FD/FW wirft der Stadtverwaltung "unprofessionelle Vorgehensweise" vor. Seifriz: "Diskussion nimmt groteske Formen an."
Horb - "Die Diskussion über das geplante Einkaufszentrum am Bahnhof (Neckargalerie) nimmt allmählich groteske Formen an." Diese Meinung vertritt der Vorsitzende der FD/FW-Gemeinderatsfraktion, Alfred Seifriz.
Anstatt das Projekt voranzutreiben und auf einen baldigen Baubeginn hinzuwirken, so Seifriz, "verkämpft sich die Stadtverwaltung in verbale Auseinandersetzungen" mit Personen, die – wie zum Beispiel Stadtrat Daniel Wochner oder Peter Haipt – Kritik an der Gestaltung des Baukörpers geübt haben. Seifriz: "Seit zehn Jahren warten wir darauf, dass am Bahnhof neue Einzelhandelsflächen geschaffen und Sortimente angeboten werden, welche in Horb seit langem nicht mehr erhältlich sind (zum Beispiel Unterhaltungselektronik, Textilien oder Herrenbekleidung)."
Von Anfang an habe die FD/FW-Gemeinderatsfraktion das Vorhaben befürwortet und die bisherigen Entwürfe und Planungen in den entscheidenden Sitzungen einstimmig mitgetragen, einschließlich des Beschlusses über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Jahr 2012.
Es sei daher nicht von der FD/FW-Fraktion zu vertreten, wenn das Projekt bislang nicht zum Durchbruch gekommen sei. Seifriz weiter: "Uns verwundert jedoch die unprofessionelle Vorgehensweise, wie diese Thematik inzwischen von der Stadtverwaltung abgearbeitet wird. Bei der Abstimmung in der gemeinsamen Sitzung des Städtebau- und Sanierungsausschusses und des VTA am 25. Februar ist ein neues Farbkonzept (terracotta) vorgestellt worden, welches vom Gremium auch einhellig gebilligt wurde. Hierbei war aber nicht bekannt, dass die Kreissparkasse bereits im Vorfeld dieser Sitzung gegenüber der Stadtverwaltung unmissverständlich zum Ausdruck gebracht hatte, dass sie der neuen Fassadengestaltung nicht zustimme."
Um diese Ungereimtheiten aufzuklären, hatte die FD/FW-Fraktion eine schriftliche Anfrage gestellt und diese gleichzeitig in der Gemeinderatssitzung am 11. März unter dem Tagesordnungspunkt "Bekanntgaben und Anfragen" im öffentlichen Teil der Sitzung auch angekündigt.
Weiter teilt Seifriz mit: "Als nächsten Fehlgriff ließ Oberbürgermeister Rosenberger in öffentlicher Sitzung über den Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mattes abstimmen, die Anfrage der FD/FW-Fraktion zu diesem Thema nichtöffentlich zu behandeln. Über Anträge, einen Verhandlungsgegenstand öffentlich oder nichtöffentlich zu behandeln, hat der Gemeinderat aber in nichtöffentlicher Sitzung zu entscheiden (§ 35 Abs. 1 S. 2 Gemeindeordnung). Der unter Verstoß gegen diese Bestimmung der Sitzungsöffentlichkeit gefasste Beschluss, die Anfrage der FD/FW-Fraktion nichtöffentlich zu beraten, ist daher nichtig und unwirksam. Unabhängig von den hieraus sich ergebenden rechtlichen Konsequenzen sind wir trotzdem zuversichtlich, dass bei den angekündigten weiteren Gesprächen zwischen der Kreissparkasse und der Stadt nunmehr eine Lösung gefunden werden kann, um den Bau des Einkaufszentrums endlich voranzubringen."