Steinbruch-Unternehmer Kaltenbach: "Überlegen, was wir noch tun können." BI-Sprecher Meintel: "So ein Frust."
Horb-Talheim - Stefan Merkle von der Bürgerinitiative gegen Talheim 21 schüttelt nur den Kopf. Dietmar Meintel, Sprecher der BI sagte nach der gestrigen Gemeinderatssitzung: "So ein Frust."
20.56 Uhr. Zur Abstimmung steht der Antrag von FD/FW-Fraktionschef Alfred Seifriz, die Abstimmung über die Ablehnung der Steinbruchauffüllung zu vertagen. Dies hatte OB Peter Rosenberger mit Unterschrift vom 10. Oktober dem Gemeinderat empfohlen.
Die Politiker heben die Hände: 16 Ja-Simmen, 12 Nein-Stimmen. Ein Talheim 21-Gegner ruft: "Was für ne Lachnummer."
Damit geht das Zittern der Talheimer weiter. Steinbruch-Unternehmer Armin Kaltenbach: "Das muss ich echt verdauen. Wir können noch mal durchatmen und uns überlegen, was wir noch tun können."
Eine denkwürdige Abstimmung. Fünf Tage vorher hatte der Ortschaftsrat mit sechs zu sechs Stimmen gegen das Projekt gestimmt. Die 13. Stimme war ungültig.
Weil OB Peter Rosenberger gesagt hatte, dass der Ortschaftsrat die "große Weiche" stellt, waren die vielen Talheimer gestern im Feuerwehrhaus zuversichtlich, dass der Gemeinderat Talheim 21 endgültig begräbt.
Von wegen!
Rosenberger hatte während der öffentlichen Sitzung gesagt, dass es um einen hohen sechsstelligen Betrag geht, den Steinbruchunternehmer Kaltenbach als Strukturbeitrag leisten will. Nach Informationen des Schwarzwälder Boten soll es sich wohl um rund 900 000 Euro handeln. Laut Joachim Patig, Fachbereichsleiter Zentrale Steuerung, sei das Geld dafür einsetzbar, dass Talheim seinen Eigenanteil am Sanierungsgebiet finanzieren könne.
Seifriz hatte schon frühzeitig eine Vertagung der Gemeinderatsentscheidung gefordert: "Bei der Abstimmung des Ortschaftsrats gab es sechs Ja und sechs Nein-Stimmen. Rein formal wird die Auffüllung damit abgelehnt. Man kann aber erkennen, dass der Ortschaftsrat kein eindeutiges Votum abgelegt hat. Die Fraktion ist mehrheitlich der Auffassung, dass wir heute keine endgültige Entscheidung treffen sollten – sondern erst später."
Auch SPD-Fraktionschef Thomas Mattes votierte für die Vertagung: "Die Fraktion hält den Antrag nicht für entscheidungsreif. Sechs Mitglieder des Ortschaftsrates haben sich für eine Auffüllung ausgesprochen. Ein eindeutiges Votum sieht anders aus."
OB Peter Rosenberger: "Wir gewinnen in Talheim keine Pro- oder Contra-Stimme mehr, wenn wir es vertagen. Die Bevölkerung will die Auffüllung vom Tisch haben, nicht ich."
Doch die Debatte ging quer durch alle Parteien. Carmina Brenner (CDU): "Bei mir in Altheim habe ich mich zehn Minuten ans Fenster gestellt. Da sind acht LKW vorbeigefahren, das sind 50 die Stunde. In Bildechingen oder in Rexingen ist es auch nicht besser. Ich sehe hier eine große Chance für Talheim mit einer Belastung für eine gewisse Zeit." Ihr Fraktionskollege Peter Zimmermann dagegen: "Der Ortschaftsrat hat sich bei seiner Entscheidung bestimmt Gedanken gemacht. Den sollte man nicht hintergehen, sonst braucht man den Ortschaftsrat nicht mehr."
Dann zogen sich die Politiker in die nicht-öffentliche Sitzung zurück. Nach gut 65 Minuten öffnen sich die Türen wieder. CDU-Fraktionschef Gerhard Munding sagt: "Teile der Fraktion sehen es anders. Ich würde die Entscheidung des Ortschaftsrats akzeptieren."
Doch die Mehrheit entschied für eine Vertagung. Und stellte sich damit vorerst auch gegen den Beschlussvorschlag von OB Rosenberger...