Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Horb a. N. Hohenberg: Mitbenutzungs-Trasse "im Fokus"

Von
Wie wird sich der Verkehr auf dem Hohenberg entwickeln? Foto: Lück

Horb - Die Freien Wähler im Regionalverband hatten mit ihrer Umfahrungs-Initiative auf dem Hohenberg für Furore und Unmut gesorgt. Auf die Kritik an Verkehrsminister Winfried Hermann reagierten SPD und Grüne mit Gegenwind. Die FW stellte im Anschluss eine Anfrage ans Ministerium. Die Antwort liegt nun vor.

Droht ein Anschluss-Desaster nach dem Hochbrücken-Bau? Die Sorge ist groß, dass es auf dem Hohenberg zu Mega-Staus kommen könnte, wenn die Hochbrücke fertig gestellt ist. Denn die Hohenberg-Umfahrung ist aus dem "vordringlichen Bedarf" rausgeflogen. Deshalb hatten die Freien Wähler vor der jüngsten Sitzung des Regionalverbandes einen Alleingang gewagt und ihre Sorge bei einem Pressetermin auf dem Real-Parkplatz in Horb zum Ausdruck gebracht. Oberbürgermeister Peter Rosenberger war ihrer Einladung gefolgt. Nicht vor Ort: Verkehrsminister Hermann, der aber bei diesem Termin ordentlich einstecken musste.

Verkehrsminister: "Ich habe das nicht gestoppt, sondern unterstützt."

Die Grünen warfen dem FW-Quartett daraufhin eine "bewusste Verunglimpfung" von Landesverkehrsminister Winfried Hermann vor. Diese sei " schlichtweg bösartig und verleumderisch". SPD-Regionalrat Thomas Mattes warf dem Quartett "Selbstinszenierung" und "Eigenprofilierung" vor. Grüne und SPD befürchteten in ihrer Reaktion, dass das langjährige Brückenbündnis kaputt gemacht wird.

Die Freien Wähler konterten: Die Vorwürfe von Grünen und SPD seien "völlig deplatziert und unbegründet". "Dies zeigt schon die Tatsache, dass ja der einstimmige Beschluss in der Verbandsversammlung auch mit den Stimmen der Grünen und der SPD gefasst wurde. Es kann also auch im übrigen den teilnehmenden Regionalräte aus den Kreisen Calw und Freudenstadt eine ›Selbstinszenierung‹ oder ›Eigenprofilierung‹ nicht unterstellt werden, was diese auch nicht nötig haben."

Sorgt der direkte Draht mit Hermann für eine Befriedung? Im Interview mit unserer Zeitung hatte der Verkehrsminister erklärt: "Ich habe das nicht gestoppt, sondern unterstützt. Und sofern Planungskapazitäten vorhanden sind, kann das Projekt auch weitergeplant werden."

Der leitende Ministerialrat Ludwig Hipp antwortet den Freien Wählern nun stellvertretend für Hermann. Dieser setze sich für eine Fortführung der Planung der Ortsumfahrung Horb-Hohenberg ein. "Wenn Ende des Jahres die Vorzugsvariante feststeht und über die Weiterplanung entschieden wird, muss das Land Baden-Württemberg jedoch einerseits die durch den Bund vorgegebene Priorisierung und andererseits die zur Verfügung stehenden Planungskapazitäten im Regierungspräsidium Karlsruhe berücksichtigen." Die Finanzierung sei durch die Herabstufung durch den Bund nicht mehr gesichert. "Vor einer Fortführung der Planung muss daher gewährleistet sein, dass Planungszusagen, die im Rahmen der Umsetzungskonzeption von BVWP-Projekten (Bundesverkehrswegeplan, Anm. d. Red.), im vordringlichen Bedarf (VB) getroffen wurden, auch weiterhin eingehalten werden können."

Eine Ausbaulücke sei nicht im Sinne der Straßenbauverwaltung des Landes, betont Hipp. "Daher werden wir uns, wie bereits in der Vergangenheit, für einen zügigen Ausbau der gesamten Achse einsetzen und weiterplanen, sofern die vorgenannten Rahmenbedingungen dies zulassen. Allerdings weisen wir auch daraufhin, dass eine Weiterplanung bei Horb-Hohenberg nicht gleichbedeutend mit einer zügigen Umsetzung der Maßnahme ist." Ins Spiel bringt Hipp auch die Variante "Mitbenutzungs-Trasse L 355", die ebenfalls "im Fokus der Straßenbauverwaltung" stehe, aber nicht die erste Wahl der Stadt Horb sei.

Ausbau der L 355 zwischen Horb und Talheim wird geplant

Hipp ergänzt auf Nachfrage der FW, dass derzeit der Ausbau der L 355 zwischen Horb und Talheim geplant werde. Neben der Herstellung einer durchgehenden Fahrbahnbreite von 7,50 Meter ist auch die Entfernung des Bahnübergangs geplant.

Wolfgang Kronenbitter von den Freien Wählern kommentiert die Stellungnahme des Ministeriums: "Die erfreuliche Zusage, dass die Ortsumfahrung Horb-Hohenberg weitergeplant wird, enthält leider den Vorbehalt, ›sofern die Rahmenbedingungen‹ dies zulassen. Es liegt nun meines Erachtens am Verkehrsministerium des Landes in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium, diese Rahmenbedingungen zu schaffen, sodass weitergeplant wird und keine Ausbaulücke der B 28 im Bereich Horb-Hohenberg entsteht. Die Hinweise, dass eine Weiterplanung ›nicht gleichbedeutend mit einer zügigen Umsetzung der Maßnahme ist‹ und die Mitbenutzungs-Trasse ›nicht die erste Wahl der Stadt Horb ist‹, kann meines Erachtens dahingehend interpretiert werden, dass sich die Stadt für die Mitbenutzungstrasse als Vorzugsvariante entscheiden soll, um eine zügige Umsetzung zu erreichen. Das halte ich für sehr problematisch, da viele Gründe gegen eine Mitbenutzungstrasse sprechen."

Erfreulich sei, dass im nächsten Jahr der Ausbau der L 355 zwischen Horb und Talheim "nun endlich kommen soll" und mit Erhaltungsmitteln auch der Bereich zwischen Obertalheim und Haiterbach saniert werde. "Es ist zu hoffen, dass es nicht nur bei diesen Ankündigungen bleibt, sondern der Ausbau im nächsten Jahr auch erfolgt."

Artikel bewerten
3
loading

Top 5

0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.