Landrat doch gegen "HOR"?

Horbs Bürgermeister Jan Zeitler erklärt gegenüber unserer Zeitung: "Falls es Absichten des Kreises geben sollte, die Wiedereinführung des HOR-Kennzeichens nicht zu unterstützen, wäre dies für mich nicht nachvollziehbar."

Wie mehrere Kreisräte dem Schwarzwälder Boten unabhängig voneinander gestern bestätigen, soll Landrat Rückert jetzt doch gegen die Wiedereinführung von "HOR" sein. Die Begründung sei, so heißt es, dass der Landkreis um das Gemeinschaftsgefühl fürchtet.

Gegenüber dem Schwarzwälder Boten hatte Landrat Rückert am 22. September noch erklärt, dass er für die Wiedereinführung von "HOR" ist. Er sagte damals: "Ich bin eigentlich kein großer Anhänger der Idee. Ich sehe das aber auch sportlich. Wenn die Menschen bereit sind, den Landkreis zu unterstützen, ist mir egal, welches Kennzeichen sie sich an ihr Auto schrauben."

Ministerium: Votum der Kreistage ist nicht bindend

Ist mit einem Kreistagsvotum gegen die Wiedereinführung das "HOR"-Kennzeichen beerdigt? Nicht unbedingt. Denn das Votum der Kreistage sei nicht bindend, heißt es im Verkehrsministerium. Man wolle aber die Kreistagsbeschlüsse berücksichtigen.

Bis Mitte November sammelt das Ministerium die Anträge von Kreisen und Gemeinden. Die Stadt Lahr, die bereits ein negatives Kreistags-Votum kassiert hat, will beispielsweise diesen Spielraum nutzen und den Gemeinderatsbeschluss einreichen. Sie bestreitet die Zuständigkeit des Kreistags.

Die FDP hat jedenfalls mit Datum von gestern einen Antrag gestellt, das Kennzeichen "HOR" wieder einzuführen. Begründung: "Die Chancen für die betroffenen ehemaligen Kreisstädte liegt in einer Verbesserung des Stadtmarketings. Weiterhin sind solche Kennzeichen auch Identifikationsstiftend, weswegen auch im Ausland an vielen Orten wieder Kennzeichen mit regionalem Bezug eingeführt wurden."

Das Landratamt will nichts dazu sagen. Sprecherin Sabine Eisele: "Es gibt eine Vorlage mit Sperrfrist Montag, 19. November, um 18 Uhr. Vorher sagen wir nichts." Die Kreissitzung soll um 15 Uhr beginnen. Tagesordnungspunkt Nummer 10 heißt: "Wiedereinführung des auslaufenden Kfz-Kennzeichens HOR im Landkreis Freudenstadt – Meinungsbild des Kreistags". Die Angst vor anfallenden Kosten für den Kreis können es nicht sein, die den Landrat wohl zu einer neuen Einschätzung bewegt haben. Im FDP-Antrag geht die Fraktion von einer hohen Nachfrage und sogar zusätzlichen Einnahmen für den Landkreis aus. Der Landkreis Böblingen hat für die Einführung des LEO-Kennzeichens für Leonberg bereits errechnet, dass pro Fall Lohnkosten von 8,20 Euro entstehen. Dem stehen Einnahmen durch Gebühren entgegen, die die Bürger für eine Änderung des Kennzeichens entrichten müssen.

"Der klamme Kreiskann jeden Euro gebrauchen"

Nach der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) fallen hierfür 26,30 Euro an, zusätzlich 50 Cent für die Auskunft aus dem Zentralen Fahrzeugregister und 60 Cent für die erforderlichen Dokumentensiegel. Darüber hinaus könnten zusätzliche Gebühren für das Wunschkennzeichen anfallen. "Für einen klammen Kreis, der jeden Euro gebrauchen kann, kann ich diese Empfehlung gegen das Wunschkennzeichen nicht nachvollziehen", sagt ein Kreisrat.

Kommentar

Erst das Krankenhaus, jetzt vielleicht das HOR-Kennzeichen – Landrat Klaus Michael Rückert verspielt Kredit in Horb, den Landräte im Ostkreis sowieso nicht in hohem Maße haben. Denn in der Vergangenheit wurde der einwohnerstärksten Stadt im Landkreis bereits in der Kreisverwaltung vieles weggenommen.

Der Landrat ist nur "zu Besuch" im Ostkreis. Rückert hat aber stets versucht, in Horb Präsenz zu zeigen. Auch beim Thema Krankenhaus hat er die Nähe zum Bürger gesucht, sich aber gegen Horb entschieden.

Das HOR-Kennzeichen ist vielleicht nur eine Spielerei, aber es ist auch ein Symbol und bedeutet Selbstwertgefühl für die Stadt, die sich sowieso oft wie das ungeliebte Kind fühlt. Die freie Wahl des Kennzeichens wäre deshalb kein Beginn, sich vom Landkreis zu lösen. Es wäre ein Zeichen für ein gleichberechtigtes Miteinander.