Kommunales: Günther Schöttle spricht von "Schande für den Landkreis"
Kr eis Freudenstadt . Mit ihrer Twitter-Solidaritätsaktion löst die SPD-Vorsitzende Saskia Esken auch bei der AfD im Kreis Freudenstadt Kritik aus. Sowohl Esken als auch der SPD-Parteivorstand hatten auf US-Präsident Donald Trump reagiert, der die antirassistischen Proteste dort der Antifa zuschiebt.
Esken twitterte daraufhin unter Nennung ihres Alters: "58 und Antifa. Selbstverständlich." Allerdings steht der Begriff Antifa (Antifaschistisch) nicht für eine bestimmte Bewegung, sondern umschließt in Deutschland auch linksextremistische, gewalttätige Vereinigungen. Die Süddeutsche Zeitung zitierte dazu einen Tweet von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak: "Gegen Faschismus und für Demokratie und Menschenrechte. Ohne Gewalt. Für mich selbstverständlich. Für die Antifa nicht. Traurig, dass der Vorsitzenden (der) SPD die Kraft zur Differenzierung fehlt." Esken reagierte darauf mit dem Hinweis: "Antifa ist und bleibt für mich, wie der Duden sagt, ein Kurzwort für Antifaschismus."
Eine "Schande für den Landkreis" nennt der AfD-Kreisverband Calw-Freudenstadt Saskia Eskens Antifa-Bekenntnis. Der Verband "distanziert sich mit aller Schärfe von den Aussagen von Saskia Esken zur sogenannten Antifa", heißt es in einer Pressemitteilung. Günther Schöttle, Sprecher des AfD-Kreisverbands und bis zu Eskens Ausscheiden deren Kollege im Calwer Kreistag, bezeichnete dieses Bekenntnis als "eine Schande für den Landkreis".
Die Antifa sei "tief in den Terror gegen politisch Andersdenkende verstrickt und praktiziere Gewalt gegen Sachen und Personen", schreibt die AfD. Und weiter: "Wer sich als Unterstützer von Straßenterror bekennt, hat in einer demokratischen Partei – namentlich als Führungskraft – nichts verloren."
Schöttle verwies darauf, dass nach Recherchen der Zeitung "Die Welt" 47 der etwa 100 lokalen Antifa-Gruppen vom Verfassungsschutz beobachtet und als linksextremistisch eingestuft würden. Am 16. Mai seien in Stuttgart drei Gewerkschaftsmitglieder der Daimler AG von etwa 50 Antifa-Aktivisten "fast totgeschlagen worden".