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Horb a. N. "Kredite für Firmen fließen oft gar nicht"

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Michael Theurer im Deutschen Bundestag: Auch er hielt heute eine Rede in der Plenarsitzung zu den Corona-Rettungsmaßnahmen. Archiv-Foto: Pedersen Foto: Schwarzwälder Bote

Horb. Auch Michael Theurer musste in Quarantäne. Denn Bundestagskollegen seiner Partei FDP waren positiv auf das Coronavirus getestet worden. Doch nun hat der Landesvorsitzende aus Horb wieder grünes Licht und konnte an diesem Mittwoch an der Plenarsitzung des Bundestags zu den Rettungsmaßnahmen in der Corona-Krise teilnehmen. "Mein Test war zum Glück negativ. Meine häusliche Isolation ist rechtzeitig beendet", berichtet er unserer Zeitung.

Theurer steht hinter der Linie der Bundesregierung, was die Eindämmung des Coronavirus angeht. "Ich finde es toll, dass sich der überwiegende Teil der Menschen sehr vernünftig verhält, nachdem die Menschen den Ernst der Lage erkannt haben."

In den vergangen Tagen sei er pausenlos in Telefonaten und Online-Meetings gewesen, "mit den Ministern Heil und Spahn". "Gestern war die Fraktionssitzung virtuell. Da liegt jetzt auch eine Chance, die digitale Nutzung auszubauen. Theurer erlebt eine fraktionsübergreifende Dynamik. "Das Schöne ist, dass wir Abstand halten, und trotzdem politisch zusammenrücken. Denn was auf uns zukommt, ist medizinisch eine Riesenaufgabe." Sein wichtiges persönliches Einsatzgebiet: "Ich konzentriere mich darauf, dass Schutzkleidung und Schutzmasken nach Deutschland gelangen oder die Produktion in Deutschland hochgefahren wird. Denn mit Sorge höre ich, dass Schutzmasken, Desinfektion oder Handschuhe in den Krankenhäusern, bei niedergelassenen Ärzten und auch in den Pflegebereichen zu Neige gehen." Das Schlimme sei, dass 90 Prozent der Produktion aus China komme. Das bedeute aber nicht, dass man nun nur noch in nationale Lösungen verfalle. "Wir müssen für eine globale Pandemie globale Lösungen finden." Er verwende viel Zeit darauf, mit der Wirtschaftsministerin des Landes und mit Bundesministern über die heimische Produktion und die Unterstützung der Betriebe zu sprechen. "Das Unternehmen Draeger, dass die meisten Beatmungsgeräte herstellt, macht Sonderschichten, weil die Beatmungskapazitäten in den Krankenhäusern verdoppelt werden sollen. Der Automobilzulieferer Mahle aus Stuttgart will in die Produktion einsteigen."

Zentrale Forderung der FDP sei, die Möglichkeit der Arbeitnehmerüberlassung rechtlich sattelfest zu machen, sodass Betriebe, die derzeit zum Erliegen kommen, Mitarbeiter für andere systemrelevante Unternehmen zur Verfügung stellen können.

Die FDP habe einige Verbesserungen für das beschlossene "riesige Paket" bewirkt. "Es werden nun frühzeitig Barzuschüsse für Kleinstunternehmer und Solounternehmer bereitgestellt. Fünf Milliarden Euro kommen vom Land, 50 Milliarden Euro vom Bund. Das war uns ein wichtiges Anliegen." Außerdem habe die FDP erreichen können, dass der Wirtschaftsstabilisierungsfonds nicht erst für Unternehmen mit mehr als 2000 Beschäftigten greife, sondern bereits ab 250.

Da die eine Hilfe für Firmen mit maximal zehn Beschäftigten gelte, und die andere Hilfe ab einer Unternehmensgröße ab 250 Beschäftigten, gebe es aber nun eine Lücke für Firmen, die zwischen 10 und 250 haben, für die sich Theurer verstärkt einsetzen wolle. "Die können zwar Kredite von der KfW holen. Aber wir hören, dass die Kredite gar nicht fließen, denn die KfW übernehme nur 80 bis 90 Prozent, die Selbstbeteiligung liege dann bei 10 oder 20 Prozent. "Viele Firmen haben aber dieses Kapital gar nicht. Die Hausbanken wie Volksbanken und Kreissparkassen haben verschärfte Auflagen und dürfen den Kredit dann gar nicht weitergeben." Theurer berichtet von kleineren Hotels: "Die sagen: ›Wenn wir jetzt Schulden auftürmen, wie sollen wir die dann zurückzahlen. Denn man kann ja zum späteren Zeitpunkt nicht doppelt verdienen." Ähnlich gehe es zum Beispiel auch den Messebauern.

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