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Horb a. N. Grundstückseigentümer im Heideweg erhalten eine Fristverlängerung

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Horb-Isenburg (jl). Da hat Isenburgs Ortsvorsteher noch einmal Glück gehabt: Jetzt hat er bis Ende Januar eine "Gnadenfrist" erhalten, um die Grundstückseigentümer im Heideweg zum Verkauf zu bewegen.

Bedarf aller Grundstücke

Es geht um das geplante Neubaugebiet am Heideweg. Zwar hat sich bisher nur ein Eigentümer bereit erklärt, zu verkaufen. Doch es bedarf des Verkaufs aller Grundstücke, um das Neubaugebiet umzusetzen.

Isenburgs Ortsvorsteher Stefan Blank: "Im Ortschaftsrat haben wir einstimmig beschlossen, dass diese Entwicklung notwendig ist. Mit der Rücknahme des Aufstellungsbeschlusses wäre das in absehbarer Zeit nicht mehr nötig. Aufgrund der derzeitigen Corona-Situation ist es schwierig, mit den Eigentümern in Kontakt zu treten. Deshalb haben wir als Ortschaftsrat beschlossen, dass sie einen Aufschub bekommen sollen – bis Ende Januar."

Oberbürgermeister Peter Rosenberger: "Mein Kenntnisstand ist: Bisher war keiner der privaten Anlieger bereit, zu verkaufen. Baugebiete planen, auf denen wir kaum Grundstücke haben – das haben wir bisher nicht gemacht."

Stadtplaner Peter Klein ergänzt: "Anfang des Jahres hat ein Eigentümer die Zustimmung gegeben, zu verkaufen, wenn alle mitmachen. Egal, wie man das interpretiert – im Moment haben wir dort keine zusammenhängende Fläche."

Kritische Abarbeitung

Er ergänzt, dass es ohnehin kritisch wird, weil es genügend Baugebiete im vereinfachten 13b-Verfahren gibt, die man abzuarbeiten habe: "Wenn wir noch zuwarten auf Isenburg, gehe ich davon aus, dass nicht alle bisher geplanten Baugebiete nach 13b umzusetzen sind."

FD/FW-Fraktionschefin Margarethe Rebholz spricht dagegen: "Wenn sich hier noch eine Chance ergibt, wäre die zu nutzen."

Geteilte Meinungen

Auch CDU-Fraktionschef Michael Keßler plädiert für die "Gnadenfrist": "In Isenburg sehen wir die einmalige Chance, mit Hilfe von 13b den Ortsteil weiterzuentwickeln. Die Verwaltung hat nicht viel Mehrarbeit dadurch. Wenn der Ortschaftsrat die Fläche hat, können wir uns immer noch überlegen, ob wir das vereinfachte 13b Verfahren dort anwenden."

OGL-Fraktionschef Wolf Hoffmann plädiert auf Rücksicht auf die finanziellen Lage der Stadt: "Ich habe ein großes Verständnis, das man der Ortschaft im Gemeinderat nicht widersprechen will. Wir müssen zu dem stehen, was wir an Regeln aufgestellt haben. Es war Jahre bekannt, dass es die Deadline im Oktober gibt. Unter Umständen verursachen wir sogar unnötige Kosten in einer ganz schwierigen Finanzlage der Stadt und weitere Engstellen in der Planung. Das können wir nicht verantworten. Da müssen die Interessen einer Ortschaft mal zurückstehen. So hart das auch klingt."

ULH-Gemeinderat Hermann Walz glaubt an die Mitarbeit der Ortschaft: "Wenn sich Ortschaft so ins Zeug legt, sollten wir uns dem anschließen und nicht querschießen."

An einen Verkauf der Grundstücke scheint SPD-Fraktionschef Thomas Mattes nicht zu glauben: "Was nützt ein Bebauungsplan, der nur auf dem Papier steht, wenn man an die Grundstücke nicht rankommt. Das sich dort bis Ende Januar etwas ändert, daran zweifle ich."

Dann wird abgestimmt: 13 Gemeinderäte geben Isenburg noch eine Gnadenfrist bis Ende Januar. Elf waren dagegen.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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