aus, dass außer dem Großen Hau wohl kein geeigneter Standort auf Horber Gemarkung vorhanden ist. Und das wäre das Aus für einen Windpark. Nur noch einzelne Windräder könnten dann gebaut werden. Klein: "Dabei wären die Belange des Artenschutzes in jedem Einzelfall zu prüfen."

Auf jeden Fall werde der Gemeinderat und auch der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft über die weitere Vorgehensweise zu beraten haben. Klein: "Dies gilt auch und insbesondere für die Beschreitung des Klageweges."

Derzeit prüft die Stadt die Begründung des Regierungspräsidiums in rechtlicher und fachlicher Hinsicht. Klein: "Erst wenn die fachlichen Stellungnahmen vorliegen, wird über die weitere Vorgehensweise diskutiert werden können. Sollte sich die Vermutung des Regierungspräsidiums bestätige, dass es sich beim Großen Hau um ein Dichtezentrum des Rotmilanes handelt, so wäre unabhängig von der Frage der Nutzung der Windenergie auch die weitere Nutzbarkeit des Areales im Gesamten zu hinterfragen."

Der Investor MVV will sich von seinen Windpark-Plänen auf dem Großen Hau aber noch nicht zurückziehen. Sprecher Roland Kress: "Es ist und bleibt eine Entscheidung der kommunalen Entscheidungsträger vor Ort, die erforderlichen planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Windenergienutzung zu schaffen. Da es sich bei Waldfläche um einen interessanten Standort handelt, der auch von der Kommunalpolitik mehrheitlich Zustimmung findet, unterstützen wir von Anfang an in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit der Stadt Horb deren transparentes und offenes Verfahren der Information und Beteiligung der Öffentlichkeit. Den erforderlichen Entscheidungsprozess wollen und werden wir jedoch nicht bewerten."

Ihre Redaktion vor Ort Horb

Florian Ganswind

Fax: 07451 9003-29

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