Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Horb a. N. Lag Kommunikations-Panne am Karlsruher Server?

Von

Ho rb (jl/ls). Der Gemeinderat Horb hat am Dienstag den Plan zum erstmaligen planmäßigen Ausbau der Panoramastraße sowie des Pilgerwegs beschlossen (wir berichteten). Die Vorwürfe der Anwohner sind sauer. Ihr Vorwurf: Das Rathaus hat nicht richtig informiert. Laut Joachim Patig, Fachbereichsleiter "Zentrale Steuerung" könnte das an einer Computerpanne liegen.

Patig schreibt in der Mitteilung: "Der von Anliegern geäußerte Vorwurf, ihre Anregungen seien unbeantwortet geblieben, ist möglicherweise auch darauf zurückzuführen, dass diese Mails im Server des Kommunalen Rechenzentrums Karlsruhe nicht weitergeleitet wurden. Dies ist aus Sicherheitsgründen dann der Fall, wenn E-Mails Dokumentenanhänge enthalten, die nicht den neuesten Standards entsprechen (zum Beispiel Dateien mit der Endung ".doc" anstelle von Dateien mit der Endung ".docx". Leider erhalten weder der Absender noch der Empfänger der Email von diesem Ausfiltern Kenntnis", teilt die Stadtverwaltung mit.

Insgesamt seien bei der Verwaltung zehn Anregungen eingegangen. Es habe sich gezeigt, dass es sich bei dem Ausbau beitragspflichtiger Straßen um ein emotionales Thema handele, so die Mitteilung. "Für die Anlieger solcher Straßen ist es nach teilweise Jahrzehnten der provisorischen und nicht abgerechneten Anlage der Straßen nur schwer nachvollziehbar, heute für den erstmaligen, planmäßigen Ausbau der Straßen kostenseitig belastet zu werden. Gerade bei der Panoramastraße, die durch ihre Hanglage und die hieraus erforderlichen Stützmauern selbst in der günstigsten Ausbauvariante hohe Kosten verursacht, trifft dies die Anlieger besonders hart."

Man habe die Anwohner immer sachgerecht informiert. Es heißt: "In eigener Verantwortung und dem Wunsch der Anlieger der Straßen folgend, war das Ingenieurbüro ( Raidt und Geiger – Ingenieurbüro für Bauwesen und Umwelttechnik aus Rottenburg Anm. d. Red.) beauftragt, die günstigst mögliche Ausbauvariante zu planen. Im Ergebnis handelt es sich hierbei um Straßen mit 4,75 Meter Ausbaubreite zuzüglich eines jeweils einseitigen Gehweges mit 1,5 Meter Breite. Aufgrund der Hangsituation sind vor allem im Bereich der Panoramastraße Stützmauern auf rund 250 Meter Länge erforderlich." Bereits in einer Informationsveranstaltung für die Anlieger im März sei seitens der Stadtverwaltung und des beauftragten Ingenieurbüros Raidt und Geiger die Entwurfsplanung präsentiert und besprochen worden.

Weiter erklärt die Stadt: "Mit dem Beschluss des Ausbauplanes liegen der Stadtverwaltung nunmehr erstmalig die Kostenberechnungen für den Ausbau des Pilgerweges (umlagefähiger Erschließungsaufwand: 256 655,09 Euro) sowie der Panoramastraße (umlagefähiger Erschließungsaufwand: 2 555 030,46 Euro) vor. Auf Basis dieser Kosten und der beschlossenen Ausbauplanung kann nunmehr den Anliegern der beiden Straßen in einer Anliegerversammlung das Ergebnis der Planung präsentiert werden und im Nachgang hierzu die Ablösung der Kosten angeboten werden. Bei Nichtannahme des Ablöseangebotes werden die tatsächlichen Baukosten nach Fertigstellung der Straßen und Abrechnung verbeitragt."

