Pläne für Ortsumfahrung Hohenberg halbes Jahr im Verzug. Ex-OB Michael Theurer will Druck machen.
Horb - Schon wieder eine neue Verzögerung rund um die Hochbrücke: Auch die Umfahrung Hohenberg dauert länger. Horbs Ex-OB und Bundestagsabgeordneter Michael Theurer (FDP) mahnt das Rathaus an, doch das distanziert sich und spricht von "Alleingängen".
Es geht um die Umfahrung Hohenberg, die das Gewerbegebiet hinter der Hochbrücke Richtung Freudenstadt vom Stau entlasten soll.
Theurer hatte als Bundestagsabgeordneter ein Anfrage an Steffen Bilger (CDU), parlamentarischer Geschäftsführer im Bundesverkehrsministerium, gestellt. Inhalt: Werden die Vorplanungen für die Umfahrung Hohenberg bis März vorgelegt? Das hatte das Regierungspräsidium Karlsruhe auf der Homepage mitgeteilt. Antwort von Bilger, der auch beim Hochbrücken-Spatenstich dabei war: "Es wird damit gerechnet, dass die Vorplanung im dritten Quartal 2019 dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg vorgelegt werden kann."
Theurer: "Die Antwort des parlamentarischen Staatssekretärs Steffen Bilger ist mehr als dürftig, ja geradezu lakonisch. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Die Bundesregierung rechnet entgegen der aktuellen Planung des Regierungspräsidiums Karlsruhe erst im dritten Quartal 2019 mit der Vorlage der Vorplanung. Das bedeutet im Klartext: Eine erneute Verzögerung von einem halben Jahr. Dabei ist die Vorlage der Planung mehr als dringlich, denn ohne Planung keine Planfeststellung."
Ex-OB befürchtet, dass die Hohenberg-Bewohner durch die erneute Verzögerung die Leidtragenden sind
Und der Ex-OB befürchtet, dass die Hohenberg-Bewohner durch die erneute Verzögerung die Leidtragenden sind. "Je später mit der Realisierung der Hohenberg-Umfahrung begonnen wird, desto mehr sind die Menschen auf dem Hohenberg die Leidtragenden. Es kann nicht sein, dass Stau, Lärm und Abgase nur aus der Horber Innenstadt auf den Hohenberg verlagert werden."
Er fordert das Rathaus auf, weiter den Druck hochzuhalten auf alle politischen Vertreter. Theurer: "Gegebenenfalls müsse hier der OB und der Landrat mit Unterstützung der Abgeordneten mehr Druck machen, denn was die Bürgerinnen und Bürger vor Ort brauchen, sind keine Ankündigungen, sondern Ergebnisse."
Das Rathaus reagiert distanziert. Und lässt durch Stadtsprecher Christian Volk verkünden: "Michael Theurer hat auch die Stadtverwaltung über die Antwort der Bundesregierung zur Ortsumfahrung Hohenberg informiert. In den vergangenen Monaten wurde diese Thematik von Michael Theurer jedoch nicht im Gemeinderat angesprochen." Auch Bürgermeister Ralph Zimmermann sei über die Anfrage von Theurer nicht informiert gewesen. Die Stadtverwaltung Horb werde bei neuen Erkenntnissen die "Situation analysieren und versuchen mit allen politischen Mandatsträgern gemeinsam nach der besten Lösung für die Bevölkerung und die gesamte Raumschaft zu suchen". Dies habe sich in den vergangenen zehn Jahren bereits bewährt. Und weiter: "Schuldzuweisungen und politische Alleingänge können nach Auffassung der Stadtspitze in einer so wichtigen Frage keinen Erfolg haben."
Hört sich – zwischen den Zeilen – nach einer ziemlichen Abfuhr für Theurer an.