Zudem sei in der Diskussion auch auf die Anlage und die Breite des Gehwegs hingewiesen worden. Mit 1,5 Meter Breite entspreche der Gehweg dem heutigen Mindeststandard. Teilweise konnte an anderen Standorten der Stadt dieser Mindeststandard raumbedingt nicht eingehalten werden, mancherorts mag sogar versehentlich dieser Standard nicht eingehalten worden sein, so die Stadt. "Im Interesse der schwächsten Verkehrsteilnehmer darf jedoch nicht willentlich von diesem Mindeststandard abgewichen werden."

Und weiter heißt es: "Um einem eventuellen Vorwurf eines übertriebenen Ausbaustandards vorzubeugen, folgendes Gedankenspiel: selbst wenn der Gehweg schmaler ausgebaut würde (was so weder empfehlenswert noch richtlinienkonform ist) würden sich die Ausbaukosten nicht linear mit der sich verringernden Breite der Gehwege reduzieren. Ursächlich hierfür ist, dass dadurch bedingt die Achslasten der Fahrzeuge näher an die Hangkante rutschen würden. Hierdurch würden höher dimensionierte und damit kostspieligere Stützmauern erforderlich."

Zu dem Vorwurf durch den Gemeinderat, dass sie Stadt ihrer Informationspflicht nicht oder nur ungenügend nachgekommen sei, äußert sie: "Das Gegenteil ist der Fall. Wie in keinem anderen Verfahren, wurden die Anlieger über die Planung informiert und einbezogen." Auch komme der Ausbau der Straße für die Anlieger nicht überraschend. Anläufe seien beispielsweise in den Jahren 1989 und den Jahren 2008/2009 unternommen worden. "Allerdings konnte aufgrund der Funktion der Straße sowie des aus damaliger Sicht tolerablen Zustands beispielsweise der Entwässerungsanlagen dem Drängen der Anlieger entsprochen und der notwendige Ausbau auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden", erklären die Verantwortlichen.

Der Stadtverwaltung sowie dem Gemeinderat sei bewusst, dass eine große Belastung auf die Anlieger zukomme. "Diese waren aber in den zurückliegenden mindestens 31 Jahren auf diesen Tag vorbereitet. Zum besseren Verständnis und zur Nachvollziehbarkeit aller, sei hier auch nochmals ausgeführt, dass die Verpflichtung zur kostenmäßigen Beteiligung der Anlieger für alle Anlieger einer Straßen gelten. In Neubaugebieten werden diese Kosten über den Bauplatzpreis abgegolten und im Rahmen einer gesetzlichen Umlegung mit den Grundstückseigentümern abgerechnet", so die Mitteilung.

Abschließend sagt die Stadt: "Der Unmut der Anlieger ist in Anbetracht der Kosten nachvollziehbar. Allerdings darf nicht unerwähnt bleiben, dass es auch im Sinne der Solidarität und Gleichbehandlung unbedingt erforderlich ist, dass alle Häuslebauer die erstmalige Erschließung ihrer Grundstücke selbst tragen. Steuerzahler, die bestimmt nicht alle Immobilienbesitz haben, sollten nicht die Bauplätze und Gebäude derer, die es sich leisten können, subventionieren. Die Finanzierung des Unterhaltes bei Sanierungen ist für die Steuerzahler kostspielig genug."

Zudem erklärt die Stadtverwaltung, dass die Panoramastraße vom Reichsarbeitsdienst in den 30er-Jahren angelegt worden sei und eine von mehr als 60 beitragspflichtigen Straßen, die seitens der Stadt noch ausgebaut und mit den Anliegern (Eigentümer/innen der angrenzenden Grundstücke) abgerechnet werden müssten. Bereits bei zwölf beitragspflichtigen Straßen sei dies geschehen. Per Gesetz seien die Gemeinden verpflichtet, den erstmaligen planmäßigen Ausbau von zum Anbau bestimmten Straßen mit den Anliegern abzurechnen.

Artikel bewerten
8
loading

Ihre Redaktion vor Ort Horb

Florian Ganswind

Fax: 07451 9003-29

Flirts & Singles

 
 

Top 5

1

Kommentar

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.